AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen
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Hofer
Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat
Wer meint, dass die Demokratie mit Beliebigkeit zu uebersetzen sei, irrt! Hinter der Demokratie steht ein klares Wertesystem, wie es z. B. im GG formuliert wurde. Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Da kann es kein Vertuen geben.
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Rheinlaender
Wer meint, dass die Demokratie mit Beliebigkeit zu uebersetzen sei, irrt! Hinter der Demokratie steht ein klares Wertesystem, wie es z. B. im GG formuliert wurde. