Damit es nicht noch mehr Minusmillionen werden in Dresden, wird dort die Demokratie mit Füßen getreten. Kein Wunder, daß sich schon Menschen um die Sicherheit von Volksverrätern im Land Gedanken machen. Aber wer für Wind sorgt, dem wird der Sturm dann den Rest geben.
[QUOTE]Dresden verbietet Demonstrationszüge
18.12.2015
Dresden hat für kommenden Montag alle Demonstrationszüge in der Stadt untersagt. Genehmigungen seien nur für stationäre Kundgebungen erteilt.
Dresden schränkt das Demonstrationsrecht ein und verbietet Umzüge. Genehmigungen seien nur für stationäre Kundgebungen erteilt. Pegida wollte am Montag erstmals durch die Neustadt ziehen. Gegner der Bewegung hatten gleichfalls Märsche angemeldet.
Nun müssen die Anhänger des Pegida- Bündnisses, aber auch Gegendemonstranten, an Ort und Stelle ausharren. Nach den Krawallen am vergangenen Wochenende in Leipzig war befürchtet worden, die Konflikte könnten auf Dresden übergreifen.
Das Bündnis “Herz statt Hetze” bekam den Theaterplatz zugewiesen, den gewöhnlich Pegida für sich beansprucht.
Sicherheitsbehörden: Als “politisch verantwortlich” Empfundene leben zunehmend gefährlich
18. Dezember 2015
Berlin. Die innenpolitische Debatte zum Asyl-Ansturm gewinnt an Fahrt. Jetzt macht eine interne Analyse bundesdeutscher Sicherheitsbehörden eine Gefahr von “zunehmenden Straftaten gegen Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker und sonstige als politisch verantwortlich empfundene Personen” aus.
Bei der Bevölkerung hätten die Folgen der “Flüchtlings”-Krise für einen Stimmungswechsel gesorgt. Die Analyse, die der “BILD”-Zeitung (Donnerstagsausgabe) vorliegt, warnt vor einem Bruch im Zusammenhalt der Gesellschaft und vor konkreten Gefährdungen von als “verantwortlich empfundenen” Politikern, und zwar “in Form von Beleidigungen, Nötigungen bis hin zu objektbezogenen Straftaten durch politisch motivierte oder irrational handelnde Personen”.
Der Analyse zufolge befinden sich aber auch die Betreiber von Asylunterkünften “im Zielspektrum entsprechend fremdenfeindlich motivierter Täterkreise”. Das zeigten auch die Zahlen der Übergriffe auf Asylbewerber-Unterkünfte: Sie sind weiter gestiegen und liegen laut Bundeskriminalamt (BKA) bei 850 Fällen bis Mitte Dezember. Allerdings wird eine Vielzahl der Delikte von den Bewohnern von Asylunterkünften selbst begangen, wie inzwischen kursierende Statistiken nahelegen.
In der der “BILD” vorliegenden Analyse wird auch avor gewarnt, daß die “zunehmende Ausdifferenzierung zwischen Asylgegnern und Asylbefürwortern zu einer latenten Radikalisierung des bereits bestehenden gesellschaftlichen Diskurses führt”. (mü)
Comments
Nachdenklicher schreibt:
18. Dezember 2015
Das Sprichwort macht es deutlich:
WER WIND SÄHT; WIRD STURM ERNTEN!
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Nicht jeder Abgrund hat ein Geländer
"In Deutschland gilt derjenige, der auf Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
Kurt Tucholsky
Habe einen Kollegen,der jetzt Bettensteuer bezahlen muß,wenn er das Elterngrab besucht.Er will jetzt ein Netzwerk der ex. Dresner gegen die Bettensteuer gründen und Mitschüler und ehem.Kollegen zum Bettentausch animieren.Dresden,besser die Ratsoberen sind nunmal Altlasten und unfähig eigenverantwortlich zu handeln.Wenn ich gelegentlich im Schwarzwald mit Wanderfreunden unterwegs schütteln diese nur den Kopf und sagen,unser Bürgermeister brauchte sich nicht mehr ins Rathaus trauen.Es gibt eben doch Pack in Dresden.
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