Freihandelszone EU/USA: Die Abschaffung des Atlantiks

[Candymaker]

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Es geht langsam alles in Richtung Weltstaat...

[navy]

vor fast 20 Jahren, habe ich das schon mal auf einem Seminar gehört, das das geplant ist. Eine Währung für Europa und die USA ebenso.

[fatalist]

Richtig gutes Video zu dem Wahnsinn:



Die EU und Nordamerika wollen die größte Freihandelszone der Welt schaffen.
Was so fortschrittlich klingt, birgt de facto gehörig Sprengstoff.
Konzerne könnten künftig Staaten auf Profitentgang klagen. Auch auf Österreich könnten Forderungen in Milliardenhöhe zukommen, z. B. wegen Rauchverboten oder des Ausstiegs aus der Atomkraft!
Das geplante Freihandelsabkommen “Transatlantic Trade and Investment Partnership” (kurz TTIP) soll den gegenseitigen Marktzugang sichern.
Das geht von der Gleichbehandlung bei öffentlichen Bauaufträgen über die Einfuhr gentechnisch oder sonst wie behandelter Lebensmittel (Stichwort: Chlorhuhn, Hormonfleisch und Genmais) bis hin zu durch “Fracking” gewonnenem Erdgas.
Vor allem könnte TTIP eines: Multinationalen Konzernen “Investitionsschutz” geben.
Was kryptisch klingt, ist leicht erklärt:
Sollten neue Gesetze Behördenentscheidungen oder gar Bürgerinitiativen des Gastlandes das Geschäft von Investoren beeinträchtigen, könnten diese den Staat auf Schadenersatz verklagen.
Konzerne könnten ihren Gewinnverlust einfordern, weil Österreich “so frei” war und die Mindestlöhne seiner Arbeiter angehoben, strengere Umweltstandards eingeführt oder eine lästige Bürgerinitiative den Bau einer Chemiefabrik verhindert hat.
Tabakkonzerne könnten Schadenersatzverfahren wegen zu “fortschrittlicher” Antirauchergesetze anstrengen und Energiekonzerne finanzielle Entschädigungen für den staatlichen Verzicht auf Atomkraftwerke fordern.
Es könnten Gentechnikprodukte in Supermärkten und die Privatisierung der Wasserversorgung erzwungen werden, weil zu einer freien Wirtschaft ein freier Dienstleistungssektor bei der Infrastruktur gehört.
Vom Zugriff auf Rohstoffe ganz zu schweigen.
Ich träume nicht so vor mich hin.
Um den “Investitionsschutz” hat sich eine rege Prozeßindustrie entwickelt, die darauf spezialisiert ist, Staaten vor Gericht zu zerren und zur Kasse zu bitten.
Es sind bereits mehr als 400 Millionen Dollar an Steuergeldern an Unternehmen bezahlt worden, die gegen das Verbot giftiger Substanzen, Wasserschutzgesetze oder andere “investitionsfeindliche” staatliche Regelungen geklagt haben.
Derzeit sind Prozesse mit einem Gesamtstreitwert von rund 14 Milliarden Dollar anhängig.
Im Falle von TTIP kämen rund 75.000 Unternehmen in den USA und der EU als potentielle Kläger gegen alle möglichen staatlichen Gesetze und Maßnahmen in Frage.
Zuständig hierfür wären Schiedsgerichte.
Schließlich will man den Regierungen unter Ausschluß der Öffentlichkeit “auf Augenhöhe” begegnen.
Diese teuren und aufwändigen Verfahren enden übrigens (schon wegen des Prozessrisikos) nicht selten mit hohen Abschlagszahlungen.
Auf der Seite des beklagten Staates zahlt der Steuerzahler. Und zwar unabhängig davon, ob im Budget Mittel vorhanden sind oder nicht.
Bei Nichtzahlung würden Handelssanktionen verhängt. Jedenfalls werden die konkreten Verhandlungsergebnisse abzuwarten sein, um die Auswirkungen abzuschätzen
Autor: Dr. Tassilo Wallentin, Rechtsanwalt in Wien : Schlimme Aussichten

[Tantalit]

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Es geht langsam alles in Richtung Weltstaat...

Da werden dann wohl auch tausende von Zöllnern arbeitslos und wer weiß wohl noch überall.

Bisher haben alle Staaten die solche Abkommen mit den USA abgeschlossen haben verloren,

Arbeitsplätze, wettbewerbsfähig und am Ende einen Großteil ihres Wohlstandes, ein Beispiel ist Mexiko.

Die USA macht nämlich im Anschluß mit ihrem billigem monkey money alle platt.

[tosh]

Die Gespräche sollten sofort beendet werden wegen der verbrecherischen Ausspähungen durch die USA!

Eine eurasische Freihandelszone oder zumindest eine Freihandelszone mit Rußland wäre sinnvoller.

[romeo1]

Dieses sog. Freihandelsabkommen scheint mir der bisher größte Anschlag auf unsere Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht zu sein. Bin dafür, diese undurchsichtigen Verhandlungen komplett abzubrechen.

[tosh]

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Es geht langsam alles in Richtung Weltstaat...

Dahin geht es immer schneller.

Vorläufer sind die UNO und das von Juden beherrschte weltweite Internet.

Gegen einen wirklichen Weltstaat hätte ich nichts einzuwenden,
wenn dadurch alle Kriege beendet werden
und wenn er nicht von den Juden beherrscht wird.
Auch die gewaltigen Ausgaben für Rüstung und Militär könnten eingespart werden,
eine gut ausgerüstete Polizei würde genügen.


Ansonsten ist der Weltstaat m.E. nicht aufzuhalten:

Freiwilliger Zusammenschluß - Ein wichtiges Gesetz des Lebens

Lebendige Strukturen schließen sich quasi gesetzmäßig zusammen,

Vorläufer der Zellen zur Zelle,
Zellen zu Mehrzellern,
Mehrzeller zu Zellkolonien,
Pflanzen zB zu Wiesen und Wäldern, Tiere zB zu Herden und Schwärmen,
Menschen zu Gruppen,
Gruppen zu Stämmen und Fürstentümern,
Stämme und Fürstentümer zu Königreichen bzw. Staaten,
Staaten zu Staatenverbunden, Beispiele:
USA, NATO, GUS, EU, Südostasienpakt, Rio-Pakt, Amerikanische Freihandelszone, Arabische Liga,
Staatenverbunde zu UNO, Weltregierung
Wenn der nahe Weltraum besiedelt wird (Planeten, Monde): Vereinigtes Sol-System...

[Candymaker]

Jetzt überlegt mal... ohne die verheerende Finanz- und Schuldenkrise, sowie den jahrelangen Aufbau Chinas als Angstmoment (mit gezielter westlicher Unterstützung. Seit dem Ende Sowjetunion!!!) würden sie diese Freihandelszone vermutlich niemals durchkriegen. Die Staaten sollen alle total verschuldet werden, um ihren Widerstand gegen einen transatlantischen Superstaat (der als überlebensnotwendig verkauft wird) zu brechen.