Italien, politische Situation allgemein und die Neuwahlen im Frühjahr 18

[sunbeam]

Wieso war Draghi super? Der Typ ist für die Schrottwährung zuständig gewesen.

Der Euro war schon tot bei seiner Einführung. Eine gemeinsame Zinspolitik von Nord- und Südeuropäern war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Dragi hat seinen Teil als EZB-Chef dazu beigetragen das wir jetzt auf das große Finale zusteuern. Das Ganze war gewollt und mich interessiert jetzt nur was passieren wird, was der Sinn hinter allem war.

[herberger]

Unternehmen Nero, das Kaiserreich des Julius Cäsars muss ohne wenn und aber wieder hergestellt werden.

[navy]

... Das Ganze war gewollt und mich interessiert jetzt nur was passieren wird, was der Sinn hinter allem war.

Bei einem Finanz Vortrag in Hamburg hörte ich wohl schon ca. 1995, das die Einführung des € geplant ist und danach die Zusammenführung mit dem $, der schon damals wertlos war. Wäre aber auch logisch

[Chronos]

Der Euro war schon tot bei seiner Einführung. Eine gemeinsame Zinspolitik von Nord- und Südeuropäern war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Dragi hat seinen Teil als EZB-Chef dazu beigetragen das wir jetzt auf das große Finale zusteuern. Das Ganze war gewollt und mich interessiert jetzt nur was passieren wird, was der Sinn hinter allem war.

Um es mal pointiert zu sagen: Der Sinn hinter dem Euro wurde ja schon klar, als Francois Mitterand mal zu Helmut Kohl kurz nach der Euro-Vereinbarung sagte:

"Maastricht ist wie Versailles, nur ohne Krieg."

Deutschlands wirtschaftliches Potential musste an die Kandare unserer "Freunde" genommen werden....

Einer der weiteren Hintergründe war wohl auch der Gedanke, mittels einer gemeinsamen Währung die europäischen Staaten schneller zu einem europäischen Bundesstaat zusammen zu schweissen.

Man ist dabei über sämtliche Bedenken der Finanzfachleute hinweg gegangen, die vor diesem gewalttätigen Hau-Ruck-Verfahren warnten. Man berücksichtigte nicht die völlig unterschiedlichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die völlig unterschiedlichen fiskalischen Verhaltensweisen der europäischen Staaten (beispielhaft seien nur die Staaten an der europäischen Südflanke erwähnt).

Helmut Schmidt hatte zuvor mit seinem Freund und Partner Giscard d’Estaing eine wesentlich klügere Form der europäischen Währungen und der Verrechnungswährung ECU ausgeknobelt. Diese Version erlaubte den Staaten den sogenannten Swing-Korridor, der den einzelnen Staaten kleine Ab- oder Aufwertungen der jeweiligen eigenen nationalen Währungen ermöglichte und dadurch unterschiedliche wirtschaftliche Wachstumsgeschwindigkeiten der jeweiligen Volkswirtschaften ermöglichte.

Der Euro hatte schon bei seiner Geburt eine schweren Behinderung.
Völlig unterschiedliche Volkswirtschaften sowie Steuer- und Sozialsysteme kann man nicht mit einer Schraubzwinge einebnen und gleich machen.

[sunbeam]

Bei einem Finanz Vortrag in Hamburg hörte ich wohl schon ca. 1995, das die Einführung des € geplant ist und danach die Zusammenführung mit dem $, der schon damals wertlos war. Wäre aber auch logisch

Vom Regen in die Traufe. Scheint mir angesichts der Verblendung der politischen Klasse ein logischer Schritt.

[Lykurg]

Es brennt heftig in Südeuropa. Das dürfte zu noch mehr Instabilität führen

[navy]

Draghi ist entgültig fertig

Draghi vor dem Aus: Misstrauensvotum bestanden, aber Zustimmung schwach
20 Juli 2022 21:22 Uhr

In Italien steht die Regierungvon Mario Draghi offenbar vor ihrem Ende. Nach langen Diskussionen stellte sich der italienische Ministerpräsident einer Vertrauensabstimmung. Doch die erhoffte breite Zustimmung blieb ihm versagt.
Draghi vor dem Aus: Misstrauensvotum bestanden, aber Zustimmung schwach

Vertrauensabstimmung im Senat: Mario Draghi heute vor dem italienischen Parlament in Rom, 20. Juli 2022

Gewonnen und am Ende doch wohl das Amt verloren: Zwar hatte der 74-Jährige Regierungschef am Mittwochabend in Rom das Votum mit 95 Ja-Stimmen zu 39 Nein-Stimmen gewonnen, doch seine eigenen Regierungsparteien "Lega", "Forza Italia" und die Fünf-Sterne-Bewegung nahmen an der Abstimmung nicht teil. Daher dürfte Mario Draghi seinen Rücktritt dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella erneut anbieten.

