Grundgesetz ändern - aber wie?

[Tryllhase]

Machen wir weiter:
Gleiche Quelle, Artikel 10:
"Jeder Bürger hat das Recht, sich an einem beliebigen Ort des Landes niederzulassen. Er ist berechtigt, es zu verlassen.
"Ausnahmen nur auf Grund von Gesetzen"
Artikel 11.
"Jeder Bürger hat das Recht, innerhalb der Schranken des Gesetzes seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern und sich an Versammlungen und Demonstrationen zu beteiligen. An der Ausübung dieses Rechts darf ihn kein Arbeitsverhältnis hindern und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht."
Wenn wir dies mit heutigen Vorgängen im "Rechtsstaat" vergleichen, war die Vor-DDR auf dem Papier hundert Mal demokratischer, wenn, ja wenn nicht "das Gesetz" aus dieser Verfassung Makulatur gemacht hätte, in dem es alle erlaubten Handlungen auf ausdrücklich systemkonforme beschränkte.

[-jmw-]

Möglich?

Wird dieser Staat im Grunde am Grundgesetz vorbei nach Gutsherrenart verwaltet?

Ja. Es herrscht Mangelware an politisch mündigen Bürgern. Man lässt sich lieber regieren. Daran fände ich auch gar nichts auszusetzen, wäre das System nicht so gestrickt, dass es uns schadet, wenn wir uns nicht kümmern.

[Politikqualle]

Ja. Es herrscht Mangelware an politisch mündigen Bürgern. Man lässt sich lieber regieren. .

.. da gebe ich dir Recht ... diese sogenannten Couchwähler nach dem Motto ,
.. " ich kann so oder so nix dagegen tun und die CDU / SPD hab ich schon immer gewählt " ..

[Buchenholz]

Wie man so ein System stabilisiert, dass es nicht in die eine oder andere Richtung (Oligarchie/Plutokratie oder Despotie) abrutscht, wäre eine schwierige Aufgabe.
Auf jeden Fall erreicht man dies durch ein gewisses Maß an Dezentralisierung besser, als mit einem großen Zentralstaat.

Das hl. römische Reich deutscher Nation mit seinen Landes- und Kurfürsten scheint mir eine geeignete Vorlage.
Der Kaiser als moralische Autorität, aber ohne eigene Armee. Stichwort: Luther konnte sich in Sachsen verstecken, trotz Reichsacht.

Andererseits straff organisierte Teilstaaten, die trotzdem in Krisensituationen zum Reichsgedanken stehen.

Das hl. römische Reich deutscher Nation währte 844 Jahre und war damit nach dem Römischen Reich das am längsten bestehende Gebilde in Europa.

---

Noch zur Begriffsklärung, da ich von einer machtdezentralisierenden oligarchischen Komponente schrieb: mit Oligarchie meine ich natürlich eine Art Aristokratie. Manchmal wird der Begriff ja auch im Sinne einer Entartung einer Aristokratie verwendet. Wobei der Begriff Aristokratie im Zusammenhang mit dem Adel oder Geldadel oder Managern von Großkonzernen ja auch negativ gefärbt sein kann. Leider muß man bei diesen Begriffen deshalb meist genauer ausführen, ob man sie im positiven oder negativen Sinne verwendet.

Das heilige römische Reich deutscher Nation ist ein gutes Beispiel für die Langlebigkeit eines dezentralisierten Staates, hatte aber leider auch gravierende Schwächen. Es war gegenüber Angriffen von außen oft ohnmächtig und die Landesfürsten kämpften in solchen Konflikten teils auf Seiten des Reichs, teils auf Seiten der externen Angreifer. Die Landesherren waren zu zerstritten und verfolgten oft zu sehr eigene Ziele. Gut, offiziell ging es dabei in vielen Fällen um religiöse Differenzen aber meist waren die zumindest teilweise nur vorgeschoben und es ging letzten Endes doch um weltliche Machtdifferenzen.
Besser klappte es offensichtlich in der Eidgenossenschaft, die trotz der Dezentralisierung bei Gefahren von außen scheinbar geschlossener zusammenstand, obwohl sie drei verschiedene Völker umfasst.

