Ich stelle vor: Die NPD!
Auszüge aus jedem Programmpunkt aus dem Parteiprogramm der Bundespartei. Wer das gesamte Programm einsehen möchte kann es hier tun: [Links nur für registrierte Nutzer]
1)
Die NPD bekennt sich zur Vielfalt der Völker als Träger der Kulturen. Sie unterschei den sich durch Abstammung, Sprache, geschichtliche Erfahrungen und Wertvorstellungen. ...
2)
Die kleinste Gemeinschaft innerhalb unseres Volkes ist die Familie. Auf ihr fußenVolk und Staat, weshalb der Familie auch die besondere Zuwendung und Fürsorge des Staates zuteil werden muß. Ihren natürlichen Ausdruck findet die Familie in der Ehe mit Kindern. Dies begründet den besonderen Schutz von Familie und Ehe. Homosexuelle Lebenspartnerschaften bilden keine Familie und dürfen nicht gefördert werden. ... Die NPD bekennt sich zur Unterschiedlichkeit und Gleichwertigkeit von Mann und Frau und lehnt die naturwidrige Gender-Mainstreaming-Ideologie ab. ... Besonderer Schutz muß dem werdenden Leben und der werdenden Mutter zuteil werden. Die Tötung ungeborenen Lebens darf nicht aus sozialen Beweggründen, sondern einzig und allein bei Gefahr der Gesundheit von Mutter und Kind, zu erwartenden schwersten Behinderungen sowie nach Vergewaltigungen erlaubt sein. ...
3)
Volksherrschaft setzt die Volksgemeinschaft voraus. Der Staat nimmt die Gesamtverantwortung für das Volksganze wahr und steht daher über Gruppeninteressen. Die Ablösung der Regierung durch demokratische Entscheidungen, die Kontrolle der Machthaber und die Überprüfung der Rechtmäßigkeit ihrer Entscheidungen sind die Grundlagen nationaldemokratischer Staatsordnung. ... Die Bundesrepublik Deutschland besitzt keine durch das Volk legitimierte Verfassung. Eine verfassungsgebende Nationalversammlung hat dem deutschen Volk einen Verfassungsentwurf für ein souveränes Deutschland zur Abstimmung vorzulegen. Diese Verfassung kann nur durch das Volk selbst geändert werden.
4)
Zweck des Wirtschaftens ist die Bedarfsdeckung des Volkes und die Schaffung von Werten. Aufgabe des Staates ist die gerechte Verteilung des Wohlstandes sowie der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Jeder Deutsche hat das Recht wie auch die Pflicht zu arbeiten. ... Männer und Frauen sind bei gleicher Leistung gleich zu entlohnen. ... Die heimischen kleinen und mittelständischen Unternehmen sind vor der Marktmacht der global agierenden Großkonzerne
zu schützen. ... Die infrastrukturelle Grundversorgung und Daseinsvorsorge (z. B. Bahn, Post, Energie, Wasser) gehört in staatliche Hand. ... Es gilt, die überwiegend mittelständische Struktur unserer Volkswirtschaft zu stärken. Der Mittelstand, nicht die Konzerne, sind der eigentliche Arbeitsplatzmotor in Deutschland.
5)
Die NPD fordert eine am heimischen Lebensraum und am Bedarf der Menschen orientierte, vielseitige und ausgewogene soziale Volkswirtschaft, die ihren Schwerpunkt nicht in der einseitigen Exportorientierung, sondern in der Stärkung der Binnenwirtschaft sieht. Innerhalb der raumorientierten Volkswirtschaft werden regionale Wirtschaftskreisläufe gefördert, um Beschäftigung und Kaufkraft im Land zu sichern. Die grundlegenden Bedürfnisse sollen in den heimat- und lebensnahen Wirtschaftsräumen abgedeckt werden, damit diese Räume ihre vielfältige
Lebensart und Arbeitskultur wie auch ihre ökologische Integrität erhalten und entwickeln.
