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Ukraine-Putin redet Klartext.
Die westliche Presse als Unterstützer des ukrainischen Faschismus ist mal wieder sauer.
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Ukraine-Putin redet Klartext.
Die westliche Presse als Unterstützer des ukrainischen Faschismus ist mal wieder sauer.
Neue "Rassengesetze" in der Ukraine. Russen sind keine Ukrainer und haben keine Rechte als Volksgruppe.
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Wenige Tage zuvor, hatte Russland die Ukraine wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt.Indigene Völker in Ukraine: Russen per Gesetz ausgeschlossen
Der ukrainische Präsident, Wladimir Selenskij, hat das Gesetz über die indigenen Völker der Ukraine unterzeichnet. Es benennt die einheimischen Ethnien des Landes eindeutig – die Russen gehören demnach nicht dazu.
Das ukrainische Parlament hatte das Gesetz auf Initiative des Präsidenten am 1. Juli verabschiedet. Nach der Unterzeichnung ist es im Amtsblatt der Werchowna Rada veröffentlicht worden und somit in Kraft getreten. Das Dokument enthält eine eindeutige Definition des Begriffs „einheimisches Volk“.
Demnach handelt es sich dabei um eine „indigene ethnische Gemeinschaft, die, auf dem Gebiet der Ukraine herausgebildet, als Träger von eigenständiger Sprache und Kultur über traditionelle, soziale, kulturelle und repräsentative Organe verfügt, sich als ein eingeborenes Volk der Ukraine identifiziert, innerhalb der ukrainischen Bevölkerung eine ethnische Minderheit darstellt und einer eigenen staatlichen Formation außerhalb des Landes entbehrt.“
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Irgenwann wird Russland den braunen Scheißhaufen, den der Wertewesten vor seiner Haustür hinschissen hat, wegäumen.Warum Russland die Ukraine verklagt
Russland hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine zwischenstaatliche Beschwerde gegen das Nachbarland Ukraine eingelegt. Interessant sind hierbei vor allem die Gründe, denn die Klage beruft sich auf die Konvention zum Schutz der Menschenrechte, gegen die Kiew nach Moskaus Ansicht verstößt.
Schleppende Strafverfolgung nach Odessa-Massaker
Die Klage betrifft von Russland geltend gemachte Rechtsverletzungen durch die Ukraine im Zuge des Euromaidan-Umsturzes und danach. Es geht um den Tod von Zivilisten und aus Moskauer Sicht illegale Inhaftierungen und Misshandlungen in der Ukraine. Beispielhaft berichtet die russische Presse hier von Vorfällen auf dem Maidan in Kiew selbst oder beim Brand des Gewerkschaftshauses in Odessa 2014. Das Gebäude war von ukrainischen Nationalisten angegriffen worden, nachdem sich Gegnerinnen und Gegner der Übergangsregierung in Kiew dort verschanzt hatten. Insgesamt kamen bei dem Vorfall 48 Menschen ums Leben - 32 starben im Gebäude selbst und zehn weitere beim Versuch, sich durch einen Sprung aus dem Fenster zu retten, außerdem wurden sechs Personen im Zuge einer Straßenschlacht tödlich verletzt.
Die schleppende Strafverfolgung der Täter war seither häufig Anlass für Kritik - nicht nur von russischer Seite. Jetzt wird sie auch als einer der Gründe für die Klage genannt. Gegen den mutmaßlichen Drahtzieher der Brandstiftung, Andrej Parubi, bis 2019 Parlamentspräsident der Ukraine, wurde erst fünf Jahre später überhaupt ein Strafverfahren eröffnet.
Also, ehrlich gesagt, wer sich in
einem Gewerkschaftshaus verbrennen lässt,
ist selber schuldig.
Ein ehemaliges Bau-Steine-Erden-Mitglied.
Lass' die Toten ihre Toten begraben | Matthaeus 8:22
Du wirst der Schwanz sein, und der Fremdling der Kopf | 5.Mose 28:43,44
Vom Wein der Waffenhehre Odin ewig lebt | 1. Gylfaginnîng 38
Schulbildung ist zwar kostenlos, in den meisten Fällen aber umsonst. | User amendment
If God's on the left, then I'm sticking to the Right | AC/DC - Hell's Bells
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Der Abstieg, der SWP Berlin, vom Auswärtigem Amte finanziert, als Alibi für Mord und Betrug. Die Amerikanerin Susan Stewart, ist eine aufgedrückte CIA Tussi, wieder für die Ukraine, hat schon über Syrien mit Volker Perthes, ein Mord Desaster angerichtet, als man die Terroristen in Syrien finanzierte
Partner, lauter Müll Institutes des Krieges wie: United States Institute of Peace (USIP)
Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine
26 Juli 2021 10:30 Uhr
In einem Beitrag der SWP wird der Bundesregierung geraten, der Ukraine Waffen zu liefern. Der mit Steuern finanzierte Thinktank rät zudem zur Konfrontation mit Russland. Die Argumentation ist haarsträubend und wurzelt in unbewiesenen Behauptungen.
Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Parade zum 27. Jahrestag der Unabhängigkeit am 18.8.2018 in Kiew
von Gert Ewen Ungar
Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine aus. Wichtig ist dabei der Erscheinungsort sowie die Argumentation.
Die SWP ist ein bereits in den 1960er-Jahren gegründeter Thinktank, der zu politischen Themen arbeitet. Die zentrale Aufgabe ist die Beratung der Bundesregierung und des Bundestages. Finanziert wird die SWP aus Steuermitteln und zusätzlich aus der Einwerbung von Drittmitteln für einzelne Forschungsprojekte. Die Stiftung beschreibt sich selbst als Ort des Austausches von Wissenschaft und Politik. "Ein Ort, an dem politische Entscheiderinnen und -entscheider [Fehler im Original] mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SWP im vertraulichen Rahmen Fragen diskutieren und Ideen durchspielen können", ist auf der [Links nur für registrierte Nutzer] zu lesen. [Links nur für registrierte Nutzer]
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