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SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten
SCHWERIN. DieSPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat einen gemeinsamen Aufruf vonMinisterpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit gewaltbereiten Linksextremisten verteidigt. „Diesen Aufruf ‘Aufstehen gegen Rassismus‘ haben Hunderte unterschrieben“, sagte ein Sprecher der Schweriner Volkszeitung.
Der Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus“ war 2016 von zahlreichen Politikern der SPD, Grünenund Linkspartei, darunter auch Schwesig, unterzeichnet worden und richtet sich in erster Linie gegen die AfD. Dem Bündnis gehört aber auch die vomVerfassungsschutz beobachtete linksextremistische „Interventionistische Linke“(IL), die einen erheblichen Anteil an den Ausschreitungen während des G20-Gipfelsin Hamburg trägt.
Laut Verfassungsschutzfungiert die IL „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“. Sie sei in derLage, sowohl das gewaltorientierte als auch das nichtgewaltbereite Potential zuerreichen, wodurch ihr eine „Scharnierfunktion“ zukomme.
„Kommunismusstatt Schweinesystem!“
Verantwortlich für den Aufruf ist laut Impressum die DKP-nahe „Vereinigung der Verfolgten desNaziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA), dieselbst lange Jahre vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft wurde. Registriert wurde die Internetseite laut der zentralen Registrierungsstelle für Internetseiten, denic, aber von derSPD-Nachwuchsorganisation Jusos.
Auch dieGruppierung „TOP B3RLIN“ findet sich auf der Unterstützerliste von „Aufstehengegen Rassismus“. Sie ist im linksextremen Zusammenschluß „Ums Ganze“organisiert. „Das Bündnis bekennt sich zur Militanz als strategische Komponenteeiner Organisierung“, heißt es im Verfassungsschutzbericht über „Ums Ganze“,das sich selbst als „kommunistisch“ bezeichnet. Ziel sei die kommunistischeRevolution, die umfassende Umgestaltung von Staat und Gesellschaft. 2014forderte das Bündnis beispielsweise: „There is an Alternative!
Kommunismusstatt Schweinesystem!“
Der Sprechervon „Ums Ganze“, Frederic Wester, steht ebenfalls gemeinsam mit Schwesig aufder Unterstützerliste. Nach den schweren linksextremen Ausschreitungen bei derEZB-Eröffnung in Frankfurt am Main lehnet Wester eine Distanzierung von derGewalt ab. „Nein, ich distanziere mich nicht von allen Aktionen, die außerhalbder Straßenverkehrsordnung waren“, sagte er Spiegel Online.
AfD fordertDistanzierung
Die AfD warf Schwesig daher vor, in einem Boot mit linksextremen Gewalttätern zu sitzen undforderte die Ministerpräsident auf, sich „unverzüglich von diesem Aufruf zudistanzieren“. Schwesig müsse ihre Unterschrift zurückziehen oder sich gefallenlassen, „daß man ihr völlig zu Recht vorwirft, daß sie Gewalttäter hofiert“,sagte AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm. „Sollte das nicht passieren, wird endgültig klar, daß Schwesig kein Interesse an einem ernsthaften Kampf gegenden Linksextremismus hat.“
Zuvor hattebereits der innenpolitische Sprecher der [Links nur für registrierte Nutzer]Ex-Familienministerin Schwesig eine Mitschuld an den Hamburger Krawallen gegeben. „Wer wie FrauSchwesig als die damals zuständige Ministerin konsequent Präventionsprogramme gegen Linksextremismus zusammenstreicht und wie der Hamburger Bürgermeister Scholz linksradikale Zentren wie die Rote Flora nicht schließt, muß sich übereinen solchen Gewaltausbruch nicht wundern“, sagte Mayer der JUNGEN FREIHEIT.
„InterventionistischeLinke“: Polizei ist schuld
„Das Ausmaß der Gewalt in Hamburg ist erschreckend. Es ist aber auch die Folge einer schon lange stattfindenden Verharmlosung des Linksextremismus.“
Die„Interventionistische Linke“ machte unterdessen erneut die Polizei für die Ausschreitungen verantwortlich. „Die Verantwortung für die Eskalation trägt die Polizei, die Menschen über Tage hinweg schikaniert hat“, sagte IL-Sprecherin Emily Laquer der taz.
„Genau in den Minuten, in denen Trump und Erdogan nach Hamburg kamen, hat die Polizei auf die‘Welcome to Hell’-Demo losgeprügelt. Natürlich platzt irgendwann den Leuten der Kragen. Es ist trotzdem nicht richtig, die Karren unserer Freunde auf der Schanze anzuzünden, die uns mit überwältigender Solidarität aufgenommen haben.“Sich von der Gewalt zu distanzieren, lehnte Laquer auf Nachfrage ausdrücklichab. Allerdings dürfe die Gewalt sich nicht gegen die Anwohner richten.
Es sei zudem „absurd, daß diejenigen, die zu Sitzblockaden und zur größten und friedlichen Demo in Hamburg aufrufen, jetzt für die Krawalle verantwortlich sein sollen“,klagte die IL-Sprecherin. „Merkel und Scholz wollten die Kraftprobe in Hamburg,die Polizei hat die Eskalation dann praktisch umgesetzt.“ (krk)
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Bedarf es eines deutlicheren Beweises , dass die im Text benannten Parteien den Kommunismus in Deutschland installieren wollen ,
wenn nötig mit Gewalt , unter Billigung von Toten ...
Warum läuft keine großangelegte Veröffentlichung des o.g. Textes zwecks Aufklärungs-Aktion durch die AfD ?
Geändert von ERNEUERER (14.07.2017 um 22:03 Uhr)
Adler sterben und die Ratten gedeih'n.
Tausend Scherben und wo Freiheit war Stein, nur Stein.
Adler sterben und die Ratten gedeih'n.
Tausend Scherben und wo Freiheit war Stein, nur Stein.
Beilalter, Schwertalter, wo Schilde krachen,
Windzeit, Wolfszeit, eh die Welt zerstürzt.
Der Seherin Weissagung, 46
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