Warum das Grundgesetz keine Verfassung ist

[Arya]

Etwas dumm...das GG ist aus....? Na, weißt du das? Das ist dann ebenfalls nicht mehr aussagekräftig
Unglaublich, was hier so gepostet wird....

1948 war die völkerrechtliche Situation eine völlig andere, die BRD noch nichtmal gegründet, das erst erarbeitete GG als Provisorium gedacht und man ging von einer schnellen Wiederverinigung aus. In diesem Kontext ist die Rede zu sehen und daher selbstverständlich auf Heute nicht übertragbar. Und seit 1948 hat auch das GG einige Änderungen durchlaufen.

[Arya]

Lern noch newbie.

Dann hiesse es Verfassung.

Wortklauberei. Auch in anderen Ländern heissen die jeweiligen Verfassungen Grundgesetz. Siehe Dänemark (Danmarks Riges Grundlov), Finnland (Perustuslaki) oder die Niederlande (Grondwet).

[Leseratte]

Warum heißt das Grundgesetz nicht Verfassung?


Mit der Verwendung des Namens "Grundgesetz" sollte auf seinen provisorischen, voläufigen Charakter hingewiesen werden. Nach Absicht [Links nur für registrierte Nutzer] sollte das Grundgesetz seine Gültigkeit verlieren, wenn später einmal eine vom gesamten deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.

Das am 23. Mai 1949 verkündete Grundgesetz besaß faktisch nur für die Bundesrepublik Deutschland [Links nur für registrierte Nutzer], denn die DDR gab sich am 30. Mai 1949 eine eigene Verfassung. Allerdings hieß es in der damaligen Fassung der [Links nur für registrierte Nutzer] des Grundgesetzes: "Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden." Seit der deutschen Vereinigung am 3. Oktober 1990 gilt das Grundgesetz für – wie es in der heute gültigen Präambel heißt – "das gesamte deutsche Volk".

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Liberty]

Es gibt 4 Länder, die keine Verfassung haben: Großbritannien, Israel, Neuseeland, Saudi-Arabien.

Nordkorea hat eine Verfassung.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Carl von Cumersdorff]

Eigene Verfassung würde ja dem deutschen Volk das Recht auf Selbstbestimmung geben. Dann wären die Vasallenpolitiker doch am Ende.

[Gehirnnutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Und Leseratte? Niemand bestreitet, das man das GG zunächst als Provisorium für eine Übergangszeit erdacht hat und das man es GG genannt hat um diesen Umstand Ausdruck zu verleihen. Du begehst aber einen kleinen Denkfehler, denn hier wird das Wort Provisorium nicht im Sinne als funktionierender schlechter Ersatz benutzt, wie z.B. ein Strumpfhose als Ersatz für einen Keilriemen.
Das GG wurde als Provisorium behandelt, weil es 1949 keine Verfassung für den gesamtdeutschen Staat und das gesamtdeutshe Volk war, sondern nur für einen Teil davon, als Ausdruck des Wiedervereinigungsgebotes und dem Umstand geschuldet das es Einschränkungen unterlag.

Leserate, ich wiederhole noch mal, selbst Carlo Schmid sagte das man an einer Verfassung arbeitet:

Wie bereits erwähnt, sprach auch Carlo Schmid von Verfassung, siehe # 108 auf Seite 11 dieses Threads.

Wenn man es einfach ausdrückt, die Väter des GG haben eine voll funktionsfähige Verfassung erschaffen, wenn auch mit Mängeln behaftet. Sie nannten sie aber nicht Verfassung, weil sie eben nicht ihre Funktionen den damaligen Umständen geschuldet nicht voll entfalten konnte.

Leseratte, Das GG ist eine Verfassung, weil eine Verfassung allein durch ihre Aufgabe definiert wird, das geht selbst aus der Rede Carlo Schmids hervor. Der Umstand, das das GG nicht den Idealvorstellungen entspricht bzw. nicht entsprechen konnte, eingeschlossen der Umstand, das es genau deswegen GG genannt wurde, ändert nichts daran, das das GG eine Verfassung ist.

Machen wir doch Butter bei die Fische, denn die Grundlage solche Diskussionen hier, ist nicht die Frage nach einer rechtlichen Eigenschaft, sondern die Ablehnung des jetzigen Deutschen Staates und für ihn steht das GG. Ihr begeht nur einen Denkfehler. Ihr glaubt, mit einer neuen Verfassung wäre der Staat Bundesrepublik Deutschland passè und somit alle völkerrechtlichen Verpflichtungen, die dieser Stadt eingegangen ist, von der Mitgliedschaft in EU und Nato über den Atomwaffensperrvertrag bis hin zu den deutsch-polnischen Grenzverträgen. Pustekuchen, da wird man euch was husten.

[GSch]

Der Titel dieses Strangs hier geht doch total an der Lebenswirklichkeit vorbei. Alle Welt betrachtet das Grundgesetz als die deutsche Verfassung. Weil sie es nun mal ist: der Staat funktioniert nach ihr.

Ebenso könntet ihr einen Strang anfangen "Warum Großbritannien keine Insel ist" und dann anführen,

• dass es vor x Jahren mal keine war
• und auch überhaupt nicht als eine gedacht war
• und dass der Anstieg des Meeresspiegels, durch den der Ärmelkanal entstand, allen völkerrechtlichen Normen widersprach,
• und außerdem gibt es ja einen Tunnel, durch den man zu Fuß nach drüben gehen kann (könnte, es ist natürlich streng verboten) und daher ist es keine Insel
• und überhaupt
• und auch sonst.

Na, sehr schön, aber es bleibt nun mal eine Insel, bis sich das Weltklima mal wieder kräftig abkühlt. Im Moment sieht es aber eher nach dem Gegenteil aus.

[Shahirrim]

Der Titel dieses Strangs hier geht doch total an der Lebenswirklichkeit vorbei. Alle Welt betrachtet das Grundgesetz als die deutsche Verfassung. Weil sie es nun mal ist: der Staat funktioniert nach ihr.

Ebenso könntet ihr einen Strang anfangen "Warum Großbritannien keine Insel ist" und dann anführen,

• dass es vor x Jahren mal keine war
• und auch überhaupt nicht als eine gedacht war
• und dass der Anstieg des Meeresspiegels, durch den der Ärmelkanal entstand, allen völkerrechtlichen Normen widersprach,
• und außerdem gibt es ja einen Tunnel, durch den man zu Fuß nach drüben gehen kann (könnte, es ist natürlich streng verboten) und daher ist es keine Insel
• und überhaupt
• und auch sonst.

Na, sehr schön, aber es bleibt nun mal eine Insel, bis sich das Weltklima mal wieder kräftig abkühlt. Im Moment sieht es aber eher nach dem Gegenteil aus.

Äpfel und Birnen!

[GSch]

Äpfel und Birnen!

Billige Floskel.

[Shahirrim]

Billige Floskel.

Wieso? Du machst es doch.

Beides sind Kernobstgewächse aus der Familie der Rosengewächse! Da kann man doch dann gerne mal das eine zu dem anderen machen, alles ist doch irgendwie schon gleich.