Sammelthread: Kanzlerin Merkel

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"LEICHTMATROSEN"

Westerwelle geht auf Stoiber los

Die Wahl ist gelaufen, die Zeiten schöner Bilder von harmonierenden Spitzenleuten von CDU, CSU und den Liberalen sind vorbei. Scharf griff nun FDP-Chef Westerwelle den mächtigen Bayern Stoiber an - und gab ihm eine Mitschuld am Scheiterns einer schwarz-gelben Koalition.

Essen - "Die Bezeichnung von Angela Merkel und mir als Leichtmatrosen oder als Protestantin aus dem Osten und Junggesellen aus Bonn hat mit Sicherheit die Chancen für Schwarz-Gelb nicht vergrößert", sagte Guido Westerwelle der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ) in Essen.

Westerwelle: Stoiber hat "Feuer unterm Dach"
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AP
Westerwelle: Stoiber hat "Feuer unterm Dach"
Edmund Stoiber ist nach Ansicht Westerwelles nicht nur für die verpasste schwarz-gelbe Mehrheit mitverantwortlich, sondern auch für das Nichtzustandekommen einer Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen. Eine Jamaika-Koalition sei nicht nur an den Grünen gescheitert, sondern ausdrücklich auch am Widerstand der CSU, erklärte der FDP-Vorsitzende. "Der CSU war jetzt eine Große Koalition lieber." Stoiber habe in seiner Partei in Bayern so viel "Feuer unterm Dach", dass ein Bündnis von Union, FDP und Grünen nach innen nicht durchsetzbar gewesen sei. "Das bedauere ich", sagte Westerwelle.

Zum Streit um die Richtlinienkompetenz sagte er: "Jetzt wird Angela Merkel in der Großen Koalition eingemauert - und sogar die grundgesetzlich verankerte Richtlinienkompetenz wird der nächsten Kanzlerin von CSU und SPD öffentlich bestritten."

Die FDP will über den Bundesrat Einfluss auf die Große Koalition nehmen. "Die Stimmen der Länder, in denen wir mit regieren, sind keine Verfügungsmasse für Schwarz-Rot", sagte Generalsekretär Dirk Niebel dem "Handelsblatt". Ein Freundschaftsabkommen zwischen den Länderchefs und der Bundesregierung werde da nichts nützen. Maßgeblich für das Stimmverhalten der Liberalen seien allein die Länderinteressen.

Zuvor hatte Merkel die FDP aufgefordert, einen "konstruktiven" Oppositionskurs einzuschlagen. spiegel.de
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Der gelbe Furz meldet sich zurück.

Sauer, weil es mit dem Minister nichts wurde. :2faces: