Ein Durcheinander, dass seines gleichen sucht.
FAst jeder Fraktionsangehörige hat mittlerweile eine eigene Reform vorgeschlagen, Merkel und Stoiber streiten sich um die Krone, die CSU widerspricht der CDU offiziell und umgekehrt, die Fraktion stimmt gegensätzlich im Bundestag und jeglicher Ordnungsversuch scheitert.
Was ist los ?
Ich denke, wenn's drauf ankommt, werden sie sich auch einigen können. SO weit liegen sie nun auch nicht mit ihren Meinungen auseinander. Die Union ist sich z.b weitgehend einig, dass bei der Rente einen Kinderbonus eingeführt werden soll, um die Eltern bei den Sozialbeiträgen zu entlasten. Dieser Vorschlag finde ich auf jedenfall sinnvoller, als die der SPD. Nach dem Willen der SPD soll die Steuerentlastung auf Pump finanziert werden, und gleichzeitig werden Mehrbelastungen von der Ausbildungsplatzabgabe bis zur Erbschaftssteuer beschlossen.
Die CDU ist in der Opposition. Der Vorteil für eine Partei in der Opposition ist eben, dass sie a) gar keine Vorschläge machen muss, wenn sie das nicht will und dass es b) keinen Fraktionszwang oder sowas geben muss. Die CDU muss ja momentan nichts umsetzen. Sollte die CDU an die Regierung kommen, dann würde sich dieser mehrstimmige Chor auch schnell wieder verflüchtigen, bzw. die Vorschläge, statt offen an der Presse, wieder hinter verschlossenen Türen diskutiert werden.
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
(George Bernard Shaw)
Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
(Karl Jaspers)
Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
(Winston Churchill)
Versucht es mal mit Plakatkunst!
Warum kommt in der Demokratie bei einer Opposition nie etwas heraus?
In allen existentiellen Fragen sind wir globalo-demokratischen Staatsschauspieler einer Meinung:
Umvolken.
Grenzen schleifen.
Steuern auspressen.
Volksvermögen verramschen.
Das Volk der Börse ausliefern.
Steuern in aller Welt verschleudern.
Für unsere Provisionen. Tun wir Alles.
Für das internationalistische Banken- und Börsenkapital.
Gegen die Lebensinteressen des Deutschen Volkes.
SPD-Grüne-Union-PDS-FDP
das ist eben das, was mich wundert; für ne opposition langs normal, sich auf ein paar grundsatzthesen zu einigen, und dann herrscht frieden im lager. die momentane lage erklär ich mir nur so, dass die union durch bundesrat etc. zu einer quasi dritten regierungspartei wird und konstruktive vorschläge bringen muss, und da gehen die meinungen eben etwas weiter auseinander, als wenn man sich nur auf schwammige grundsatzthesen enigen muss.Die CDU ist in der Opposition. Der Vorteil für eine Partei in der Opposition ist eben, dass sie a) gar keine Vorschläge machen muss, wenn sie das nicht will und dass es b) keinen Fraktionszwang oder sowas geben muss. Die CDU muss ja momentan nichts umsetzen. Sollte die CDU an die Regierung kommen, dann würde sich dieser mehrstimmige Chor auch schnell wieder verflüchtigen, bzw. die Vorschläge, statt offen an der Presse, wieder hinter verschlossenen Türen diskutiert werden.
Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?
Friedrich Hölderlin
Nun, der CDU würde es momentan wohl noch mehr schaden, wenn sie keine Alternativen für die Konzepte der SPD bringen würde. Denn allein das Ablehnen der Konzepte der SPD ohne eigene Gegenvorschläge sähe dann und wäre wohl auch wie schlichtes Blockieren aus. Das könnte dann wiederum die SPD für sich nutzen, indem sie der Opposition die Schuld für sämtliche Probleme zuschiebt.
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
(George Bernard Shaw)
Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
(Karl Jaspers)
Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
(Winston Churchill)
die cdu/csu hätte ja (wäre sie normale opposition) auch ein eigenes konzept; nur eben ein sehr schwammiges auf das sich eben alle einigen können.
Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?
Friedrich Hölderlin
Ja, aber die Konzepte, die sie momentan vorstellen, müssen irgendwie finanzierbar sein. Normalerweise kann die Opposition schwafeln was sie will, sie wird doch nie genauer dazu befragt.
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
(George Bernard Shaw)
Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
(Karl Jaspers)
Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
(Winston Churchill)
genau das meine ich. momentan können sie sich das nicht leisten.
Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?
Friedrich Hölderlin
Soviel zur Rolle der Opposition CDU/CSU:
Die Probleme vor sich herschieben, sich zurücklehnen, die Regierung kritisieren, kaum verwertbare Vorschläge einbringen, mit Ignoranz die eigenen politischen Fehler der Vergangenheit verdrängen und wenn mal wieder eine Abstimmung im Bundesrat ansteht, mit "nein" stimmen.
Und nicht zu vergessern :
Ne Menge Schotter dafür kassieren, denn Diätenkürzung steht ja außerhalb jeglicher politische Relevanz. Denn eigene Zugeständnisse fallen schwer. Zumal von den heutigen Politiker der Großteil die Folgen der Reformen nicht mehr erleben wird.Doch das ist ein generelles Problem.
Warum sich sorgen, wenn dei eigene Zukunft bereits abgesichert ist und die Reformen einen selbst überleben, bis sie greifen?
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