Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

[Ausonius]

Dresden lief gut für uns, und Ramelow hatte sozusagen seinen Anteil daran. Er sollte eher eine Medaille angeheftet bekommen.

[berty]

Dresden lief gut für uns, und Ramelow hatte sozusagen seinen Anteil daran. Er sollte eher eine Medaille angeheftet bekommen.

Eben. Und jetzt wird er von der Justiz verfolgt.

[nethead]

Sollten sie verurteilt werden, dann werden sie zu Helden des Widerstandes ernannt.

Bist du eine Honecker Reinkarnation?

[Blackginger]

Nützt nichts das Verfahren wird trotzdem im Sande verlaufen. Polit-Bonzen wie der haben Narrenfreiheit in der BRD.

Die anderen Armleuchter von den anderen Parteien genauso !

[klartext]

Schon eigenartig, da blockiert ein verantwortungsvoller Demokrat braune Horden bei ihren die Geschichte verfälschenden Märschen und bekommt dafür seitens der Justiz einen Vorschlag über einen Strafbefehl oder was auch immer. Anderswo veranlassen verantwortungslose Politiker ganze Heerscharen von Polizeibeamten gegen das friedlich demonstrierende Volk gewaltsam und brutal vorzugehen und bleiben von der Justiz unbehelligt.

>>Ramelow hatte einen Vorschlag der Behörde zurückgewiesen, das Verfahren gegen Zahlung von 500 Euro an einen Verein für Opfer rechtsextremer Gewalt einzustellen<<

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das Demonstrationsrecht gilt für alle Bürger gleichermassen. Du hast erkennbare Defizite mit der Demokratie, eine bei Linken oft anzutreffende Eigenschaft.

[Sathington Willoughby]

1. Nein nur 2 von ganz vielen. Darüberhinaus bisher keine Kriminellen.
2. Auch für sie gilt die Unschuldsvermutung.
3. Sollten sie verurteilt werden, dann werden sie zu Helden des Widerstandes ernannt.

1. Wir hatten hier schon mehr kriminelle Linke in Strängen.
2. Komisch, wenn es gegen PRO Köln geht, hörst du dich ganz anders an, da gilt für dich die Unschuldsvermutung nicht.....
3. Womit du dich und deine Spießgesellen kriminalisierst, denn dann werden Kriminelle und kriminelles Handels glorifiziert.
Du bist also dafür, das Andersdenkende ihre Rechte beschnitten bekommen, interessant!

[heide]

Ein Skandal,das es überhaupt soetwas wie Immunität für Politiker gibt!

[berty]

1. Wir hatten hier schon mehr kriminelle Linke in Strängen.
2. Komisch, wenn es gegen PRO Köln geht, hörst du dich ganz anders an, da gilt für dich die Unschuldsvermutung nicht.....
3. Womit du dich und deine Spießgesellen kriminalisierst, denn dann werden Kriminelle und kriminelles Handels glorifiziert.
Du bist also dafür, das Andersdenkende ihre Rechte beschnitten bekommen, interessant!

Ach, das glaubst nur du, dass das Forum kriminelle Linke in den Strängen hatte. Für manche User sind bekanntlich alle Linken kriminell. Auch die, die nur eine von dir gegenteilige Meinung vertreten. Und selbst die sind nicht alle links.

Auch für Leute wie Uckermann gilt die Unschuldsvermutung. Das ist selbstverständlich. Sowohl in Hinsicht möglicher krimineller Handlungen als auch was den Verdacht des Rechtsdeppentums betrifft. Bemerkenswert, wie dieser Wandervogel es schafft, den aufgetretenen Verdacht immer wieder zu bestätigen. Aber das ist ja eh nicht t strafbar.

Wodurch sollte ich mich kriminalisieren? Durch Meinungsäußerungen? Ah geh. Wir leben im Jahr 2010 und dadurch, dass man beschreibt, was vermutlich eintreten wird, wird man nicht kriminalisiert. Jedenfalls nicht durch objektive Gerichte. Höchstens wieder mal durch diffamierende Äußerungen von Undemokraten, speziellen Freunden der eigenen Meinungsfreiheit.

Ramelow will offenbar den Weg gehen, den ehrliche Menschen bevorzugen und vor Gericht sein Handeln verteidigen und nicht hintenherum einem Strafbefehl zustimmen. Urteilen darüber sollte man, wenn es tatsächlich zu einer Gerichtsverhandlung darüber kommt. Was aber wegen so einer Nichtigkeit nicht sehr wahrscheinlich ist.

[DJ_rainbow]

Vielleicht sollte B. R. noch mal Luxa Rosenburg (oder wie immer die Tante hieß ) lesen.

"Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden."

Die Zeiten, wo die Stalinisten vom Stamme SED entschieden, wer Meinungs- und Demonstrationsfreiheit haben darf und wer nicht, sind lange vorbei. Auch wenn das u. a. die hiesigen Lemminge dieser Rotdummbratzsekte noch nicht gemerkt haben.

[Cinnamon]

Ramelow will offenbar den Weg gehen, den ehrliche Menschen bevorzugen und vor Gericht sein Handeln verteidigen und nicht hintenherum. Urteilen darüber sollte man, wenn es tatsächlich zu einer Gerichtsverhandlung darüber kommt. Was aber wegen so einer Nichtigkeit nicht sehr wahrscheinlich ist.

Eine Nichtigkeit ist eine Demonstrationsblockade nun wirklich nicht. Sosehr ich Nazis auch hasse: Auch ihnen stehen die demokratischen Rechte zu die jeder hat. Sie haben mit der nicht verbotenen Demo kein Gesetz gebrochen, folglich muss man sie demonstrieren lassen, auch wenn man es unerträglich findet was sie sagen. Das Problem ist nämlich, dass so ein Beispiel Schule machen kann. Dann wird jede missliebige Demo per Blockade "verhindert". Und damit wird das Recht auf Versammlungsfreiheit faktisch ausgehebelt.