Eine starke Zentralmacht in einem großen Staat entwickelt wohl gesetzesmäßig früher oder später immer despotische und/oder plutokratische Elemente und droht sich sich vom Volk zu entfremden. Nur die Dezentralisierung der bewaffneten Kräfte könnte dezentralisierte Herrschafts- und Verwaltungsstrukturen dauerhaft gewährleisten, denn Bürokratien tendieren immer zur Zentralisierung und zu Macht- und Kompetenzerweiterung.

Das ließe sich durch ein Gleichgewicht der Kräfte verhindern, das man durch die Entwicklung eines neben den Landesstreitkräften existierenden dezentralisierten, in der lokalen Bevölkerung fest verwurzelten Milizwesen, eventuell mit Dienstpflicht realisieren könnte. Auch die bewaffnete Polizei sollte dezentralisiert und einer bezahlten Miliz ähnlich organisiert sein.
Manche Waffengattungen, wie die Luftstreitkräfte oder Marine sind nur auf überregionaler, gesamtstaatlicher Ebene sinnvoll zu organisieren, aber es sollte neben den Landesstreitkräften auf Landesebene immer kampfstarke lokale Milizen geben. Mindestens zum Teil sollten die Landesstreitkräfte dabei personell auf das Milizpersonal angewiesen sein und die Milizen sollten über ausreichende Kampfstärke verfügen, durch die sie im Falle einer Auseinandersetzung mit den zentral organisierten Landesstreitkräften vereint ein vielleicht etwas schwächerer aber dennoch hinreichend ernstzunehmender Gegner wären. Beide sollten im Idealfall aufeinander angewiesen sein.
So ähnlich wie im ehemaligen Jugoslawien, die zusätzlich zur regulären Armee gut bewaffnete Territorialstreitkräfte unterhielt. Das Problem war dort ja nur die ethnische Zersplitterung.

In einzelnen machtpolitisch begrenzten Bereichen könnte man ja durchaus parallel zu autoritären Strukturen auch basisdemokratische Elemente einführen. Denkbar wäre ein Nebeneinander von autoritären Herrschaftsstrukturen auf Landesebene, besetzt durch eine meritokratische, also im positiven Sinne aristokratische Machtelite, die über die wirklich existentiellen Fragestellungen entscheidet und parallel dazu auf lokaler Ebene in begrenztem Maße demokratischen Strukturen.
Wobei auch auf regionaler Ebene immer berücksichtigt werden muß, daß ein Übermaß an Demokratie ohne sinnvolle Beschränkung stets zu Verwahrlosungstendenzen führt und daß die Masse unfähig ist in politischen Angelegenheiten langfristig planend, unter ggfs. mühevollem Verzicht vorausschauend zu handeln.
Die Zentralregierung sollte soviel Macht besitzen, daß sie ihre Politik gegenüber den autonomen Regionen/Teilstaaten notfalls mit militärischer Gewalt durchsetzen und eine Degeneration oder Abdriften in eine lokale Plutokratie infolge der lokalen demokratischen Strukturen verhindern könnte, die autonomen Regionen sollten aber durch das Milizwesen so stark sein, daß der Preis im Falle einer ernsthaften Auseinandersetzung so hoch wäre, daß die aristokratisch besetzte Landesregierung stets darauf bedacht wäre auf ein Mindestmaß an freiwilliger Kooperation zu bauen.
Der Landesregierung bzw. einer neuen meritokratischen Aristokratie wäre so im Falle eines Abdriftens in eine despotische/plutokratische Richtung ein Riegel vorgeschoben, gleichzeitig hätten sie aber genug reale Exekutivmacht, um destruktive Aufmüpfigkeit und destruktiven regionalen Egoismus zu verhindern. Im Idealfall wäre ein Gleichgewicht der Kräfte, eine gewiße gegenseitige Kontrolle anzustreben mit erkennbarem leichtem Kräfteübergewicht auf Landesebene.
Der Preis für beides, für das Abdriften in allzu zentralistische despotische/plutokratische Machtverkrustung auf Landesebene ebenso wie wie für die lokale Verwahrlosung, regionalen destruktiven Egoismus/nach-mir-die-Sinnflut-Denken, chronische Blockadehaltung, etc..., sollte so hoch sein, daß sich Zentralmacht und autonome Regionalmächte freiwillig disziplinieren.
So daß alle auf ein Mindestmaß an Komprimissbereitschaft angewiesen wären. Ein leichtes Kräfteübergewicht zugunsten der Landesregierung wäre wahrscheinlich sinnvoll, um nicht einem Demokratie-üblichen, lähmenden Konsensextremismus zu verfallen

