NPD-Verbot

[melamarcia75]

Hast wahrscheinlich in der Heimat von ein paar glatzköpfigen Italofaschisten eins auf die Rübe bekommen, oder?

italienische Naziskinheads sind naturgemaess keine Faschisten

[Corpus Delicti]

So jetzt will man also die NPD verbieten.ich dachte wir sind eine Demokratie aber jetzt werden schon Parteien verboten.

[Irmingsul]

Bewunderung? Diese alkoholisierten Hauptschulglatzen gehoeren resozialisiert.... ekelhaftes Pack

Glatzen sind zum Glück rückläufig, für die „Re-Sozialisierung" ist die NPD zuständig.

[melamarcia75]

Glatzen sind zum Glück rückläufig, für die „Re-Sozialisierung" ist die NPD zuständig.

Mit anderen Worten: die NPD stellt Asoziale als Kandidaten auf

[Irmingsul]

Mit anderen Worten: die NPD stellt Asoziale als Kandidaten auf

Nicht schlecht, gratuliere! Aber ich hatte „Re-Sozialisierung" nicht umsonst in Anführungszeichen gesetzt.

[Sherpa]

Mit anderen Worten: die NPD stellt Asoziale als Kandidaten auf

Machen andere Parteien doch auch.
Unter asozial versteht man doch nicht nur "keine Haare".

[fatalist]

Neuer NPD-Chef in Sachsen ist V-Mann.
Alles wie gehabt...

Holger Szymanski, Vorsitzender der sächsischen NPD, soll für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gespitzelt haben. Er selbst bestreitet dies bisher. Welche Erkenntnisse haben Sie?
Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission bin ich zur Geheimhaltung verpflichtet, darf Ihnen also nichts zu möglichen Erkenntnissen über eine frühere V-Mann-Tätigkeit des jetzigen NPD-Landesvorsitzenden sagen. Allerdings hat ausgerechnet der Präsident des Landesamtes selbst diese Geheimhaltungspflicht gebrochen, indem er gegenüber den Medien eine solche Spitzeltätigkeit von Holger Szymanski faktisch bestätigt hat. Die Details, die er dabei preisgegeben hat, lassen eigentlich keinen anderen Schluß zu als den, daß es sich bei der fraglichen Person tatsächlich um den frisch gekürten Landesvorsitzenden der NPD handelt.

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"mangelnde Staatsferne" der NPD war der Grund für das Scheitern des Verbotsverfahrens 2003:

Es hat sich in der Geschichte der Bundesrepublik gezeigt, daß der Geheimdienst letztlich den Nazis nützt. Herausragendes Beispiel ist das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren. Dort war der Einfluß des Bundesamtes und der Landesämter so groß, daß das Gericht der NPD »mangelnde Staatsferne« attestieren mußte. Eigentlich ist das der Super-GAU: sowohl für den Geheimdienst als auch für eine Partei, die sich als systemoppositionell darstellt.

Verbotsverfahren wird in Strasbourg scheitern:

Es gibt gute Gründe, die für ein Verbot der NPD sprechen. Und es gibt gute Gründe, die dagegen sprechen. Unstrittig ist wohl, daß ein Scheitern des Verfahrens der NPD erheblichen Auftrieb geben würde. Die Gefahr eines solchen Scheiterns ist nicht unerheblich. Nicht zuletzt sorgt der desolate Zustand der NPD dafür, daß das Verfahren spätestens in Strasbourg abgewiesen würde. Ich glaube nicht, daß die Innenminister in einer solchen Konstellation klug beraten waren, das Verfahren zu forcieren.

Und Sarrazin ist ein Rassist:

Es gibt leider in Deutschland kontinuierlich einen relativ hohen Prozentsatz an Menschen, die das menschenfeindliche und rassistische Gedankengut der NPD teilen. Wenn wir uns die Zustimmung für Sarrazin ansehen, dann wissen wir, daß er deutlich größer ist als die Wählerschaft der NPD.

Lesenswert!

[Affenpriester]

italienische Naziskinheads sind naturgemaess keine Faschisten

Du weißt schon was Faschismus ist, oder?

[Der Wirtschaftslibertarist]

Das Thema ist momentan wieder aktuell, aber es scheint nicht einfach zu sein, die NPD zu verbieten.