Vielleicht richtet sich da der Herr Oberst nach dem Beispiel eines früheren Innensenators aus Hamburg, der seinerzeit auch Militär gegen eine Überflutung einsetzte?
Wer weiß schon, wer demnächst mal Bundeskanzler wird?
Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!
Befugnisse
Die Wahrnehmung hoheitlicher Zwangs- oder Eingriffsbefugnisse gegenüber Dritten ist nur im Rahmen der Katastrophenhilfe möglich und an strenge Auflagen gebunden. Die Amtshilfe begründet hierfür keine Sonderrechte.
g Darin will ich mal verdeutlichen was es heisst wenn die Bundeswehr im Innern eingesetzt wird...Das kann heissen - nimmt die Zuwanderung zu - darf die Bundeswehr im Rahmen einer "Katastrofenhilfe Wohnungen beschlagnahmen und braucht hierzu nichtmal ein Gerichtsbeschluss weil hier Amtshilfe in einem Sonderahmen gestaltet ist..
Stellt sich die Frage ob die Bundeswehr es wirklich fertig bringen wird gegen ihre eigenen Landsleute vorzugehen.
@black-swan
Das wäre dann ein Angriff auf das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes, also das genaue Gegenteil des Bundeswehr Auftrages, welcher Existenz Grundlage dieser Streitmacht ist.
Also ich wurde einst darauf vereidigt das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes, tapfer zu verteidigen und fühle mich diesem Eid eigentlich auch jetzt als Zivilist verpflichtet.
Senegal Illegal Scheiß egal
@black swan: Ich denke, daß es der Bundeswehr von Heute keine Schwierigkeiten bereitet gegen ihre "Landsleute" vorzugehen.
Ich schreibe das in Anführungsstrichen, da in den meisten Uniformen von Heute Neger und Asiaten stecken.
Sie wird, bzw. sie wird es zumindest versuchen. Aus dem einfachen Grunde, dass bei der Bundeswehr Opportunismus die entscheidende Eigenschaft zum Aufstieg ist. Es werden sich deshalb genügend Offiziere finden, die einen solchen Einsatz bereitwillig und mit Erfüllungseifer planen und durchführen werden. Genauso werden sich genügend Unteroffiziere und Mannschaften finden, die bereitwillig einer Führungspersönlichkeit hinterherrennen werden, so sie denn nur charismatisch genug ist.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)