Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

[Sathington Willoughby]

1. Ach, das glaubst nur du, dass das Forum kriminelle Linke in den Strängen hatte. Für manche User sind bekanntlich alle Linken kriminell. Auch die, die nur eine von dir gegenteilige Meinung vertreten. Und selbst die sind nicht alle links.

2. Auch für Leute wie Uckermann gilt die Unschuldsvermutung. Das ist selbstverständlich. Sowohl in Hinsicht möglicher krimineller Handlungen als auch was den Verdacht des Rechtsdeppentums betrifft. Bemerkenswert, wie dieser Wandervogel es schafft, den aufgetretenen Verdacht immer wieder zu bestätigen. Aber das ist ja eh nicht t strafbar.

3. Ramelow will offenbar den Weg gehen, den ehrliche Menschen bevorzugen und vor Gericht sein Handeln verteidigen und nicht hintenherum. Urteilen darüber sollte man, wenn es tatsächlich zu einer Gerichtsverhandlung darüber kommt. Was aber wegen so einer Nichtigkeit nicht sehr wahrscheinlich ist.

1. Ich schrieb, das wir mehrere Stränge über kriminelle bei den LInken hatten - l e s e n ...
2. Du hast gerae PROlern ständig irgendwelche kriminellen AKtionen vorgeworfen. ALso bremse dich beim nächsten Mal.
3. Nötigung ist eine NIchtigkeit? Ach so! Dann dürfen also NPDler Moslems vom Besuch einer Moschee durch eine Blockade abhalten, oder?

[DJ_rainbow]

Eine Nichtigkeit ist eine Demonstrationsblockade nun wirklich nicht. Sosehr ich Nazis auch hasse: Auch ihnen stehen die demokratischen Rechte zu die jeder hat. Sie haben mit der nicht verbotenen Demo kein Gesetz gebrochen, folglich muss man sie demonstrieren lassen, auch wenn man es unerträglich findet was sie sagen. Das Problem ist nämlich, dass so ein Beispiel Schule machen kann. Dann wird jede missliebige Demo per Blockade "verhindert". Und damit wird das Recht auf Versammlungsfreiheit faktisch ausgehebelt.

Nicht nur das. Dass ausgerechnet die das Maul aufreißen, die am 17.06.1953 Andersdenkende von russischen Panzern abschlachten ließen, hat einen ganz ganz seltsamen Beigeschmack.

[berty]

@Zaphod Beeblebrox

1. Ich schrieb, das wir mehrere Stränge über kriminelle bei den LInken hatten - l e s e n ...

Nein, richtig schreiben. Dein Satz lautete: „Wir hatten hier schon mehr kriminelle Linke inSträngen.“

Aber kein Problem. Ich frage bei nächster Gelegenheit vor der Antwort, was du gemeint haben könntest oder schreiben wolltest.

2. Du hast gerae PROlern ständig irgendwelche kriminellen AKtionen vorgeworfen. ALso bremse dich beim nächsten Mal.

Ich? Nein, nicht ständig. Ein Urteil ist aber nun mal ein Urteil. Und wenn ein Verdacht amtlicherseits gegen einen Proler aufkommt, gehört es sich doch, dass die daran interessierten Leser darüber informiert werden. Die müssen doch nun wirklich nicht nur mit Propaganda dieser Pro-Dingasda Seite vollgestopft werden. Auch die punktuell eingebrachte eine oder andere Wahrheit kann doch nicht schaden. Dient außerdem der Ausgewogenheit.

3. Nötigung ist eine NIchtigkeit? Ach so! Dann dürfen also NPDler Moslems vom Besuch einer Moschee durch eine Blockade abhalten, oder?

Was da war und inwiefern es einzuordnen ist, überlasse ich dem Gericht. Man wird ja Ramelow bzw seinen Anwalt seine Sicht vortragen lassen und vor Gericht bewerten.

Unwahrscheinlich, dass NPDler Muslime an der Ausübung der durch GG geschützten Religionsfreiheit hindern. So ein Verhalten würden deren Beziehungen zum Iran und anderen muslimischen Ländern gefährden. Und Blockade durch Pro-Dingsda? Ah geh, die würden doch nie die Menge Leute zusammenbringen zur Blockade auch nur einer Tür. Davon abgesehen, dass dies verboten ist.

[alberich1]

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Und im Juni:



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Die Linke: ein Haufen von Kriminellen.

Man sieht an diesem Beispiel, dass totalitäre Systeme, ob neonazistisch, bolschewistisch oder auch in diesem Falle kapitalistisch nicht davor zurückschrecken, die Justiz zur Verfolgung politisch unbequem gewordener Personen zu missbrauchen.

[Felix Krull]

Man sieht an diesem Beispiel, dass totalitäre Systeme, ob neonazistisch, bolschewistisch oder auch in diesem Falle kapitalistisch nicht davor zurückschrecken, die Justiz zur Verfolgung politisch unbequem gewordener Personen zu missbrauchen.

Deiner wirren Verallgemeinerung zu Folge gibt es auf der ganzen Welt keinen einzigen Staat bzw. keine Staatsform, die ihre Justiz nicht "mißbraucht".

Du mußt also auf den Mond auswandern.

Tschö'

[Efna]

Dresden lief gut für uns, und Ramelow hatte sozusagen seinen Anteil daran. Er sollte eher eine Medaille angeheftet bekommen.

Für die Nazis hiess es einmal Bahnhof Dresden besichtigen und zurück. Herrlich

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hier noch von der anderen Seite(plus versuchter Ausbruch).

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[Brotzeit]

Dresden lief gut für uns, und Ramelow hatte sozusagen seinen Anteil daran. Er sollte eher eine Medaille angeheftet bekommen.

Aber die kriminellen Handlungen der linken Antifa - Schlägerschweine z. B. in Hambuger Schanzenviertel; die sind natürlich "vollkommen normal" und "natürlich logisch gerechtfertigt" ...........

[Felix Krull]

Aber die kriminellen Handlungen der linken Antifa - Schlägerschweine z. B. in Hambuger Schanzenviertel; die sind natürlich "vollkommen normal" und "natürlich logisch gerechtfertigt" ...........

Lies mal:

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[Brotzeit]

Für die Nazis hiess es einmal Bahnhof Dresden besichtigen und zurück. Herrlich

Ach und es ist auch herrlich, wie die Polizei sich dank der links abgedrehten Mentaliät den Kopf im Schnazenviertel hinhalten muss ?

Wann kapiert ihr Linken eigentlich , daß wo immer es ein linkes Spektrum gibt, auch logischerweise jeder, der nicht euerer Meinung ist, nicht automatisch ein Rechter sein muss ? .......


Aber Euch ist ein Jeder, der beim Saufen in den dunklen Kneipen der Arbeitervororte sein Bierglas mit der Rechten hebt und rechts von euch steht, ist Rechter!

[Tosca]

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Und im Juni:



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Die Linke: ein Haufen von Kriminellen.

Welch bahnbrechende Neuigkeit. Wären es keine Kriminellen, hätten sie Gauck gewählt. Aber das Gesindel war sauer, dass er ihnen ihre Vergangenheit um die Ohren schlug.