Außenminister Luigi Di Maio von der Partei "Insieme per il futuro" (Gemeinsam für die Zukunft) warf der Politik Versagen vor. "Man hat mit der Zukunft der Italiener gezockt. Die Folgen dieser tragischen Wahl werden in die Geschichte eingehen", sagte der 36-Jährige. "Von morgen an wird nichts mehr so sein wie davor", sagte Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi. Heute müsse man aber Mario Draghi danken.
Italiens Premier Draghi will doch weitermachen – wenn das Parlament heute Abend zustimmt


Formell stünde nun noch eine weitere Vertrauensabstimmung am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer, der größeren der beiden Kammern, an. Es wurde jedoch auch damit gerechnet, dass Draghi aufgrund des Ergebnisses zu Staatspräsident Sergio Mattarella fahren und erneut seinen Rücktritt einreichen

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[goldi]

Die Abstimmung über Draghi wird hier erklärt:
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Kommt ab der Hälfte,.
Inhalt:

Es ist wohl so dass von 300 Stimmberechtigten nur 96 für ihn gestimmt haben.

Bei der 1. Abstimmung letzte Woche haben nur die 5 Sterne nicht für Draghi gestimmt.

Vor der gestrigen Abstimmung haben die Lega und die Berlusconi-Partei von Draghi verlangt die 5 Sterne aus der Regierung zu schmeißen und bei der Massenmigaratin zu bremsen
Das wollte er nicht.

Also haben jetzt 3 Parteien nicht für ihn gestimmt:
5 Sterne, Lega und Berlusconi-Partei.
Es wird gesagt dies Abstimmung sei ein späte Rache von Berlusconi an Draghi, dafür das der ihn vor 11 Jahren entmachtet hat.

Hier ein Mainstreammedium aus Südtirol zur Abstimmung:

Draghi nach Verlust von Regierungsmehrheit vor Rücktritt

Draghi könnte nun erneut seinen Rücktritt anbieten

Draghi nach Verlust von Regierungsmehrheit vor Rücktritt

Mittwoch, 20. Juli 2022 | 21:58 Uhr


Der Vorhang fällt über der Regierung Draghi in Rom. Am Ende eines dramatischen Tages im Senat hat der italienische Premier Mario Draghi zwar eine Vertrauensabstimmung gewonnen, seine Regierungsmehrheit aber verloren. Damit scheint sein Rücktritt unausweichlich. Das Vertrauensvotum gewann Draghi mit 95 Ja-Stimmen und 38 Gegenstimmen, weil die drei großen Koalitionsparteien Fünf Sterne, Lega und Forza Italia der Abstimmung fernblieben.

Damit scheiterten Draghis Pläne, nach einer Regierungskrise vergangene Woche seine Koalition zusammenzuhalten, um bis zum Ende der Legislatur im Frühjahr 2023 im Sattel zu bleiben. Nach dem Votum wird Draghi voraussichtlich am Donnerstag Präsident Sergio Mattarella aufsuchen, um ihm seinen Rücktritt anzubieten.

Indiskretionen zufolge könnte der Regierungschef am Donnerstagvormittag vor der Abgeordnetenkammer seinen Rücktritt ankündigen. Italien dürfte dann auf Neuwahlen im Herbst zusteuern, ein Unikum in einem Land, in dem bisher stets im Frühjahr gewählt wurde. Als mögliche Wahltermine gelten der 25. September, oder der 2. Oktober.

In seiner Rede vor dem Vertrauensvotum hatte der parteilose Ökonom Draghi die zerstrittenen Regierungsparteien aufgefordert, sich geschlossen hinter ihn und die Regierung zu stellen. Der Ministerpräsident hob in seiner Ansprache die Notwendigkeit hervor, die Koalition neu aufzustellen, die seine Regierung bisher unterstützte. “Sind die Parteien zum Neustart des Regierungspakts bereit? Das ist die Antwort, die Sie allen Italienern geben müssen”, so Draghi.

“Der einzige Weg – wenn wir noch zusammenbleiben wollen – ist, diesen Vertrauenspakt unter den politischen Kräften der Regierungsmehrheit wieder aufzubauen, mit Mut und Glaubwürdigkeit”, forderte Draghi, der im Senat um das Vertrauen der Parlamentarier warb. Der Ministerpräsident erläuterte die bisher erreichten Ziele seiner Regierung, die seit Februar 2021 im Amt ist und geschaffen wurde, um das Land aus der Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen Krise heraus zu führen. “Ich war noch nie so stolz, Italiener zu sein”, sagte der Premier.

