AW: NPD verliert vor BVerfG
Haben sie wirklich verloren? In meinen Augen nicht...
AW: NPD verliert vor BVerfG
Na ja, die werden ihr Recht schon in Straßbourg durchkämpfen.
Ich finde es nur zum kotzen, wie das BVerfG wirklich nur noch pro Belange urteilt, die gegen das deutsche Volk gerichtet sind und alles andere ablehnen.
Werden diese Richter auch schon von den Oligarchen bezahlt? Nein, keine Antwort nötig!
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Ede Pazonka
Na ja, die werden ihr Recht schon in Straßbourg durchkämpfen.
Ich finde es nur zum kotzen, wie das BVerfG wirklich nur noch pro Belange urteilt, die gegen das deutsche Volk gerichtet sind und alles andere ablehnen.
Werden diese Richter auch schon von den Oligarchen bezahlt? Nein, keine Antwort nötig!
Was sollen sie denn noch durchkämpfen? Das BfG hat ausgesagt, daß es die Verfassungstreue nicht klären kann.
Wie sollte das Gericht es in einem Verbotsverfahren tun? Das wäre eine absolute Farce!
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Rumburak
Was sollen sie denn noch durchkämpfen? Das BfG hat ausgesagt, daß es die Verfassungstreue nicht klären kann.
Wie sollte sie es in einem Verbotsverfahren tun? Das wäre eine absolute Farce!
Es hat zudem erklärt dass es nicht wirklich verfassungskonform ist, wenn eine Verbotsdiskussion nur geführt wird, um die Partei zu diskreditieren.
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GoodFellas
Es hat zudem erklärt dass es nicht wirklich verfassungskonform ist, wenn eine Verbotsdiskussion nur geführt wird, um die Partei zu diskreditieren.
Richtig, also ein absoluter Gewinn für die Partei. Wer es anders sieht soll es begründen...
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Ein Überraschung war es jetzt nicht.Die sind nicht vor das BFG gekommen um zu gewinnen.
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Ede Pazonka
Das ist ja mal eine komische Beurteilung.
Dann sollen die mir mal die Stelle im Bundesverfassungsgerichtsgesetz zeigen, wo das durchwinken des ESM vorgesehen ist, nur mal so als Beispiel
Ein Gericht kann nur Verfahren verhandeln, die die Verfahrensordnung und andere Gesetze für sie vorsehen.
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Gehirnnutzer
Ein Gericht kann nur Verfahren verhandeln, die die Verfahrensordnung und andere Gesetze für sie vorsehen.
Das Gericht hat absolut im Sinn der Partei gehandelt.:)
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Rumburak
Das Gericht hat absolut im Sinn der Partei gehandelt.:)
Rumburak, das ist durchaus der Fall, es ging nur darum, die Sachlage zu schildern.