Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy

Dienstag, 11.02.2014

Verdacht auf Besitz kinderpornografischen Materials: Gestern Durchsuchungen in Rehburg und Nienburg

Gegen den ehemaligen heimischen SPD-Bundespolitiker Sebastian Edathy (Rehburg) laufen staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Besitzes kinderpornografischen Materials. Das geht aus Kreisen der Landes-SPD hervor, die Montagabend in Loccum tagte. Es gelte zwar die Unschuldsvermutung, hieß es. Aber falls sich das Ganze bewahrheite, „dann mit Schwung drauf“. Heute ist mit einer Stellungnahme der SPD zu rechnen.

Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover, des Landeskriminalamtes und des Fachkommissariats I der Polizei-Inspektion (PI) Nienburg-Schaumburg haben Montagnachmittag die Wohnung Edathys in Rehburg durchsucht. Gleichzeitig tauchten Beamte in Edathys Büro in der Nienburger Georgstraße auf, zeigten den richterlichen Durchsuchungsbeschluss und durchsuchten Akten und Computer. Wie gestern berichtet, hatte der Bundespolitiker am Sonnabend sein Bundestagsmandat niedergelegt. Aus gesundheitlichen Gründen, ließ Sebastian Edathy in dürren Worten die Öffentlichkeit wissen.

Die federführende Staatsanwaltschaft Hannover mauert. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge erklärte in Rehburg, er sei nicht befugt, etwas über die Ermittlungsgründe zu sagen. Klinge leitet die Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften. Auch die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover, Kathrin Söfker, schwieg am Abend, allerdings mit der Begründung, bei Ermittlungen gegen Bundespolitiker seien Stellungnahmen mit ihrem Behördenleiter abzuklären. Der sei nicht erreichbar. Heute Morgen werde die Staatsanwaltschaft das Ganze erörtern und gegebenenfalls an die Öffentlichkeit gehen. Auch der Chef der PI Nienburg-Schaumburg, Frank Kreykenbohm, muss sich bedeckt halten in Fällen, wo Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt ermittelten. Der Beamte in Rehburg seines Fachkommissariats I ermittelt auch in Sachen Sexualdelikte.

Die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg, Elke Tonne-Jork (Leese), sagte, sie wisse von der Durchsuchung in Nienburg. Sie lehnte aber jeden weitere Kommentar ab.

Bevor Ermittlungsbeamte wie in Rehburg über einen Schlosser die Wohnungstür Edathys öffnen, bedarf es größerer Vorermittlungen, um die Staatsanwaltschaft von einem begründeten Anfangsverdacht eines strafrechtlichen Deliktes zu überzeugen, damit die Staatsanwaltschaft beim Ermittlungsrichter erfolgreich einen Durchsuchungsbeschluss erwirken kann. In der Regel gelten Fälle dann als brisant, wenn die Staatsanwaltschaft wie Thomas Klinge mit vor Ort ist.

In Edathys Wohnung blätterten Beamte in Akten. Durchs Fenster waren gepackte Materialien zu sehen, während der Schlosser an der Eingangstür arbeitete. Wie dort zu erfahren war, weiß der Ex-Politiker über Ermittlung und Durchsuchung bescheid. Edathy war gestern Abend telefonisch nicht erreichbar. [...]
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Was ist da los, beim indischen Obersaubermann der SPD?