Hausdurchsuchung bei Aktivisten der Identitären Bewegung Schwaben
13.01.2017
Am frühen Donnerstagmorgen fand bei drei identitären Aktivisten im schwäbischen Balingen eine Hausdurchsuchung statt. Grund: Vortäuschung einer Straftat.
Den IB-Aktivisten wird vorgeworfen, einen linksextremen Angriff inszeniert zu haben, Sachschaden im vierstelligen Bereich an ihrem eigenen Auto verursacht zu haben, um den Verdacht aus vermeintlich propagandastrategischen Erwägungen sodann dem linken Milieu zuzuschreiben.
Wie die Identitäre Bewegung Deutschland (IB) mitteilt, seien am Donnerstagmorgen gegen 06:00 Uhr drei identitären Aktivisten im schwäbischen Balingen mit einem Durchsuchungsbeschluss konfrontiert worden. Die Polizei durchsuchte daraufhin die Wohn- und Geschäftsräume der Aktivisten. Die IB verweisen als Grund für die Maßnahme des örtlichen Staatsschutzes auf einen Vorfall vom vergangenen November, als Identitäre Opfer eines linksextremistischen Überfalls wurden.
Linksextremer Angriff mit Schaden im vierstelligen Bereich
Die Angreifer lauerten damals zwei Identitären auf. Als diese noch in ihrem Auto saßen, demolierten die Extremisten das Fahrzeug, schlugen die Heckscheibe ein, beschädigten Seitenspiegel und Frontscheibe. Ein Teil der Angreifer öffnete zeitgleich die Autotüren und prügelte auf die noch angeschnallten Aktivisten ein. Die Täter waren, nach linksextremistischer Manier, schwarz vermummt, so dass sie nur schwerlich zu identifizieren waren. Diese konnten nach dem Angriff unerkannt fliehen Am Tag zuvor wurde von der IB Schwaben eine öffentliche Kundgebung veranstaltet, so dass die IB unzweifelhaft von einer linksextremen Intention ausgegangen ist.......
Bemerkenswerterweise blieben nach der Tat wiederholte Anfragen der IB-Aktivisten zum Verlauf der polizeilichen Untersuchung ergebnislos. Mehr noch -so die Identitären – man mauerte und tat auf Seiten der Polizei anscheinend nichts, um den Überfall hinreichend aufzuklären. »Man sei wohl nicht daran interessiert, dem staatlich alimentierten linksextremen Milieu unbequem und den Tätern habhaft zu werden. Ermittlungen dieser Art verlaufen meist im Sande und die Geschädigten bleiben auf den Kosten sitzen«, so der Erfahrungswert. Dieser Fall sei jedoch besonders brisant, denn die Behörden nutzen ihn als Hebel, um junge identitäre Aktivisten mit falschen Vorwürfen unter Druck zu setzen – und betreibt Täter-Opfer-Umkehr.
Täter-Opfer-Umkehr
Denn im benannten Fall werde absurder Weise den IB- Aktivisten die Vortäuschung einer Straftat vorgeworfen: der linksextreme Angriff sei angeblich nur inszeniert gewesen, um den Verdacht aus vermeintlich propagandastrategischen Erwägungen dem linken Milieu zuzuschreiben……
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