Das schwierige Unterfangen wäre die Etablierung dauerhaft sinnvoller Selektions-/Rekrutierungsregeln einer neuen meritokratischen Aristokratie auf Landesebene, die so eine Art Rat mit autoritären Vollmachten bilden würde. Auch hier müsste es Elemente der gegenseitigen Kontrolle innerhalb so eines Rates geben. Gleiches gilt natürlich schon für die Selektion der oberen Führungshierarchieebenen auf regionaler Ebene. Wobei die Selektion auf Landesebene und regionaler Ebene nach ähnlichen Selektionsregeln, aber unabhängig voneinander geschehen sollte. Unter anderem Intelligenztests und strenge psychologische Eignungstests sollten Elemente solcher Selektionsverfahren sein. Und es sollte ein Maximum an Kontinuität angestrebt werden. Also im Idealfall Besetzung auf Lebenszeit.

Es muß ja nicht alles von Anfang an perfekt sein, sondern sollte auf eine kontinuierliche organische, also generationenübergreifende Entwicklung durch kleine Schritte zum Besseren ausgelegt sein. Wie eine Art Dauerbaustelle in der man sich bewußt ist, daß neben der Schaffung neuer konstruktiver Machtstrukturen die alten Strukturen (und irgendwann werden alle neuen, noch so gut durchdachten Machtstrukturen auch zu alten verkrusteten Strukturen) bzw. eben Personalbesetzungen der Schaltstellen ständig einer natürlichen Verfalls- und Entartungstendenz ausgesetzt sind und man diesen Tendenzen durch Kontrolle und Reparaturarbeiten kontinuierlich entgegenwirken muß.

Alles natürlich Fragen, die man nicht mal so eben nebenbei in Forumsdiskussionen lösen könnte. Aber starke Machtdezentralisierung, starke bewaffnete regionale Autonomie, demokratische Elemente nur auf regionaler Ebene und Entwicklung geeigneter Selektionsverfahren zur Etablierung einer möglichst lang bestehenden neuen meritokratischen Aristokratie wären im groben sicher die wichtigsten Bausteine.

[Bruddler]

Da sich hier viele User für eine neue Verfassung stark machen, die in einer Volksabstimmung beschlossen werden soll, werfe ich mal die Frage in den Raum:

Welche Artikel des GG würdet ihr ändern, und wie sollten die dann lauten?

Ich möchte bspw. die "Religionsfreiheit" nicht abschaffen, aber ich möchte, dass die "Religionsfreiheit" einer kritischen Untersuchung unterzogen wird, um so einen Mißbrauch zu verhindern !