Der Premier hob die Mobilisierung seitens Bürgermeistern, Wirtschaftsexperten und Bürgern für den Amtsverbleib der Regierung hervor. “Diese Mobilisierung ist beispiellos”, meinte er. Italien sei stark, wenn es geschlossen auftrete. Den bisherigen Zusammenhalt der Mehrparteienkoalition, die ihn unterstützt habe, bezeichnete er als “Wunder”, auf das er stolz sei. Draghi meinte, die Bedingungen für den Erhalt der bisherigen Koalition seien vorhanden, wenn die Parteien Einigkeit demonstrierten.

Die Fünf Sterne-Bewegung warf Draghi vor, keine Antworten auf ihre Forderungen gegeben zu haben. Die linkspopulistische Partei hatte vom Regierungschef Zugeständnisse für ein Neun-Punkte-Programm gefordert, das unter anderem die Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohns und weitere Finanzierungen für ein Grundeinkommen für Einkommensschwache vorsieht. “Aus Draghis Rede haben wir verstanden, dass es immer noch keine Antwort auf unsere Forderungen gibt”, sagte Ettore Licheri, Fraktionschef der Fünf Sterne im Senat.

Die Lega rief Draghi zum Aufbau einer neuen Regierungsmehrheit ohne die Fünf Sterne-Bewegung auf. Die Lega sei bereit, eine neue Regierung um Draghi zu unterstützen, sie wolle jedoch nicht mehr die Koalition mit der Fünf Sterne-Bewegung fortsetzen, berichtete der Fraktionschef der Lega im Senat, Massimiliano Romeo. Daher werde sie nicht für den Verbleib der aktuellen Koalition stimmen. “Es ist unmöglich, mit diesen Partnern die Interessen des Landes zu vertreten”, sagte Romeo in Anspielung auf die Fünf Sterne-Bewegung, die vergangene Woche die Regierungskrise ausgelöst hatte. Draghi müsse einsehen, dass die Fünf Sterne-Bewegung, die sich vor einem Monat gespalten hat, nicht mehr die stärkste Einzelpartei des Landes sei.

Der Beschluss der Forza Italia, Draghi nicht das Vertrauen auszusprechen, löste einen Erdbeben in der Berlusconi-Partei aus. Regionenministerin Maria Stella Gelmini, seit Jahren eine enge Vertraute Berlusconis, trat aus Protest aus der Gruppierung aus. Ihr folgten weitere zwei Forza Italia-Parlamentarier. Die mitregierenden Sozialdemokraten verurteilten die Wende in der Regierungskrise. “Wir haben alles Erdenkliche getan, um die Regierungsparteien aufzurufen, an die Italiener und nicht an die eigenen Interessen zu denken. Das ist uns nicht gelungen. Ab heute bereiten wir den Wahlkampf vor”, verlautete aus der Demokratischen Partei (PD).

In den letzten Wochen war der Zusammenhalt in der Koalition laut Draghi ins Wanken geraten. Der Beschluss der Fünf-Sterne-Bewegung, vergangene Woche nicht an einer Vertrauensabstimmung teilzunehmen, bedeute das Ende des Paktes, der die Koalition bisher zusammengehalten habe. Daraufhin hatte Draghi seinen Rücktritt angeboten, Staatschef Mattarella lehnte diesen jedoch ab und schickte ihn ins Parlament, um sich dort zu rechtfertigen.

Von: apa

Quelle:
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Die Kommentare in der Quelle lesen!

[Ruprecht]

Italien hat doch eigentlich jedes Jahr einen neuen Regierungschef.

[goldi]

Die Abstimmung über Draghi wird hier erklärt:
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Kommt ab der Hälfte,.
Inhalt:

Es ist wohl so dass von 300 Stimmberechtigten nur 96 für ihn gestimmt haben.

Bei der 1. Abstimmung letzte Woche haben nur die 5 Sterne nicht für Draghi gestimmt.

Vor der gestrigen Abstimmung haben die Lega und die Berlusconi-Partei von Draghi verlangt die 5 Sterne aus der Regierung zu schmeißen und bei der Massenmigaratin zu bremsen
Das wollte er nicht.

Also haben jetzt 3 Parteien nicht für ihn gestimmt:
5 Sterne, Lega und Berlusconi-Partei.
Es wird gesagt dies Abstimmung sei ein späte Rache von Berlusconi an Draghi, dafür das der ihn vor 11 Jahren entmachtet hat.!

Ein ausführlicher Artikel zum Video

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Dort Update
Aktualisierung am 21. Juli 2022, 8:21 Uhr:*Am Morgen hieß es auch im Quirinal, Mattarella sei zu Neuwahlen bereit.