Zitat Zitat von Grafenwalder Beitrag anzeigen
In der BRD gibt es keine Versammlungsfreiheit, wie das Wort eigentlich impliziert.

Man sieht es immer wieder, dass dieses Recht in der real existierenden BRD mit Füßen getreten wird. Während die politische Linke großzügig tun und lassen kann, was sie möchte, bis zu Gewalttaten und Blockaden, wird der Rechten im weitesten Sinne das Versammlungsrecht regelmäßig nur sehr eingeschränkt zugebillig.

Artikel 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

-> öffnet Tür und Tor für Einschränkungen bis hin zur reinen Willkür durch die Exekutive.


Ich möchte das anmerken, weil man diesen Mißstand regelmäßig im Umgang mit dem bayerischen Aktivisten und FREIHEITS-Kämpfer Michael Stürzenberger beobachten kann. Jüngst hier:

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Nebenbei gesagt, finde ich es sehr bedauerlich, dass öffentliche Versammlungen und entsprechende Verhinderungsveranstaltungen im Wesentlichen darin bestehen, den anderen in der Lautstärke zu übertreffen und niederzubrüllen. Ich bin nicht für unbeschränktes "Megaphon frei in höchstmöglicher Lautstärke für alle und immer". Abgesehen davon, und von Behinderungen und Blockaden, sollte jedoch jeder das Recht haben, sich frei zu versammeln und zu demonstrieren.

Es gibt einfach keine demokratische Kultur in diesem Land.
Doch Versammlungsfreiheit gibt es für politsch gewollte Personen, die Grünen , die Refugies usw haben Sie ja ...wenn aber nationale Kräfte wie zum beispiel die AFD usw kommen dann hört man sehr gerne damit auf - hier Versammlungsfreiheit zu geben.

Deutschland ist nach der Wende zur neuen DDR verkommen ganz langsam und schrittweise - man nennt sich Demokratisch ist aber antidemokratisch und irgendwie kommt hier Ulbrichs Weisheit zur wahren Tat .."Es muss demokratisch aussehen - doch wir müssen alles in der Hand haben."...und genau so wird das heute praktiziert...schritt für schritt und keiner regt sich mehr auf...

War vorletzte Woche in Lübeck bin mit dem Bus nach Travemünde gefahren und da gabs zu meiner überraschung einen Neger als Busfaher..mit schlechtem Deutsch...also wie kann einer Busfahrer werden ???? So und nun erfahre ich über Quellen in Lübeck...dass die Busfaher zu 50% als EinEuroJobber über das jobcenter arbeiten...im Rahmen der Bürgerarbeit... ich meine wenn sowas erlaubt ist und die Politik das mit macht ist es nicht nur ein Verbrechen sondern DDR total und damit die deutschen nicht aufmucken holt man sich "Fachrkräfte" aus dem Ausland damit immer eine Arbeitskonkurenz gegeben ist.