Familienministerin Schröder will Antifas auf Grundgesetz verpflichten

[Felix Krull]

Familienministerin Schröder will Antifas auf Grundgesetz verpflichten

05.10.2010

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik an ihren Plänen zurückgewiesen, von sogenannten Antifa-Initiativen, die um Fördermittel nachsuchen, ein Bekenntnis zum Grundgesetz zu fordern. “Wer damit ein Problem hat, der demaskiert sich selbst”, erklärte Schröder in der Tageszeitung “Die Welt”. Es sei selbstverständlich, dass diejenigen, die vom Staat unterstützt werden, um Demokratie und Toleranz zu fördern, sich auch zu dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen müssen, so die Familienministerin: “Das gilt nicht nur für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern wird auch für Programme gegen Linksextremismus und Islamismus gelten.” Das Familienministerium ordnet gerade die aus seinem Etat unterstützen Programme gegen Extremismus neu. Alle Initiativen, die sich künftig um Gelder bewerben, sollen künftig eine Erklärung unterzeichnen, in der sie sich zur “freiheitlich-demokratischen Grundordnung” und zu den “Zielen des Grundgesetzes” bekennen. Auch sollen die geförderten Initiativen bestätigen, nicht mit Partnern zusammenzuarbeiten, die ihrerseits nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Dies war bei im sogenannten “Kampf gegen rechts” engagierten Antifa-Organisationen, aber auch bei Politikern von Linkspartei und Grünen auf heftige Kritik gestoßen.

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Weshalb regen sich die "Gegen Rechts Kämpfer", Antifrutzen, Linken und Grünen denn so auf?

Immerhin wird für Erzieher in Kindertagesstätten in Meck-Pomm auch schon ein Gesinnungstest verlangt:

Mecklenburg-Vorpommern sieht Rechtsextreme Kitas unterwandern

Als erstes Bundesland will Mecklenburg-Vorpommern verhindern, dass Neonazis Kindertagesstätten unterwandern. Ein am Montag in Schwerin vorgestellter Erlass sieht vor, dass Träger von Einrichtungen vom 1. August an nachweisen müssen, dass sie und die Mitarbeiter auf dem Boden der Verfassung stehen. Die Vorschrift gilt für alle Neuanträge und für den Fall eines Trägerwechsels, nicht jedoch für bestehende Einrichtungen. Tagesmütter sind von der Regelung ausgenommen.

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Siehe auch:

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Nachtrag:

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[borisbaran]

Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.

[Felix Krull]

Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.

Die Linksextremisten sitzen allerdings in den Parlamenten, und sie protestieren dagegen auf das GG festgelegt zu werden.

[borisbaran]

Die Linksextremisten sitzen allerdings in den Parlamenten, und sie protestieren dagegen auf das GG festgelegt zu werden.

Echt? Meinst du die PDSED? Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

[Felix Krull]

Echt? Meinst du die PDSED? Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

Davon ist mir nichts bekannt. Aber ihre Vorfeldorganisationen sträuben sich vehement.

[Strandwanderer]

. . . . Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

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Es macht immer Tuut-Tuut!

Manches tut weh, anderes tut gut, dieses tut Not, und jenes tut tut. Autos zum Beispiel, und Schlepper im Hafen. Und meine Tante Olga. Die tut zum Beispiel gern verreisen. Sie täten das sicherlich anders sagen. Aber einige können vom Tun einfach nicht lassen.

Im Hamburger Hafen tun die Schlepper tuten

Hamburg tut gut! Und U-Bahn-Fahren tut Not! Vor allem, weil Henry seit Wochen ohne Führerschein ist. Er kann ihn einfach nicht finden, sagt er. So fahren wir also mit der Bahn zum Stadion. An den Landungsbrücken steigt ein älteres Ehepaar mit einem kleinen Jungen zu: Zwei Rentner, die mit ihrem Enkel eine Hafenrundfahrt gemacht haben. Der Junge hat ein Bilderbuch dabei, auf dessen Vorderseite eine quirlige Hafenszene mit vielen Schiffen und Kränen zu erkennen ist. "Die Abenteuer des kleinen Schleppers Tuut-Tuut" lautet der Titel.

Immer wieder streckt der Kleine seiner Großmutter das Buch entgegen. Doch die winkt ab und sagt: "Oma tut dir nachher vorlesen, wenn wir zuhause sind!" Im nächsten Moment schaut der Kleine aus dem Fenster und ruft begeistert: "Da, da, ein Schiff!" - "Das ist die 'Cap San Diego'", erklärt Oma, "ein alter Bananenfrachter. Der tut aber schon lange nicht mehr fahren." - "Tut, tut!", ruft der Kleine. "Ja", sagt die Oma, "früher hat das Schiff auch getutet. Heute ist es ein Museum. Wenn du größer bist, tut der Opa das mal mit dir besichtigen!" Der Kleine strahlt und ruft wieder: "Tut, tut!". Die Oma lächelt gerührt zurück. Ich stoße Henry sanft in die Seite und sage: "Du, gerade fällt mir ein Liedchen aus den Achtzigern ein, von der Gruppe Leinemann: 'Mein Tuut-Tuut, es macht immer Tuut-Tuut.' Kennst du das noch?" Henry sieht mich strafend an: "Das hatte ich erfolgreich verdrängt! Und nun kommst du, und schon tut sich wieder ein kultureller Abgrund auf! Schäm dich!" Ich versuche, mich ein bisschen zu schämen, kann aber nichts mehr daran ändern, dass uns "Mein Tuut-Tuut" für den Rest des Tages nicht mehr aus dem Kopf geht.

Vielen anderen Menschen geht es nicht aus der Grammatik - so wie der Oma in der U-Bahn. Und meiner Tante Olga. Die "tut" hin und wieder gern ins Theater gehen, aber nur "wenn's was Leichtes geben tut". . . .

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[borisbaran]

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[BRDDR_geschaedigter]

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Die ANTIFA kann nicht GG konform werden, dann wäre sie keine Antifa mehr. Wieso überhaupt werden die überhaupt finanziell unterstützt?

Einfach die Gelder streichen, der Rest ergibt sich von selbst.

[Felix Krull]

Die ANTIFA kann nicht GG konform werden, dann wäre sie keine Antifa mehr. Wieso überhaupt werden die überhaupt finanziell unterstützt?

Einfach die Gelder streichen, der Rest ergibt sich von selbst.

Manchmal kann sogar ein Kannibale, ein Mörder oder ein Libertärer etwas Richtiges sagen.

[derRevisor]

Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.

Bis das Ganze zum "Terror der Mitte" ausartet.