Grenz Sicherung in Mali, das war wohl ein Witz, denn die Begründung ist pervers, weil man überall ob im Kosovo, oder in Afghanistan schon versagt hat. Es geht um billiges Banditen Tum, möglichst viel Geld zustehlen und eine Bundestags Zustimmung liegt nicht vor.
Von der Leyen in Afrika: Bundeswehr übernimmt Kommando in Mali
Von Johannes Stern, 1. August 2015
Von der Leyen in Afrika: Bundeswehr übernimmt Kommando in Mali
Von Johannes Stern
1. August 2015
Die Bundesregierung weitet ihr militärisches Eingreifen in Afrika weiter aus. Am Dienstag übernahm die Bundeswehr im Beisein von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Kommando der EUTM (European Training Mission) in Mali. Nur einen Tag später verkündete von der Leyen in Tunesien, die „lange Tradition der Zusammenarbeit“ mit dem tunesischen Militär zu intensivieren.
In Gesprächen mit dem tunesischen Präsidenten Beji Caid Essebsi und ihrem Amtskollegen Farhat Horchani bot von der Leyen „eine Partnerschaft“ im militärischen Bereich und Hilfe zur Grenzsicherung an. In einem Pressestatement verkündete sie, die tunesische Armee werde zunächst Militärgerät im Wert von 1,2 Millionen Euro erhalten, darunter ein Schwimmdock zur Reparatur von Booten, eine Barkasse, fünf Lastwagen sowie 3.000 Helme und 700 Doppelfernrohre.
Offiziell begründet das Verteidigungsministerium das verstärkte d
eutsche Engagement in Tunesien mit dem „Kampf gegen den Terrorismus“ und der Verteidigung der „einzigen Demokratie im arabischsprachigen Raum“. Das ist nichts als
Propaganda. Das Essebsi-Regime ist unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung dabei, den alten Polizei- und Unterdrückungsapparat zu restaurieren, wie er vor dem Sturz des langjährigen Diktators Zine Abedine Ben Ali Anfang 2011 existierte. Der mittlerweile 88-jährige Essebsi ist selbst ein ehemaliger Parteigänger von Ben Ali und dessen Vorgänger Habib Bourgiba…………………
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