Reichsbürger

[brain freeze]

Natürlich nicht. Das sind Belanglosigkeiten.
Ein Staat ist das, wozu er sich erklärt. Wie gesagt, sofern er über die Machtmittel verfügt die dazu erforderlich sind.
Daß wir diese nicht haben, muß nicht extra erörtert werden.

Zum Kernbereich des modernen Völkerrechts gehört jedenfalls das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Genau dieses Selbstbestimmungsrecht wurde durch die Neugründungen von Staatswesen durch die Besatzer anstelle des weiter existierenden originär deutschen Staates gebrochen. Die Existenz der BRD stellt also einen fortgesetzten Bruch des Völkerrechtes dar. Die normative Kraft des Faktischen als Rechtsfundament führt ins Chaos.

[Don]

Zum Kernbereich des modernen Völkerrechts gehört jedenfalls das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Genau dieses Selbstbestimmungsrecht wurde durch die Neugründungen von Staatswesen durch die Besatzer anstelle des weiter existierenden originär deutschen Staates gebrochen. Die Existenz der BRD stellt also einen fortgesetzten Bruch des Völkerrechtes dar. Die normative Kraft des Faktischen als Rechtsfundament führt ins Chaos.

Alle Staaten dieser Welt entstanden durch die normative Kraft des Faktischen.
Alles andere ist Beschäftigungstherapie für Juristen und Heulsusen.

[brain freeze]

Alle Staaten dieser Welt entstanden durch die normative Kraft des Faktischen.
[...]

Aber entweder als Akt der (Selbst-)Befreiuung oder der Unterwerfung. Den Unterschied ignorieren nur Quislinge.

[Eloy]

Putsch gescheitert:

"Amtsanmaßung durch eigenmächtiges Handeln und illegaler Festnahme durch einen Berliner Polizisten verhindert Absetzung Merkels"

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Nur noch Helden!

[brain freeze]

Putsch gescheitert:



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Nur noch Helden!

Evtl. eine billige VS-Provokation. Im Übrigen lügt der Focus natürlich, weil "Reichsbürger" nicht per se auf die 1871er Verfassung festgelegt sind, also das Deutsche Kaiserreich, sondern lediglich gemeinsam mit dem sog. BVerfG das Fortbestehen des Deutschen Reiches feststellen. Einige nutzen daraus entstehende rechtliche Unklarheiten, um Forderungen von Behörden der sog. BRD abzuwehren.

[Sprecher]

Aber entweder als Akt der (Selbst-)Befreiuung oder der Unterwerfung. Den Unterschied ignorieren nur Quislinge.

Quisling war ein anständiger Mann, dessen Name durch die Siegermächte mittels Lügen in den Dreck gezogen wurden. Man sollte seinen Namen nicht als Synoym für Verräter verwenden, da man dadurch die Siegergeschichtsschreibung zementiert.

[Gehirnnutzer]

Zum Kernbereich des modernen Völkerrechts gehört jedenfalls das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Genau dieses Selbstbestimmungsrecht wurde durch die Neugründungen von Staatswesen durch die Besatzer anstelle des weiter existierenden originär deutschen Staates gebrochen. Die Existenz der BRD stellt also einen fortgesetzten Bruch des Völkerrechtes dar. Die normative Kraft des Faktischen als Rechtsfundament führt ins Chaos.

brainfreeze, wieso sprichst du von Neugründung. Carlo Schmid spricht von der Reorganisation eines Teiles von Deutschland.

[brain freeze]

brainfreeze, wieso sprichst du von Neugründung. Carlo Schmid spricht von der Reorganisation eines Teiles von Deutschland.

Lustig, dass du ausgerechnet Carlo Schmid anbringst, der seine tiefe Skepsis gegenüber einer de facto Staatsgründung von Alliierten Gnaden unter dem Deckmäntelchen einer temporären Übergangsordnung auf Basis eines Grundgesetzes nur mit größter Mühe unterdrückt hat.

Als Sozi bereiteten auch ihm am Ende Rechtsbruch und Vaterlandsverrat natürlich keine wirkliche Gewissensnot.

[GSch]

... es gab zwei deutsche Staaten.
Bis 1990 war wer von beiden mit dem Reich identisch?

Die Bundesrepublik beanspruchte das seit 1949 durchgehend. Die DDR nur zeitweise. Seit ca. 1967 sah sie sich gemeinsam mit der Bundesrepublik als Rechtsnachfolger. Aber das ist inzwischen was für die Geschichtsbücher.

Und auch im 2+4 bleibt die BRD nur eine Neugründung und ist nicht Kriegspartei.
Das wird sie nur, wenn sie die Allierten als solche, nämlich identisch mit dem DR anerkennen.

Ein Blick auf den Titel des Vertrags hilft dir sicher: "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland". Wenn alle vier Alliierten etwas über Deutschland beschließen, kann es nur das Deutschland sein, über das sie 1945 die Macht übernommen hatten. Sie haben 1990 die Fragen geregelt, die 1945 im Potsdamer Abkommen offen gelassen worden waren.

[GSch]

45 wurde kein neuer dauerhafter französischer Staat gegründet.

Gleite nicht wieder ins lächerliche ab.

Das stammt nicht von mir ...