Siehste doch an den Urteilen für die Ausländer. HH ist linksversifft, das ist allgemein bekannt. NS in allen Fächern, zum Würgen, und das Schlimmste, lt. Lehrplan sind diese Themen von oben durchgedrückt, Anfang der 90er konnte man die Unterrichtslektüre auswählen, seit den 2005 nicht mehr. In der Oberstufe fehlen die Klassiker ganz, naja, die Ausländerhorden, die es bis dahin geschafft haben, verstehen Goethe und Schiller eh nicht. Das linksgrüne Gesindel hat jeden Lebensbereich erreicht, nicht nur die Richter.
“Soziale Gerechtigkeit” ist die Maske des Neids.
“Teamfähigkeit” ist die Maske des Hasses auf die Ehrgeizigen und Erfolgreichen,
“Dialog der Kulturen” ist die Maske der geistigen Kapitulation.
Norbert Bolz
In der BRD ist die Justiz zu Erfüllungsgehilfen der Politik verkommen.
Aber das hat Tradition. war im dritten Reich ebenso. Hat sich im Grunde nicht geändert.... der Trog hat gewechselt, die Schweine bleiben die gleichen
Nur bei dem Zivilrecht ist das vielleicht anders, die Staatsgerichtshöfe, Sozialgericht, Finanzgericht, Verwaltungsgericht und BVerG entscheiden in der Regel immer pro Arbeitgeber.....
Es gibt dort zwar ab und zu Ausnahmen, die aber die Regel nur bestätigen.
Bin Ich der Antichrist oder nur ein Antichrist unter Antichristen ?
Ich bin für Frieden, Weisheit, Nächstenliebe, Toleranz, radikale Demokratie, Wahrheit, Einigkeit, Weltbürgertum und Fülle für alle Volker des Universums.
Auf jeden Fall: Strafprozesse gegen Berlusconi sind mir bekannt, gegen Merkel nicht.
Merkel hat die Deutschen bis zum Geht-nicht-mehr verraten und verkauft, Berlusconi die Italiener nicht.
Und nun troll Dich
[Links nur für registrierte Nutzer]Der Oberste Richterrat besteht aus dem Präsidenten der Republik, der den Vorsitz führt, dem Präsidenten des Kassationsgerichts, dem Generalstaatsanwalt beim Kassationsgericht, 20 von den Richtern und Staatsanwälten aus den eigenen Reihen gewählten und 10 vom Parlament aus den Reihen der Hochschullehrer der Rechtswissenschaft und der Anwälte nach fünfzehn Berufsjahren gewählten Mitgliedern.
Art. 105 der italienischen Verfassung (vom 27.12.1947) übertrug diesem Gremium die Anstellung und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten sowie die Zuständigkeit für dienststrafrechtliche Maßnahmen. Damit sollen auch indirekte Formen der Einflussnahme des Justizministers auf Richter und Staatsanwälte verhindert werden.
So ist es der unabhängigen italienischen Justiz möglich, unbeeinflusst durch eine andere Staatsgewalt strafbarer Handlungen verdächtige Politiker zu belangen - selbst den Justizminister oder den Regierungschef. Im Unterschied dazu können die Justizminister mancher anderer Staaten die ihnen unterstellten Staatsanwälte anweisen, ein der Regierungspartei lästiges Strafverfahren einzustellen und in einem System von Belohnung (Beförderung) und Bestrafung (Nichtbeförderung) für angepasstes Verhalten und eine ihnen genehme Personalauslese sorgen.
[Die ganz überwiegende Zahl der Mitgliedsländer der [Links nur für registrierte Nutzer] hat sich an dem italienischen Vorbild orientiert. Kein Beitrittsland hat jemals das deutsche Justizsystem übernommen].
Schau mal in meinen Post vor diesem
Italien hat es da besser.
Die Theorie in der BRD:
Dieses Schaubild wurde bis zum 21.08.2008 04:46:57 GMT auf der Internet-Seite www. bund de unter der Überschrift "Gewaltenteilung/ Gewaltenverschränkung im Internei präsentiert.
Die Realität in der BRD.
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