[Links nur für registrierte Nutzer]
Hauptforderungen aus dem Artikel:
Ich finde, es wäre Fantastisch wenn es jemals dazu kommen sollte, dass Deutschland diese Liste genauso umsetzt. Andererseits würde es wohl bedeuten, dass wir binnen sehr kurzer Zeit die Militärpräsenz unserer Besatzer und Lenker sehr deutlich zu spüren bekommen würden.1. Deutschland muss EINSEITIG aus den Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen aussteigen.
2. Deutschland muss EINSEITIG alle Verträge zur Zusammenarbeit mit den US-Diensten kündigen, die im Rahmen des NATO-Truppenstatus’ oder der alliierten Vorbehaltsrechte noch vorhanden sind – und die formal seit 1990 bestehende deutsche Souveränität unterminieren.
3. Deutschland entzieht EINSEITIG den USA die Bauerlaubnis für weitere NSA- und Geheimdiensteinrichtungen wie in Darmstadt und kappt die Zusammenarbeit BND/NSA in Bad Aibling und anderen Stützpunkten.
4. Deutschland fordert von den USA eine völkerrechtlich verbindliche Zusicherung, deutsche Staatsbürger und Staatsorgane nicht mehr im Rahmen von Prism und anderen Programmen auszuspionieren, ansonsten folgen weitere EINSEITIGE Gegenmaßnahmen, etwa, was die Stützpunkte der US-Army auf deutschem Boden angeht.
Meinungen ?