BVerfG: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen

[Aragorn]

Falls der t€uro zusammenbricht und ALDI und Co. keine Ware mehr im Tausch dagegen 'rausgeben, werden diejenigen, die eine niedrigere Gewalthemmschwelle haben - und das sind definitiv keine Bundesdeutschen - damit anfangen, mit dem Hammer und der Brechstage einzukaufen. Sollten sich Deutsche daran beteiligen, werden sie mit Sicherheit "weggebissen". Also sollten Deutsche sich zusammmentun und gemeinsam "einkaufen" gehen. Falls dann Migranten auf der Strecke bleiben, haben die sich das selbst zuzuschreiben, denke ich.

Und der erste BW-Soldat, der seine Waffe auf mich richtet, wird es mächtig bereuen!

[Brutus]

Wie man an der DDR gesehen hat, macht es auch Biodeutschen nicht das Geringste aus, Landsleute zu ermorden. Auf Migranten muss man da nicht zurückgreifen. Büttelmentalität (Ich hab ja nur Befehle ausgeführt) gepaart mit uniformiertem Obrigkeitsdenken ist ein wesentliches Mentalitätsmerkmal der Biodeutschen. KZ-Aufseher, DDR-Vopos mit Schießbefehl oder heute, die wegelagernden Büttel sind alle aus diesem Holz geschnitzt. Fazit: Migranten sind nicht notwendig, um Henkersaufgaben zu erfüllen. Das machen die Biodeutschen mit Begeisterung selbst, vorausgesetzt ein entsprechender Befehl kommt von "oben".

Wie recht Du hast!

Durch dieses Urteil aus Karlsruhe sehen sich die Verschwörungsdeppen in letzter Zeit zum ich-weiß-nicht-wievielten-male auf der ganzen Linie bestätigt, die schon immer der Ansicht gewesen sind, daß die rotberockten Huren des BVerfG ohne jeden Anflug von Skrupeln eiskalt alles durchdrücken, was ihnen von ihren Zuhältern befohlen wird.

Was die Systemlakaien nicht müde werden, als Recht, Gesetz oder Grundlagen des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats bezeichnen, ist nicht mehr wert als Blätter gebrauchten Klopapiers.

Auch wenn es schwer fallen mag, diese Einsicht zuzulassen, das BVerfG ist um Dimensionen krimineller als der Volksgerichtshof Roland Freislers, der sich erstens an geltendes Recht hielt und zweitens auch nicht die Vorgaben der Feinde, Todfeinde von Land und Volk in Urteile verwandelte.

Wie das BVerfG in Sachen ESM entscheiden wird, kann man nicht erst seit heute leicht erraten: ganz im Sinne USraels und der BRD-Staatsmafia sowie zum Nachteil der deutschen Bürger.

Verglichen mit Andreas Voßkuhle, Paul Kirchhof und Roman Herzog war Roland Freisler eine Säule der rechtsstaatlichen Ordnung!

[Erik der Rote]

peu à peu wird die Bundeswehr von einer ehemals Verteidigungsarmee zu einer dem globalen Kapital dienenden und alles ihm sich in den Weg stellenden zu füsilieren und niederkartätschen - Söldner - Armee umgebastelt!

der letzte Schritt ist ja noch nicht getan das die "VOlksbefreier" und "Demokratierebellen" die momentan in Syrien kämpfen in Bundeswehruniformen gesteckt werden um das Restvolk zusammenzuschiessen !
die brave Michel-Gans hat also noch ein bischen Zeit und kann vom lieben UsraelischenBauern noch bis zum Erntedankfest durchatmen ! dann wird dem Michel sein braves Hälschen endgültig umgedreht !

[cajadeahorros]

Zwei Seiten...

Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.

Katastrophen und große Unglücksfälle waren aber ausdrücklich und unmißverständlich bereits jetzt durch die Verfassung gedeckt. Selbst der Einsatz gegen bewaffnete oder auch nur organisierte Banden, sofern die Existenz des Staates gefährdet schien.

Diese Neuinterpretation durch die "rotberockten Huren" (Brutus) war völlig überflüssig und vorauseilender Gehorsam der aus den "Abfallhaufen der Parteien" (Sjöwall/Walhöö) rekrutierten "Richter" gegenüber den einschlägigen Regelungen des Vertrags von Lissabon.

[Bulldog]

Der Einsatzfall ist dann gegeben, wenn die Deutschen gegen Merkel und Co auf die Strasse gehen. Dazu wirds kommen, denn der Euro ist auf Dauer nicht zu halten, die Zahlungen an andere Länder werden die Deutschen ausbluten lassen.
Widerstand dagegen muss natürlich effektiv gebrochen werden.
Dann bekommt das Wahlvolk endlich, was es schon lange verdient hat......

Das sehe ich ganz genauso.

