[Links nur für registrierte Nutzer]Grüne wollen Residenzpflicht abschaffen
08.10.2010
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber gefordert. Diese habe eine „diskriminierende Wirkung und führt dazu, daß das Recht dieser Personen auf Teilnahme an kulturellen, politischen und religiösen Veranstaltungen (...) wesentlich erschwert” werde, heißt es in einem Antrag der Fraktion.
Die Residenzpflicht war ursprünglich eingeführt worden, um den Asylmißbrauch in Deutschland einzuschränken. Demnach macht sich ein Asylbewerber strafbar, wenn er den von der jeweiligen Behörde festgelegten Bereich ohne Genehmigung verläßt. Einige Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen haben allerdings diesen Bereich mittlerweile auf das gesamte Land ausgeweitet.
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Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2010 stark angestiegen. Über 15.000 Personen stellten einen Erstantrag, was einen Zuwachs von 25 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum bedeutet.
"Hoch was kommt von draußen rein, Hollahi Hollaho
's wird wohl ein Asyli sein, Hollahi jaho
Schimpft Dich einer Nazi-Schwein, Hollahi Hollaho
Mag's einer von den Grünen sein, Hollahi jaho
Treten's Dir die Türe ein, Hollahi Hollaho
Kann das wohl der Staatsschutz sein, Hollahi jaho"