6)
Grundlage sozialer Gerechtigkeit ist eine eigenständige nationale Währungs-, Steuer- und Finanzpolitik. Deshalb fordert die NPD die Wiedereinführung der D-Mark zu einem sozial gerechten
Wechselkurs unter der Aufsicht einer weisungsungebundenen, nationalen Zentralbank, die das alleinige Recht der Geldschöpfung besitzt. Sämtliche Produkte der Finanzwirtschaft bedürfen einer rechtlich kompetenten Prüfung und Zulassung durch eine unabhängige nationale Behörde. Zur
Eindämmung der schrankenlosen internationalen Kapitalfreiheit fordert die NPD die Einführung einer nationalen Devisenbewirtschaftung für Kapitalexporte und -importe ab einer gewissen festzusetzenden Größenordnung.
7)
Nationale Sozialpolitik verbindet soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Sie muß die Geborgenheit des Einzelnen in der Gemeinschaft sichern und den Einsatz des Einzelnen für das Ganze befördern. ... Ausländer sind aus dem deutschen Sozialversicherungswesen auszugliedern
und einer gesonderten Ausländersozialgesetzgebung zuzuordnen. In ihrer Ausgestaltung von Pflichten und Ansprüchen hat sie auch dem Rückführungsgedanken Rechnung zu tragen. Die Ausstattung eines Ausländersozialfonds ist durch die Fremden selbst und Unternehmen, die diese beschäftigen, zu finanzieren. Asylbewerber haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen.
8)
Wesentlicher Bestandteil einer nationalen Gesundheitspolitik ist die Erziehung zu einer gesunden Lebensführung. Der Gesundheitsschutz steht heute nicht mehr im Vordergrund der Gesundheitspolitik, da Krankheiten vielfach der Profitmaximierung von Pharmakonzernen und privaten Gesundheitsdienstleistern dienen. Maßnahmen zur Krankheitsvorbeugung können nur in einem Gesundheitssystem Wirksamkeit entfalten, das auf die Hebung der Volksgesundheit ausgerichtet ist. Die Gesundheitsversorgung ist ein Grundrecht und kein Luxus.
9)
Die Schaffung einer einheitlichen, beitragsgerechten Rentenkasse für alle Erwerbstätigen ist unerläßlich. In diesem System tragen folgerichtig alle Deutschen, Erwerbstätige (einschließlich Beamte) und Arbeitgeber gleichermaßen, die sozialen Herausforderungen der Zukunft gemeinsam. Um eine Zweckentfremdung der Rücklagen durch die politisch Verantwortlichen auszuschließen, muß die Volksrentenkasse auf rechtlich selbständige Beine gestellt werden. Die Einführung eines Kinderbonus in der Volksrentenkasse, gestaffelt nach Kinderzahl, würdigt die Erziehungsleistung für das Allgemeinwohl. Durch diesen zusätzlichen Rentenanspruch wird auch die erzieherische Leistung anerkannt.
10)
Gegen den Willen des deutschen Volkes wurden von Großkapital, Regierung und Gewerkschaften Millionen von Ausländern nach Deutschland eingeschleust. Durch massenhafte Einbürgerungen wird das deutsche Staatsbürgerrecht aufgeweicht und das Existenzrecht des deutschen Volkes in Frage gestellt. Um diese Fehlentwicklung zu stoppen, muß das ursprüngliche, auf dem
Abstammungsprinzip fußende Staatsbürgerschaftsrecht wieder eingeführt werden. ... Ein grundlegender politischer Wandel muß die sowohl kostspielige als auch menschenfeindliche Integrationspolitik beenden und auf die Erhaltung der deutschen Volkssubstanz abzielen. Integration ist gleichbedeutend mit Völkermord. ... Das weltweit einzigartige Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland hat nicht nur zu einem Mißbrauch in unvorstellbarem Ausmaß geführt, sondern auch zu einer Belastung der Staatsausgaben in Milliardenhöhe. Der sogenannte „Asylparagraph“ Art. 16
a GG ist daher ersatzlos zu streichen. Die Möglichkeit zur Heimkehr der Deutschen, die jetzt im Ausland leben, muß jederzeit gewahrt bleiben.
