BRD unser Staat??

[Sisyphus]

Also ich habe mir den Film jetzt nicht komplett angesehen, allerdings scheints ja unter anderem um den strittigen Zusatz "im Auftrag" zu gehen. Ich weiß, dass bei Bundesämtern nur der Präsident normal unterschreibt, alle anderen unterschreiben mit dem Zusatz "im Auftrag" (des Präsidenten, der das Amt verkörpert). Auch der Vizepräsident. Will heißen, es ist Gang und gebe in amtlichen Stellen mit "im Auftrag" zu unterschreiben und auch hier hat es noch nie eine Klage gegeben. Der Zusatz riecht ganz stark nach einem Scheinargument von Herrn Clauss.

[GSch]

Ich weiß, dass bei Bundesämtern nur der Präsident normal unterschreibt, alle anderen unterschreiben mit dem Zusatz "im Auftrag" (des Präsidenten, der das Amt verkörpert). Auch der Vizepräsident.

Da hast du völlig Recht, und das ist nicht nur so bei Bundesämtern, sondern allgemeiner Behördenbrauch.

[Gehirnnutzer]

Also ich habe mir den Film jetzt nicht komplett angesehen, allerdings scheints ja unter anderem um den strittigen Zusatz "im Auftrag" zu gehen. Ich weiß, dass bei Bundesämtern nur der Präsident normal unterschreibt, alle anderen unterschreiben mit dem Zusatz "im Auftrag" (des Präsidenten, der das Amt verkörpert). Auch der Vizepräsident. Will heißen, es ist Gang und gebe in amtlichen Stellen mit "im Auftrag" zu unterschreiben und auch hier hat es noch nie eine Klage gegeben. Der Zusatz riecht ganz stark nach einem Scheinargument von Herrn Clauss.

Sisyphus, es ist ein Scheinargument, da ein Informationsschreiben kein Bescheid oder sonstiger Rechtsakt ist.

Übrigens sollte man seine schönen Beweise mal nachvollziehen, seine Business-Suchmaschine manta-Geschichte ist so schön. Nur zu dumm, das er bei der Sucheingabe von Obersten Gerichten anderer Nationen, z.b.

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Supreme Court Of The United States in Washington, DC is a private company categorized under Courts.
Demnach ist der Oberste Gerichtshof ein privates Unternehmen.

Bleiben wir doch in den USA

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Senate, United States in Washington, DC is a private company categorized under Government Offices-State.
Also auch ein privates Unternehmen.

Mir scheint es gibt die OCP aus Robocop gibt es schon heute
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State Police, New York in Elbridge, NY is a private company categorized under State Government-Police.

Und einmal Europa, unsere Nachbarn im Norden, die Dänen.

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Domstolsstyrelsen is a private company categorized under Legal Counsel and Prosecution and located in Kobenhavn, Denmark.

Aber keine Angst, das sind alles keine Firmen.
Es ist zwar richtig, das dem einfachen Schulenglisch nach "private company" Firma, Unternehmen bedeutet, nur wird dieser Begriff in amerikanischen Branchenbüchern und Branchensuchmaschinen, wie manta eine ist, als Grundeintrag für jede Organisation genutzt, dazu gehören auch Behörden und andere staatliche Einrichtungen. Ist eben eine Eigenheit des Geschäftsenglisch.

Es ist mit hundertprozentiger Sicherheit davon auszugehen, das dieser kleine Umstand dem Herrn Clauss bekannt ist, allein schon durch sein beruflichen Hintergrund. Er braucht sich auch keine Sorgen machen, das diese Diskrepanz in seinen Ausführungen auffällt, denn er kann sich entweder auf die Unwissenheit seiner Zuhörerschaft oder die selektive Wahrnehmung seiner Zuhörerschaft, die jede Diskrepanz ignoriert, verlassen.

Okay, das jeder sich mit rechtlichen Zusammenhängen, Gesetzen, Rechtsauslegung, Völkerrecht etc. pp beschäftigt, kann man nicht voraussetzen, aber solche Dinge wie bei der Suchmaschine kann man selbst ohne Englischkenntnisse überprüfen, nämlich durch einfaches vergleichen und Schlussfolgern.

Eins ist sicher, Herr Clauss braucht sich vor Verifizierungen seiner Aussagen nicht fürchten, denn seiner Zuhörerschaft geht es nicht um die tatsächliche Wahrheit, sondern nur um die Bestätigung ihrer Ansichten und Meinungen.

