Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft

[Hoamat]

....... Der 1. Jänner ist doch ein feines Datum. Viele beginnen das neue Jahr mit guten Vorsätzen.

Servus umananda

ORF wäre auch nicht schlecht: Wir wollen nicht mehr sooooo viel lügen, beschönigen und verdrehen.

[Strandwanderer]

ich hasse alles was nervt, z.b. . . . deutsche flüchtlinge die glauben umbedingt refugisis sein zu wollen . . .

Was soll das denn sein?

[Gothaur]

Gegen die Russen, da geht immer was! Und gegen Helene Fischer natürlich.

Erst einmal heißt Helene Fischer tatsächlich Eminola Chiamaka Abioudun, und jegliches Bashing ist aber sowas von krass rassistisch.
Gegen die Russen ist gerechtfertigt, denn die sind nicht gut für uns.
Und im Spiegel gibt es die Kommentare vom Herrn Lobo. Der hat jetzt die Stufe erreicht, daß er alle Gegner der unverminderten Flüchtlingsaufnahme kollektiv als minder intelligent bishin Strunzdumm klassifiziert. Das ist natürlich keine Hetze, vor allen, weil er auch explizit Helene Fischer ausschließt (wohlweislich).
Das kann im übrigen kommentiert werden, allerdings natürlich nur moderiert. Aber das, was der schreibt, finden es fast alle gut und richtig.
Gruß

[umananda]

ORF wäre auch nicht schlecht: Wir wollen nicht mehr sooooo viel lügen, beschönigen und verdrehen.

Es wäre ja schon nett, wenn man nicht ständig etwas verschweigen würde ... wie dieser kleine Aufmarsch in Wien 2012.

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Aber ein Spanferkel-Essen im 22.Bezirk als niederträchtig zu bezeichnen ...

Servus umananda

[Leberecht]

Gegen Nazis und PEGIDA Demonstranten kann man ungehemmt und uneingeschränkt seiner Meinungsfreiheit frönen ohne eingesperrt zu werden

Man darf sogar ungestraft zum Massenmord an Deutschen aufrufen ("Bomber Harris do it again!"). Es liegt also im Ermessen der Macht, von Fall zu Fall zu deklarieren, was sprachlich erlaubt ist und was nicht.

[Beobachter]

Man darf sogar ungestraft zum Massenmord an Deutschen aufrufen ("Bomber Harris do it again!").

Ja, das erfreut die Herrchen aus Tel Aviv.

[detti]

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Wie findet ihrs? Wogegen darf man denn noch hetzen? Und natürlich gegen Helene Fischer!

Das in der BRD etwas im Argen liegt merkt man daran das die Wahrheit zur Hetze wird

[Bestmann]

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Wie findet ihrs? Wogegen darf man denn noch hetzen? Und natürlich gegen Helene Fischer!

Warum Hetzen ,die Wahrheit über den Zustand der Deutschen Regierung reicht doch völlig aus ,um die Blättchen
der Presse zu füllen .
Und was ist die Wahrheit ,die Hilflosigkeit der Minister ,und ja der Ministerpräsidenten aller Bundesländer
die nur noch Ängstlich auf die Presse schauen ,um ja keine falsch-Aussagen zu machen ,die der Konkurrenz in die Hände spielen könnten .

Wir brauchen aber eine Regierung die auch das macht ,was in Gesetzen fest gelegt wurde .
Oder eben mit einer Ablösung ,und das bitte schnell ,um den Schaden nicht weiter wuchern zu lassen durch andere Politiker rechnen müssen .

[Bestmann]

Gegen Nazis und PEGIDA Demonstranten kann man ungehemmt und uneingeschränkt seiner Meinungsfreiheit frönen ohne eingesperrt zu werden
Bin ich doch glücklich das ich im besten Staat auf Deutschen Boden lebe der je existiert hat

Die Betonung liegt -auf hat-,damit ist sicher die Vergangenheit und nicht die Gegenwart oder gar die Zukunft gemeint .

[Leberecht]

Das in der BRD etwas im Argen liegt merkt man daran das die Wahrheit zur Hetze wird

Vermutlich hätte es früher niemand für möglich gehalten, dass öffentliches Aussprechen offensichtlicher gesellschaftlicher Realitäten in Mitteleuropas Demokratien einst zum Tatbestand illegaler Handlungen werden könnte.