Wirtschaftliche Kompetenz der Piraten

[frodo]

Vielleicht haben sie unkonventionelle Ansätze ohne Scheuklappen und Tabus.
Wäre für viele Wirtschaftszweige sinnvoll.

[FranzKonz]

Hallo, werte Forengemeinschaft, es sollte mich nicht wundern, wenn die Piraten in Sachen wirtschaftlicher Inkompetenz bald schon die Lücke zu den Etablierten vollends geschlossen haben.

Das scheint mir nicht so. Man betrachte allein die Aussage zu den Banken unter dem Punkt Finanzsystem:

Das Finanzsystem hat eine existenzielle Bedeutung für die Wirtschaft und verdient darum besondere Beachtung. Wie die krisenhaften Entwicklungen der Finanzmärkte in der jüngeren Vergangenheit gezeigt haben, sind hier stabilisierende Elemente notwendig. Das Eingehen von existenzbedrohenden Risiken durch Banken muss erschwert werden. Eine Möglichkeit hierzu sind strengere Eigenkapitalvorschriften und Vorgaben für eine transparentere Bilanzierung.

Die Insolvenz einer Bank muss in der Praxis möglich sein, ohne das Funktionieren des Wirtschaftsystems wesentlich zu stören. Dies ist durch eine entsprechende Änderung der Insolvenzordnung zu bewirken, die kein Sonderkündigungsrecht für gewährte Kredite zulässt und die Verfügbarkeit der Kontenguthaben garantiert.

Für den Insolvenzfall hat eine Bank einen vollständigen und auch für die Finanzaufsicht verständlichen Entflechtungsplan vorzuhalten.

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[FranzKonz]

Vielleicht haben sie unkonventionelle Ansätze ohne Scheuklappen und Tabus.
Wäre für viele Wirtschaftszweige sinnvoll.

Hier ist besonders der Punkt Monopole interessant, der mich stark an Ausführungen Alexander Rüstows erinnert:

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[Landogar]

Es wird viel über das fehlenden oder mangelhafte Programm der Piraten geredet. Daß die Piratenpartei in dieser Hinsicht in Riesenschritten aufholt, bleibt weitestgehend unbeachtet.

Darum hier Auszüge aus dem Programm der Arbeitsgruppe Wirtschaft der Piratenpartei, zunächst die Präambel:


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Ist ein Anfang. Man merkt aber, dass es überproportional viele Freiberufler und Unternehmer in der Partei gibt.

[FranzKonz]

Ist ein Anfang. Man merkt aber, dass es überproportional viele Freiberufler und Unternehmer in der Partei gibt.

Ich wollte, wir hätten in Deutschland insgesamt mehr davon.

[Landogar]

Ich wollte, wir hätten in Deutschland insgesamt mehr davon.

Tja, meine Schwester ist gerade auf dem Tripp, trifft aber auf unerwartete Hürden. Kann es sein, dass die Krankenkassen pauschal bei jedem Freiberufler annehmen, dieser habe ein Einkommen von mindestens 2500 Euro und dementsprechende Beiträge zu zahlen?

[Expice]

Mal ehrlich. Vieleicht möchten sie es gut machen, aber die Piraten haben nunmal nur den Willen und nicht die Ahnung.
Gut gewollt ist nicht gut gekonnt.

[Gottfried]

Nicht schlecht Herr Specht!
Es fragt sich nur: Wo abgeschrieben?

Wohl nicht direkt abgeschrieben, aber vom Spin-Doktor verfasst. Wie fast alles, was Politiker von sich geben.

[Gottfried]

Tja, meine Schwester ist gerade auf dem Tripp, trifft aber auf unerwartete Hürden. Kann es sein, dass die Krankenkassen pauschal bei jedem Freiberufler annehmen, dieser habe ein Einkommen von mindestens 2500 Euro und dementsprechende Beiträge zu zahlen?

Man könnte sich auch freiwillig gesetzlich versichern. Die PKV ist eigentlich nicht für Durchschnittsverdiener gedacht, auch wenn massiv dafür geworben wird.

[Landogar]

Mal ehrlich. Vieleicht möchten sie es gut machen, aber die Piraten haben nunmal nur den Willen und nicht die Ahnung.
Gut gewollt ist nicht gut gekonnt.

Ahnung durchaus, da hoher Anteil an Akademikern und Facharbeitern. Und den Willen erst recht. Die Schwierigkeit besteht vielmehr darin, diese vielen tausend Erfahrungswerte zu bündeln, und in ein konkretes Programm fließen zu lassen. In den Medien wird immer so getan, als fände keinerlei programmatische Arbeit bei den Piraten statt. Das ist schlicht falsch. Es gibt zu nahezu allen Themen einen Diskussionsstand und lebhafte Debatten. Nur dauern die Prozesse, eben aufgrund der basisdemokratischen Strukturen, ziemlich lange, zumal das alle ehrenamtlich in ihrer Freizeit tun. Daher vergehen schonmal einige Monate, bis eine Position bündig ausformuliert ist. Und dann muss sie noch auf einem Parteitag mit Zweidrittel-Mehrheit ins Programm aufgenommen werden. Ein sehr zäher Prozess. Aber es funktioniert.

Übrigens haben die Piraten in NRW ein Wahlprogramm vorgelegt, dass mit 54 Seiten ungefähr doppelt so lang ist, wie das der SPD.