[Willi_F]

In meinem Schulatlas steht auch noch, dass ein großer Teil von Polen und ein Teil Russlands "zur Zeit unter polnischer/ russischer Verwaltung" ist.
Der Schulatlas ist aus den 60iger Jahren.

[direkt]

Seit einigen Wochen ist mir so einiges klar geworden über unseren Staat der überhaupt keiner ist!!

Unser Staat ist das Deutsche Reich was jedoch mangels Organisation nicht Handlungsfähig ist,
die Bundesrepublik Deutschland ist lediglich eine Verwaltung von einem Teile des Deutschen Reichs.
Das Grundgesetz ist auch keine Verfassung sondern nur ein Konstrukt was bis zu einer Verfassung für
Recht und Ordnung sorgen soll. (siehe Artikel 146 GG).

Bitte kommt nicht mit den Nazis den das Deutsche Reich existierte bereits vorher,
allerdings sollte man sich mal die Geschichte genau anschauen bevor man irgendwas schreibt
in diese Richtung!!

Einen Friedensvertrag haben wir ebenfalls nicht lediglich einen Waffenstillstand ... !

Was allerdings das wichtigste ist das das Grundgesetz keinen Geltungsbereich mehr hat ...
damit kann man kein Gesetz mehr anwenden!!

Vorallem hat jeder ein Recht auf einen Staatlichen Richter und genau das haben wir nicht!

Mir muss keiner glauben, doch man sollte sich mal selbst darüber informieren.

So habe ich bereits von unserem Ortspolizisten sowie von 2 Polizeibeamten bereits die zustimmung bekommen
das zb das OwiG nicht mehr gilt ebenso die ZPO, StPO usw ...

Wahnsinn wie wir verarscht werden!!!

Hartz 4, Stuttgart 21, Euro hätte es mit einem Souveränen Staat nicht gegeben!!!

* Wir sind das Volk *

21 Punkte zur Situation in Deutschland

DEUTSCHE PRESSESTELLE FÜR VÖLKERRECHTE UND MENSCHENRECHTE
21 Punkte zur Situation in Deutschland
1. Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.
Es wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces). Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneingeschränkte Gültigkeit.
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Dieses Schriftstück ist der BRDDR-Marionetten-Regierung bekannt und kann nicht widerlegt werden. Es ist kein illegales oder rechtsradikales Schriftstück. – Version November 2006
Bitte vervielfältigen und verteilen Sie es, damit das deutsche Volk endlich aufwacht!!!

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[Gratian]

Im Grunde ist es egal ob der Name des staates in dem wir Leben

Deutsches Reich oder BRD lautet.
Im GG der BRD steht aber immer noch Art 120 welcher lautet der "Bund trägt die kosten für Besatzung" und dieser Art ist gültig :
Also kann die BRD nicht von sich sagen sie ist Deutschland . Sie ist die Vertretung der Siegermächte

Je mehr ich zu diesem Thema hier lese, umso steigt mein Unmut meinen österr. Pass.

[Frenzen]

21 Punkte zur Situation in Deutschland


Dieses Schriftstück ist der BRDDR-Marionetten-Regierung bekannt und kann nicht widerlegt werden. Es ist kein illegales oder rechtsradikales Schriftstück. – Version November 2006
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Kann sogar sehr einfach widerlegt werden, die Mühe macht sich nur kein Mensch. Ich habe das auch nicht vor, daher nur kurz zwei Punkte, die eigentlich die ganze Argumentation auseinanderreissen. Da steht:

3. Die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) war zu keinem Zeitpunkt Rechtsnachfolger des „Deutschen Reiches“, sondern nur ein „Besatzungsrechtliches Mittel“ zur Selbstverwaltung eines Teiles von Deutschland für eine bestimmte Zeit.

..aber in Punkt 8 dann:

8. Der Staat "Deutsches Reich" als Institution des Völkerrechts ist 1945 bei der Kapitulation nicht untergegangen.

..tja, der geneigte Verschwörungstheoretiker sagt jetzt natürlich, dass dem Deutschen Reich einfach ein Besatzungsregime übergestülpt wurde.