[Buchenholz]

Die Ergebnisse können nicht schlechter sein als die des Volkes? Warum, wohl, hat die Schweiz seit 400 Jahren keine Kriege mehr geführt, während Deutschland jetzt bereits wieder in Afghanistan und Syrien Krieg spielt? Und warum wohl haben wir in Deutschland bereits 15% Hartzer und weitere 15%, die kaum über die Runden kommen? Feudalherren und deren Nachkommenschaft, was wir jetzt "Demokratie" nennen, wollen die Geschicke zu ihren Gunsten umgestalten. Der Waffenfabrikant braucht Kriege, das Volk braucht Frieden. Und jede andere Lobby versucht, eben sein "Ding" zu forcieren, allermeist zum Nachteil des Volkes.

Das Kaiserreich, die Militärdiktatur, da bestimmen einzelne die Geschicke ganzer Nationen und nehmen billigend ein paar Millionen Tote in Kauf, um eine Schwägerin oder sonstige Verwandten ein Königreich zu verschaffen, wobei das Volk garnichts profitiert.

Das Volk bestimmt zu den Gunsten der Allgemeinheit und spart Lobbyisten weitgehend aus. Das Ergebnis kann sich bestaunen lassen; fahre in die Schweiz und sehe dich dort mal genau um. Die haben sogar noch ihr Bankgeheimnis - für die Einheimischen.

Die Schweiz wird auch umgevolkt. Alles ist noch nicht so weit fortgeschritten wie in der BRD, aber dort herrscht derselbe Wahn. Es ist in erster Linie die starke über Jahrhunderte gefestigte Dezentralisierung, die Unterteilung in kleine autonome Einheiten und eine schwache Zentralregierung, durch die der verfall dort langsamer vonstatten geht.
Das ständige Anbeten der Schweiz als vermeintlich gelobtes Land ist einfach nur lächerlich. Sie steht nicht so schlimm da, wie die BRD, das ist alles. Bei über zwei dutzend europäischen Nationen ist es irgendwie logisch, daß ein zivilisationsübergreifender Verfall nicht in allen Nationen mit gleichmäßiger Geschwindigkeit abläuft.

Im übrigen gab es in der Schweiz über die letzten 400 Jahre definitiv keine "westliche Demokratie" des aktuellen Typs mit allgemeinem Wahlrecht. Das Wahlrecht war extrem eingeschränkt. Das volle Frauenstimmrecht ist erst einige Jahrzehnte alt. Die Schweiz war einer der letzten Staaten Europas, in dem Frauen die vollen Bürgerrechte erhielten. Im letzten Kanton geschah dies erst 1990.

Ich habe übrigens geschrieben, daß ich Volksentscheide durchaus befürworte. Einzelne, begrenzte basisdemokratische Elemente sind durchaus sinnvoll. Aber im Ganzen ist auch in der Schweiz das Volk der Spielball gut organisierter Lobbygruppen. Anderweitige Behauptungen zeugen von Realitätsfremde. In der Demokratie setzt sich derjenige durch, der über die besseren, umfangreicheren Manipulationsinstrumente, also v.a. Medienmacht verfügt. Die USA zeigen, daß dies bei einer totalen Privatisierung der Medien der Fall ist und ALLE europäischen Staaten mit staatlichen Massenmedien zeigen, daß es mit staatlich kontrollierten Medien ebenso ist.