11)
Eine an die Stelle der Nationalverfassungen tretende EU-Verfassung lehnt die NPD strikt ab. Die Wiedereinführung der sogenannten „EU-Verfassung“ durch die Hintertür, deklariert als „Lissaboner Vertrag“, zeigt die Verachtung der Regierenden gegenüber dem Verfassungsprinzip der Volkssouveränität, nach dem alle Staatsgewalt vom Volk auszugehen hat. ... Die Abtretung von Gesetzgebungskompetenz von Bund und Ländern an die Europäische Union hat zur Aufgabe nationaler Souveränität geführt. Das nationale und regionale Selbstverwaltungsrecht ist
wiederherzustellen.
12)
Wir bekennen uns zum Grundsatz der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten. Die Außenpolitik Deutschlands ist einzig und allein an deutschen Interessen auszurichten.
Deutschland darf sich nicht an den Kriegen der USA oder anderer Imperialmächte beteiligen. Die NPD fordert den sofortigen Abzug aller deutschen Soldaten aus anderen Ländern. ... Auf die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen ist vor dem Hintergrund der geschichtlichen Erfahrungen und den Notwendigkeiten in Gegenwart und Zukunft auf den Gebieten der Politik, Wirtschaft und Verteidigung besonderes Augenmerk zu legen. Im Gegensatz zu Rußland gehören die Türkei und Israel nicht zu Europa. ... In der ersatzlosen Streichung der sogenannten „Feindstaatenklauseln“ (Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen) sieht die NPD die Voraussetzung für die Gleichberechtigung eines freien Deutschlands mit den Völkern der Welt.
13)
Deutschland braucht um seiner Zukunft willen ein nationales Geschichtsbild, das die Kontinuität im Leben unseres Volkes in den Mittelpunkt stellt. Wir Nationaldemokraten erteilen dem staatlich verordneten Schuldkult, der nicht zuletzt im Dienst fremder Finanzinteressen steht und deutschen
Selbsthaß, vor allem bei der Jugend, fördert, eine Absage. ... Zum Schutz der Ehre des deutschen Volkes sind das Ende der einseitigen Vergangenheitsbewältigung und die Freiheit von Forschung und Lehre notwendig. Wir Deutschen sind kein Volk von Verbrechern. Der 8. Mai 1945 war kein Tag der Befreiung, sondern der Niederlage und Besetzung unseres Landes, und er ist kein Anlaß für Feiern.
14)
Deutsche Landschaften sind Kulturlandschaften. Deshalb kann Umweltschutz grundsätzlich nicht getrennt von der kulturellen Entwicklung gesehen werden. ... Der Materialismus der letzten Jahr-
zehnte hat die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen in unverantwortlicher Weise vorangetrieben. ... Eine verfehlte Wirtschaftspolitik ließ Ökonomie und Ökologie in einen unnötigen Gegensatz geraten. ... Die deutsche Landwirtschaft muß wieder den Stellenwert eines zentralen Wirtschaftszweigs bekommen. Dabei gilt es, mit landwirtschaftlichen Produkten weitestgehend
nationale Selbstversorgung anzustreben. Bei der Produktion sind bestmögliche ökologische Herstellungsbedingungen zu beachten. Importierte Produkte müssen den gleichen Richtlinien entsprechen. ... In Deutschland dürfen Lebensmittel nur gentechnikfrei hergestellt und angeboten werden. ... Tiere sind keine Wegwerfware, sondern Lebewesen mit Empfindungen. Deshalb sind
Tierversuche nur bei äußerster Notwendigkeit, für medizinische Zwecke, in begrenzter Zahl zu gestatten. Die industrielle Massentierhaltung ist abzulehnen. Die kleinteilige bäuerliche Landwirtschaft ist dagegen zu fördern. ... Tierquälerei – wie beispielsweise das kulturfremde Schächten – ist ein Verbrechen und strafrechtlich streng zu ahnden. Tiertransporte sind artgerecht durchzuführen und auf ein Minimum zu begrenzen. Deshalb muß der Tierschutz in der Verfassung verankert werden.
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Zitat von kotzfisch