Ich sage, Deutschland ist nach wie vor das Deutsche Reich. Kein Rechtsnachfolger, keine Neugründung, einfach nur das Deutsche Reich unter anderem Namen. Das ist deswegen so, weil 1945 tatsächlich nur die Wehrmacht kapituliert hat, nicht das Reich. Die Institutionen des Reiches lebten weiter, die Verwaltung des Nachkriegsdeutschlands war im Prinzip die gleiche Verwaltung wie bis 1945, nur eben unter Aufsicht der Allierten und ab 1949 mit einer durch eine verfassungsgebende Versammlung der Deutschen (!) entworfenen neuen Verfassung, die im Wesentlichen Weimar 2.0 ist, sich aber eben dummerweise Grundgesetz nennt.

Kann also garnix richtiges sein.. oder? Doch. Hierzu mal nebenbei: Wo steht eigentlich geschrieben, dass ein Staat überhaupt eine Verfassung braucht, die sich dann auch Verfassung nennen muss? Es gibt Staaten, die sogar hervorragend ganz ohne Verfassung auskommen, Großbritannien und Israel fallen mir spontan ein. Wieso also sollte das Grundgesetz keine ordentliche Verfassung sein können und wenn es das nicht sein kann, wofür brauchen wir denn überhaupt eine?

[GSch]

Kann sogar sehr einfach widerlegt werden, die Mühe macht sich nur kein Mensch.

Dieser Stuss bedarf auch keines Gegenbeweises. Man braucht nur Punkt 9 zu lesen:

9. Die Alliierten haben 1985 die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wieder hergestellt.

Mit der Einsetzung des ersten Amtsträgers als „Generalbevollmächtigten für das Deutsche Reich" und seiner späteren Ernennung zum „Kommissarischen Reichskanzler " haben die Alliierten die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches hergestellt und damit letztlich die Rückgabe Deutschlands vorbereitet.

Die inzwischen aufgebaute "Kommissarische Regierung des Staates Deutsches Reich“ ist die von den Alliierten, vertreten durch die Hauptsiegermacht U.S.A., einzige gewollte, eingesetzte und genehmigte Regierung des Staates „Deutsches Reich".

Sie hat auf Willen, Anordnung und Genehmigung der U .S.A. am 08.05.1985 ihre Arbeit aufgenommen. (Dies ist unter anderem im Urteil des Landgerichts Berlin unter Aktenzeichen 13.0.35/93 festgestellt worden.)

Die Regierungsvertreter und alle anderen Beamten des Staates „Deutsches Reich“ sind mit Eid dienstverpflichtet und unterstehen der Genehmigung, Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit der amerikanischen Streitkräfte, im Endeffekt deren Oberbefehlshaber, dem Präsidenten der U.S.A..

Die U.S.A. haben als Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges unter anderem die Reichsbahn als Sondervermögen des Deutschen Reichs beschlagnahmt. Die „Kommissarische Regierung des Staates Deutsches Reich“ hat ihren Amtssitz im Haus Königsweg 1, nicht 4, in 1000 [14163] Berlin-Zehlendorf 1. Dieses Haus gehört zum beschlagnahmten Sondervermögen der Deutschen Reichsbahn.

Leider weiß man in Washington nichts von einer "Reichsregierung" in Berlin-Zehlendorf, woanders auch nicht, kein Gericht hat ihre Existenz je festgestellt, und ein beschlagnahmtes Sondervermögen der Reichsbahn gibt es auch nicht mehr. Nur einen harmlosen Irren, der sich "Reichskanzler" nennt und da früher mal gewohnt hat (bis man ihn an die frische Luft gesetzt hat).

Ach ja, und unter Punkt 11 steht:

Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.

Es gibt weder "Negationsklagen" noch ein solches Urteil.

Punkt 12:

Gemäß der Alliierten Kommandantura Berlin [BK/O (47) 50] vom 21.02.1947 sind Grundbuchänderungen nur mit Zustimmung der alliierten Behörden möglich. Damit sind schon aus diesem Grunde alle Grundstücksverkäufe in Gesamtdeutschland nach diesem Datum nichtig.

Es gab niemals eine solche Anordnung, und sie hätte auch nur in Berlin gegolten, denn nur dort hatte die Kommandantura etwas zu bestimmen.

21. Nach geltendem Völkerrecht müssen die Alliierten Deutschland nach spätestens 60 Jahren zurückgeben.

Da müssen die was verpasst haben.

[D-Moll]

BRD -Nein. Deutsches Reich -Ja.