Zur Erinnerung: wir haben in der BRD Demokratie. Zwar nur sehr begrenzt und überwiegend als Schein, aber das Volk hat durchaus Gelegenheiten seinen Willen zu äußern, mal ganz ungeachtet davon, ob dieser dann auch befolgt würde oder nicht. Niemand zwang die Bevölkerung über ein halbes Jahrhundert lang mit meist über 95% den Parteienblock zu wählen, der das deutsche Volk ausbeutet, sein Volksvermögen an alle Welt verteilt und es durch eine gigantische verbrecherische Siedlungspolitik demografisch/biologisch verdrängt. Was passiert wäre, wenn einmal über 50% der Wahlberechtigten nationale Parteien gewählt hätten, ist freilich eine ganz andere andere Frage. Aber diese stellte sich eben NIE, da die Volksverräter und Totengräber unserer Zivilisation bis heute jede Wahl erfolgreich und mit überwältigender Mehrheit gewinnen. Das Volk ist so unzurechnungsfähig, daß es nicht einmal ein einziges Mal alle vier Jahre in der Wahlkabine das Kreuz an der richtigen Stelle setzen kann. Es legitimiert im demokratischen Prozeß stattdessen seit über einem halben Jahrhundert seine eigenen, seit jahrzehnten unverkennbaren Totengräber! Gibt es ein schlimmeres Armutszeugnis zur Unzurechnungsfähigkeit eines Volkes?
Ein Mensch, der auf individueller Ebene so unzurechnungsfähig handelt, wie das deutsche Volk im demokratischen Entscheidungsprozeß, der würde umgehend zu seinem eigenen Schutz erst einmal in eine psychiatrische Anstalt gesteckt und anschließend dauerhaft unter gesetzliche Betreuung gestellt.

Würde ich an einen Gott glauben, würde ich an ihn beten, daß er unser Volk vor sich selbst bewahrt.

Auf Dauer wird keine westliche Demokratie überleben. Westliche Demokratie der mit ihr untrennbar verbundene angelsächsische Kapitalismus werden zusammen als die Herrschafts- und Wirtschaftsform in die Geschichte eingehen, die ihre Völker zerstört und die jahrtausendealte fortgeschrittenste Zivilisation der Menschheit zugrundegerichtet haben.

[Zirrus]

Das ist ja die Einschränkung. Für mich ist es eh absurd. Ein Staatsgebilde wie die BRD verbietet nationale Symbole, lässt aber religiöse zu. Religion ist etwas zu 100 Prozent undemokratisches. Der Religiöse beharrt auf seinem Gott. Kein Argument der Vernunft bringt ihn davon ab. Damit hat er den Tatbestand der Radikalität erfüllt. Du sollst keine anderen Götter haben neben mir ist an Totalität nicht zu überbieten.

Welche nationalen Symbole sind denn verboten? Falls du auf diverse NS-Zeichen anspielst, solltet du beachten, dass diese Symbole nur deshalb verboten wurden, weil einige Deppen immer wieder diese Symbole für ihre dümmliche Propaganda missbraucht haben.

[Zirrus]

Mein Beitrag war nicht an Dich gerichtet. Du darfst ihn als Monolog betrachten. Solange die Supermärkte noch gut gefüllt sind, Fernsehen läuft, Internet zur 24-Stunden Dauerunterhaltung funktioniert, und, und,...diskutiere ich nur mit ausgewählten Individuen.
Dein religiös-naiver Beitrag zeigt, daß Du noch nicht einmal verstehst, was eine Diktatur ist. Du hast Klischeebilder aus dem Schulunterricht und TV-Berichten von dritte Welt Despotien im Kopf. Der Begriff Diktatur ist ein grober Sammelbegriff für autoritäre Herrschaftsformen und die wenigsten diktatorischen Herrschaftsformen der Menschheit hatten einen einzelnen "Diktator" und wenn, dann herrschte dieser oft nur nominell, als Repräsentant einer breiteren Oligarchie, einem autoritären Rat oder einer Militäraristokratie.

Und ferner scheinst Du noch nicht annähernd begriffen zu haben, was hier gerade überhaupt um uns herum vollzogen wird, sonst würdest Du nämlich die sogenannte Demokratie der BRD als schlechteste Regierungsform aller Zeiten begreifen.
In der gesamten Menschheitsgeschichte gab es niemals Diktaturen, die am eigenen Volk das Verbrechen begingen, was unter den westlichen Demokratien, genauer der Kombination aus westlicher Demokratie und angelsächsisch geprägtem Radikalkapitalismus gerade vollzogen wird. Die aktuellen Herrschafts- und Wirtschaftssysteme des Westens stellen einen menschheitsgeschichtlichen Wendepunkt dar und sind wahrscheinlich die bislang größe Gefahr für die menschliche Zivilisation.