Merkel entwickelt sich immer mehr zu einer Diktatorin.
Und die Vereinigten Staaten von Europa müssen als Endziel ihrer deutschfeindlichen Politik unbedingt durchgesetzt werden.

[Bulldog]

Falls der t€uro zusammenbricht und ALDI und Co. keine Ware mehr im Tausch dagegen 'rausgeben, werden diejenigen, die eine niedrigere Gewalthemmschwelle haben - und das sind definitiv keine Bundesdeutschen - damit anfangen, mit dem Hammer und der Brechstage einzukaufen. Sollten sich Deutsche daran beteiligen, werden sie mit Sicherheit "weggebissen". Also sollten Deutsche sich zusammmentun und gemeinsam "einkaufen" gehen. Falls dann Migranten auf der Strecke bleiben, haben die sich das selbst zuzuschreiben, denke ich.

Und der erste BW-Soldat, der seine Waffe auf mich richtet, wird es mächtig bereuen!

Armeen, die in bürgerkriegsähnlichen Unruhen auf das eigene Volk schießen, sind bisher immer noch zerfallen.

[Erik der Rote]

die zukünftigen Bundeswehrsoldaten sind momentan noch damit beschäftigt die Demokratie nach Syrien zu bringen . Sie werden nach getaner Arbeit in neuen Uniformen für neue TAten bereitstehen ! die demokratie Soldateska freut sich schon den Deutschen ihre Löffel langzuziehen !

[tosh]

..... Selbst der Einsatz gegen bewaffnete oder auch nur organisierte Banden, sofern die Existenz des Staates gefährdet schien. ....

Beweis?
In dem Artikel heißt es jedenfalls:
"Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen...."

[tosh]

Habe leider übersehen bzw. nicht vermutet, dass da gleich so viele Beiträge kommen, habe die Fragen im Eingangsbeitrag ergänzt wie folgt:


Hat Schäuble, der am lautesten den Einsatz der Bundeswehr im Inneren forderte, dieses Urteil in Auftrag gegeben?

Fürchten unsere Volkszertreter wirklich nur einzelne Terroranschäge?
Oder fürchten sie Volksaufstände zB wegen der Verschleuderung deutschen Vermögens an EU-Pleitestaaten?
Oder wegen der zunehmenden Verarmung vieler Bürger durch die Umverteilung von unten nach oben?
Gehen sie bereits mit wachsendem Unbehagen an Laternenpfählen vorbei

Oder fürchten sie gar Bürgerkrieg wegen der Überflutung Deutschlands mit Moslems?

*Tja, jetzt ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!??

Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde!

Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen?

Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee

Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das

Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden

[Brutus]

Diese Neuinterpretation durch die "rotberockten Huren" (Brutus) war völlig überflüssig und vorauseilender Gehorsam der aus den "Abfallhaufen der Parteien" (Sjöwall/Walhöö) rekrutierten "Richter" gegenüber den einschlägigen Regelungen des Vertrags von Lissabon.

Möglicherweise wollen Staatsmafia und BVerfG die Befehle von EU und USrael nachträglich als Entscheidungen von Repräsentanten der Deutschen und Institutionen des demokratischen Rechtsstaats erscheinen lassen?

Damit dient dieses Urteil in erster Linie der Aufrechterhaltung der Demokratie- und Souveränitätsillusion, was die größte Lebenslüge des Besatzerkonstrukts BRD sein dürfte, und die bereits bei der Verabschiedung des von den Alliierten zigmal umgearbeiteten und genehmigten GGs Pate gestanden hat.

Die Verbrecherbande läßt nichts aus, um dem Bürger unter Vorspiegelung demokratischer Verhältnisse (*ihr habt gewählt, was ihr bekommt*) für alles in Haftung zu nehmen und sich selbst aus der Schußlinie zu ziehen.

Seit heute habe ich wieder einen Grund mehr, die BRD als den mit weitem Abstand kriminellsten Staat zu betrachten, den es zu Friedenszeiten auf deutschem Boden je gegeben hat und sie als Lügner- und Betrüger, Mörder- und Verbrecherstaat zu bezeichnen.

Die Redaktion von Walter Eichelburgs [Links nur für registrierte Nutzer] kommentiert die Nachricht so:

[11:00] Vorbereitung: Verfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im Inland

Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen. Es ist erst die fünfte Plenarentscheidung des Verfassungsgerichts seit seiner Gründung.

Bin erstmalig sprachlos

[Links nur für registrierte Nutzer]

Möglicherweise markiert dieses Urteil eine Zeitenwende wie es nach 1933 die Errichtung von Konzentrationslagern gewesen ist. Die BRD wie Killerbiene als Freiluft-KZ zu bezeichnen, mag auf den ersten Blick verstören, doch trifft dieser Ausdruck leider den Kern der Sache.