Zentralrat der Juden will Strafanzeige gegen NPD-Abgeordneten stellen
Menzel hatte in einem Beitrag des Magazins "Kontraste" erklärt: „Ich halte den Führer nach wie vor für einen großen Staatsmann, vielleicht einen der größten, den wir je gehabt haben“
Berlin - Der Zentralrat der Juden in Deutschland will juristisch gegen einen sächsischen Landtagsabgeordneten der rechtsextremen NPD vorgehen.
„Wir erstatten Strafanzeige“, sagte der Zentralratspräsident Paul Spiegel nach einem Bericht des „Tagesspiegel“. Die Äußerung des NPD-Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel sei Volksverhetzung. Menzel hatte in einem Beitrag des rbb-Magazins „Kontraste“, wie auf der Internet-Seite des Senders nachzulesen ist, erklärt: „Ich halte den Führer nach wie vor für einen großen Staatsmann, vielleicht einen der größten, den wir je gehabt haben.“ Dazu stehe er. Der Beitrag wurde am Donnerstag ausgestrahlt.
Klaus-Jürgen Menzel ist zudem Vizechef der Landes-NPD. Die rechtsextreme Partei war bei der Landtagswahl in Sachsen vor einem Jahr mit 9,2 Prozent der Stimmen erstmals seit 1968 wieder in ein Landesparlament eingezogen.
Dem Verfassungsschutzbericht des Bundes vom vergangenen Jahr zufolge „ist die Agitation der NPD rassistisch, antisemitisch sowie revisionistisch und auf eine Verunglimpfung der demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes ausgerichtet.“ Das Bundesverfassungsgericht hatte 2003 einen Verbotsantrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung wegen des Einsatzes von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes in der NPD gestoppt. WELT.de/Reuters
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Da hält ein NPD-Depp den Führer für den grössten Staatsmann - Meinungen sollte man noch haben dürfen. Ob es richtig oder falsch, ist mag dahingestellt bleiben.
Man sollte überlegen:
Dem Mann muss ein Langzeitkurs über Geschichte erteilt werden.
Wenn er es dann immer noch nicht kapiert hat, sollte er auf den Geisteszustand untersucht werden.
Wenn nix hilft in die Klapse.
Übrigens: Was geht denn den ZDJ der Führer was an ?
Ist der ZDJ das 4. Verfassungsorgan ?