Natürlich akzeptiere ich, wenn Menschen vorzugsweise mit Menschen diskutieren wollen, die die eigenen Vorurteile bestätigen und sie sich deshalb nie das Risiko ausgesetzt brauchen, ihre Meinung und Einstellung zur realen Welt korrigieren zu müssen.


Mit dem Begreifen der Realität ist das immer so eine Sache, denn die Realität hat immer viele Seiten. Es kommt eben immer darauf an, aus welch einer Perspektive man eine Sache betrachtet. Und wenn ich mir deinen Kommentar durchlese, dann erkenne ich darin einen zentralen Tenor, der lautet: die anderen sind schuld. Wobei die anderen so eine geheime ominöse Gruppe, Verschwörung oder ähnliche zu sein scheint.
Aber vielleicht ist ja gar nicht der böse westliche-demokratisch geprägte angelsächsisch Radikalkapitalismus an der Misere dieser westlichen Gesellschaften schuld, sondern ganz einfach nur die Tatsache, dass die westlichen Gesellschaften von ihren eigenen wirtschaftlich, technologisch und gesellschaftlichen Erfolgen in den vergangenen Jahrzehnten regelrecht überfahren wurden und sie es nicht schafften, soziologisch und psychologisch sich dieser evolutionären Geschwindigkeit anzupassen.
Hierzu fällt mir die Aussage eines „angelsächsischen“ Astrophysikers ein, von dem ich vor ein paar Wochen in etwa das las: Es ist durchaus möglich, dass es intelligentes Leben im Universum gab, aber es ist sehr wahrscheinlich, dass dieses intelligente Leben an seiner eigenen Technologie zugrunde gegangen ist, weil sie innovativ nicht mithalten konnten.
Ich denke, dass die westlichen Gesellschaften in einer ähnlichen Situation sind, sie können mit der rasanten technologisch, wirtschaftliche und gesellschaftlichen Entwicklung nicht mehr mithalten und werden so von ihren eigenen Erfolgen überrannt.

[Neu]

Das ständige Anbeten der Schweiz als vermeintlich gelobtes Land ist einfach nur lächerlich. Sie steht nicht so schlimm da, wie die BRD, das ist alles.

Richtig. Es will niemand hören, dass die meisten europäischen Regierungen stümperhaft arbeiten und ihr Handwerk nicht verstehen. Gut, Luxemburg, Liechtenstein, Monaco und Norwegen ist noch besser:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Aber auf Platz 12 weltweit zu kommen ist schonwas. Wenn Deutschland auf Platz 8 wäre, könnte ich gut damit leben. Aber das Dummenland ist auf Platz 30, nach Taiwan und Island. Und da stellt sich schon die Frage, warum man Versager das Land regieren lässt, wo die Schweiz gezeigt hat, dass das Volk es viel besser kann.

[Neu]

.....

Eine starke Zentralmacht in einem großen Staat entwickelt wohl gesetzesmäßig früher oder später immer despotische und/oder plutokratische Elemente und droht sich sich vom Volk zu entfremden. Nur die Dezentralisierung der bewaffneten Kräfte könnte dezentralisierte Herrschafts- und Verwaltungsstrukturen dauerhaft gewährleisten, denn Bürokratien tendieren immer zur Zentralisierung und zu Macht- und Kompetenzerweiterung.

Das ließe sich durch ein Gleichgewicht der Kräfte verhindern, ....

Das ließe sich ganz einfach durch die Abschaffung dieser despotischen Mächte erreichen. Sobald das Volk die Geschicke selbst bestimmt, braucht man nur noch ein Büro, welches den Volkswillen umsetzt. Ganz unbürokratisch und ohne zusätzlichen teuren Kram.