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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
Der RLP-Wahlkampf wird langsam heißer. Oder auch heiser ...
Und wen würdet ihr wählen?[Links nur für registrierte Nutzer]Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanzaffäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen - eine Schlammschlacht droht.
..... denn solange auch nur einhundert von uns am Leben bleiben, wird man uns niemals, zu welchen Bedingungen auch immer, unter englische Herrschaft zwingen. Denn wir kämpfen nicht für Ruhm, nicht für Reichtümer oder Ehren, sondern wir kämpfen einzig für die Freiheit, die kein ehrenhafter Mann aufgibt, wenn nicht zugleich mit seinem Leben.
AW: Beck gegen Klöckner
Julia Klöckner startet mit 100 Prozent! :]
..... denn solange auch nur einhundert von uns am Leben bleiben, wird man uns niemals, zu welchen Bedingungen auch immer, unter englische Herrschaft zwingen. Denn wir kämpfen nicht für Ruhm, nicht für Reichtümer oder Ehren, sondern wir kämpfen einzig für die Freiheit, die kein ehrenhafter Mann aufgibt, wenn nicht zugleich mit seinem Leben.
AW: Beck gegen Klöckner
Gesicht auf die linke heisse Herdplatte legen oder Gesicht auf die rechte heisse Herdplatte legen?
Aktueller Kalenderspruch: We have to choose between the freedom of a few professional politicians to talk and the freedom of the people to live.
(Oswald Mosley, Fascism: 100 Questions)
AW: Beck gegen Klöckner
Hier ein kleiner Überblick über die Affären:
[Links nur für registrierte Nutzer]■Der Nürburgring-Freizeitpark in der Eifel sollte Becks Prestigeprojekt sein - er wird zu seiner größten Blamage. Über ein verschachteltes Firmenkonstrukt und einen Schweizer Kreditvermittler glaubt die SPD-Regierung, einen US-Investor für das Großprojekt gewonnen zu haben. Doch den gibt es nicht, Becks Mannschaft ist düpiert. Für den rund 350 Millionen teuren Erlebnispark muss sie weitgehend selbst aufkommen - ein wirtschaftliches Desaster. Der Finanzminister tritt zurück, Beck hält sich. Doch bis heute hängt dem Ministerpräsidenten die Affäre nach. Längst ist der Nürburgring zur Metapher geworden für den schlampigen Umgang mit Steuergeldern bei Großprojekten.
■Dass Übereifer bei der Aufklärung solcher Skandale aber selten gut tut, muss die CDU erfahren, als sie in die Polizeidaten-Affäre stolpert. Der CDU-Abgeordnete Michael Billen räumt Ende 2009 ein, im Haus seiner Tochter, einer Polizistin, Daten zum Nürburgring-Projekt abgegriffen zu haben. Die Daten landen später in der Presse. Eine Anklage Billens wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat hat ein Gericht jüngst abgelehnt, die Staatsanwaltschaft gibt aber nicht auf. Unangenehm für Klöckner: Sie wollte Billen davon abhalten, bei der Wahl wieder anzutreten. Doch Billen wurde in der Eifel erneut als Direktkandidat aufgestellt. Jetzt fordern Parteifreunde seine volle Rehabilitation.
■Exemplarisch für den Genossenfilz steht ein weiterer Fall: Der Umbau eines Schlossteils zu einem Luxushotel im südpfälzischen Bad Bergzabern - Becks Heimatstadt. Geschätzte Kosten für den Steuerzahler: mehr als sieben Millionen Euro. Der eigentlich als private Investor vorgesehene Unternehmer Christan Gutland springt 2009 ab, lässt sich aber vertraglich zusichern, das Schlosshotel nach zehn Jahren für vergleichsweise läppische 1,4 Millionen Euro zu kaufen. Gutland ist in Rheinland-Pfalz nicht irgendwer. Der umtriebige Unternehmer ist SPD-Mitglied und der Landesregierung gut bekannt: 2008 zeichnete sie einen Teil seiner Firma mit dem Innovationspreis aus.
■Im November dieses Jahres muss Beck um seinen Justizminister zittern, die Opposition stellt einen Misstrauensantrag. Der Grund: Ressortchef Heinz Georg Bamberger hatte vom Bundesverwaltungsgericht eine höchstrichterliche Rüge bekommen, weil er im Juni 2007 vorschnell den Posten des Oberlandesgerichtspräsidenten Koblenz an einen SPD-nahen Bewerber vergeben hatte. Die Stelle muss neu ausgeschrieben werden. Der Misstrauensantrag im Landesparlament scheitert, doch die Opposition sieht sich in ihrem Verdacht der sozialdemokratischen Vetternwirtschaft bestärkt.
■Pikant für die CDU ist das Treiben ihres ehemaligen Fraktionsgeschäftsführers Markus Hebgen, einst rechte Hand von Fraktions- und Landeschef Böhr. Im März wird Hebgen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt - wegen Untreue und Betrugs in 19 Fällen zwischen 2003 und 2006. Mit der Fraktionskreditkarte zahlt er auch Rechnungen in Rotlichtetablissements wie dem Berliner Bordell "Rascona" oder der Mainzer "Bar zur Hölle". Angeblich sollen auch andere CDU-Größen dabei gewesen sein.
..... denn solange auch nur einhundert von uns am Leben bleiben, wird man uns niemals, zu welchen Bedingungen auch immer, unter englische Herrschaft zwingen. Denn wir kämpfen nicht für Ruhm, nicht für Reichtümer oder Ehren, sondern wir kämpfen einzig für die Freiheit, die kein ehrenhafter Mann aufgibt, wenn nicht zugleich mit seinem Leben.
AW: Beck gegen Klöckner
Bereits zwei Stimmen für die Weinkönigin! Zum Wohl! :]
..... denn solange auch nur einhundert von uns am Leben bleiben, wird man uns niemals, zu welchen Bedingungen auch immer, unter englische Herrschaft zwingen. Denn wir kämpfen nicht für Ruhm, nicht für Reichtümer oder Ehren, sondern wir kämpfen einzig für die Freiheit, die kein ehrenhafter Mann aufgibt, wenn nicht zugleich mit seinem Leben.
AW: Beck gegen Klöckner
Etwas Info für alle, die Julia Klöckner (noch) nicht kennen sollten:
Ein dreifaches Hoch auf die zweifache Weinkönigin! :]Als jüngstes Kind einer Winzerfamilie[4] wuchs sie in Guldental auf. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium an der Stadtmauer in Bad Kreuznach absolvierte Julia Klöckner ein Doppelstudium der Politikwissenschaft, katholischen Theologie und Pädagogik welches sie 1998 mit dem Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien für die Fächer Sozialkunde und Religion sowie als Magister Artium (M.A.) an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz abschloss.
Ihre Studienschwerpunkte waren Internationale Politik, Agrarpolitik sowie Sozialethik, Wirtschafts- und Bioethik. Das Thema ihrer Magisterarbeit lautete „Struktur und Entwicklung der europäischen Weinbaupolitik“. Nach ihrer Zwischenprüfung arbeitete sie mit Sondererlaubnis von 1994 bis 1998 als Religionslehrerin an einer Grundschule in Wiesbaden und begann danach ein journalistisches Volontariat.
1994 wurde sie zur Naheweinkönigin und 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt.
..... denn solange auch nur einhundert von uns am Leben bleiben, wird man uns niemals, zu welchen Bedingungen auch immer, unter englische Herrschaft zwingen. Denn wir kämpfen nicht für Ruhm, nicht für Reichtümer oder Ehren, sondern wir kämpfen einzig für die Freiheit, die kein ehrenhafter Mann aufgibt, wenn nicht zugleich mit seinem Leben.
AW: Beck gegen Klöckner
Es wird rot/grün werden.
AW: Beck gegen Klöckner
Keiner dieser Politverbrecher würde ich meine Stimme geben.
Jede Stimme die die angblichen Vorzeigedemokraten bekommen, ist eine verschenkte.
SIBI FIDENS
Für ein außenpolitisch neutrales Deutschland, welches innenpolitisch völlig Souverän agieren kann, ohne Einmischung von außen, oder diversen Dachverbänden.
AW: Beck gegen Klöckner
Gott sei Dank muss ich mich nächstes Jahr nicht für Pest oder Cholera entscheiden. Wer tritt noch an außer den 3 anderen Verblödungsparteien?
“Soziale Gerechtigkeit” ist die Maske des Neids.
“Teamfähigkeit” ist die Maske des Hasses auf die Ehrgeizigen und Erfolgreichen,
“Dialog der Kulturen” ist die Maske der geistigen Kapitulation.
Norbert Bolz
AW: Beck gegen Klöckner
Julia Klöckner, ganz klar! Der Beck'sche Filz muss weg!
"Was wir hier in diesem Land brauchen sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher"
FJS in der "Welt" vom 23.09.1974
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