Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Politikqualle]

Keine Panik. Polen macht bereits Richtung Osten dicht, weil die Fake-Regierung hierzulande dazu nicht bereit ist.

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„15 Tage sind wir schon unterwegs in den Wäldern“, berichtet Abdi. „Seit vier Tagen haben wir nichts gegessen, aus Pfützen getrunken. Wir können nicht mehr.“

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.. dann sollen die doch in dem Land bleiben wo sie geboren wurden und dieses Land aufbauen und in den Wohlstand führen , in Deutschland wollen die doch nur alles umsonst abkassieren und nix tun ..

[Politikqualle]

*** POLIZEIGEWERKSCHAFTS-CHEF ÜBER FLÜCHTLINGSDRAMA
Wenn die Regierung jetzt nicht handelt, droht Kollaps wie 2015 ***
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... Merkel ist weg , die Roten + Grünen sind an der Macht , also werden die Grenzen aufgemacht ...

[herberger]

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Wenn die Regierung jetzt nicht handelt, droht Kollaps wie 2015 ***
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... Merkel ist weg , die Roten + Grünen sind an der Macht , also werden die Grenzen aufgemacht ...

Obwohl die Kanzlerin mal sagte, 2015 darf sich nicht wiederholen, bleibt die deutsche Politik tatenlos!
Es stellt sich auch die Frage ist eine Zählgemeinschaft überhaupt eine demokratisch gewählte Regierung (zukünftige Regierung)?

[herberger]

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Afghanistan 30. Oktober 2021 / 20:22

Familienurlaub im Fluchtland: Regierung holte 252 Fremde aus Afghanistan zurück
Mehr als zwei Drittel der von österreichischen Behörden ausgeflogenen Personen nach der Taliban-Machtübernahme waren keine Österreicher. Das geht nun aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch ÖVP-Außenminister Michael Linhart hervor.

Mehr als zwei Drittel keine Österreicher

Die Anfrage hatte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer eingebracht. Dieser zeigte sich in einer Aussendung verwundert über das Vorgehen des Außenministeriums, das nun zugeben musste, insgesamt 364 Personen seit der Machtübernahme der Taliban aus Afghanistan evakuiert zu haben – doch davon waren nur 94 österreichische Staatsbürger. Demnach wurden also bisher 252 fremde Staatsbürger mit aufrechtem Aufenthaltstitel zurückgeholt.

“Wer Urlaub im Fluchtland macht, hat seinen Schutzstatus verwirkt”

Das kritisiert Amesbauer scharf:

Wer nämlich Urlaub im angeblichen Fluchtland macht, hat seinen Schutzstatus verwirkt und soll dann auch in diesem bleiben. Da haben umgehend Aberkennungsverfahren eingeleitet zu werden.

Keine Erhebung der Aufenthaltstitel

Außenminister Linhard von der ÖVP erläuterte in seiner Anfragebeantwortung zudem, dass die unterschiedlichen Aufenthaltstitel nicht erhoben und auch die Gründe für den Aufenthalt nicht abgefragt worden wären. Amesbauer zeigt sich darüber entsetzt:

Ich bin selten sprachlos, aber bei dieser Antwort bleibt man fassungslos zurück. Die österreichische Regierung holt 252 Personen aus Afghanistan und dann weiß man nicht einmal, ob das Asylwerber, Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte sind? Überdies wird nicht einmal nachgefragt, warum diese Menschen trotz höchster Reisewarnstufe in jenes Land zurückgekehrt sind, aus dem sie aufgrund von persönlicher Verfolgung geflohen sind.

[nurmalso2.0]

Niemand muss hungern und frieren. Solche Bilder senden falsche Signale aus ... der weiteste Weg lohnt sich, niemand wird umkehren müssen ...




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[ich58]

Da hilft nur ein Schießbefehl an der Grenze.

[Politikqualle]

*** Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi ***
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*** „Im Einklang mit dem internationalen Recht müssen wir die Grenzen schützen. Alle Grenzen. Von Litauen, Polen, Bulgarien, Griechenland, Italien. Sie sehen, dass die Gesamtzahl der Ankünfte in der EU ansteigt. Es ist also sehr wichtig zu verstehen, dass wir in Europa zusammenarbeiten müssen. Es ist kein Spiel mit Schuldzuweisungen. Die Migration wird nicht aufhören und ich glaube, wir kommen jetzt wieder in eine Situation, in der die Dinge wieder schwieriger werden können.“ ***
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[Politikqualle]

Obwohl die Kanzlerin mal sagte, 2015 darf sich nicht wiederholen, bleibt die deutsche Politik tatenlos!

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.. was bitte interessiert sie ihr dummes Gequatschte der letzten Jahre ? ..

[konfutse]

Da hilft nur ein Schießbefehl an der Grenze.

Den gibt es seit langem mit dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

§11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

Dass diese Regelung derzeit verschwurbelt nichtig geredet wird ändert nichts an der Rechtslage.

[Bruddler]

Niemand muss hungern und frieren. Solche Bilder senden falsche Signale aus ... der weiteste Weg lohnt sich, niemand wird umkehren müssen ...




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Sie hätten zumind. abwarten sollen, bis bei uns die Ampel steht, dann würden die Grünen dafür sorgen, dass jeder von ihnen schnellstmöglich zu uns "heimgeholt" wird.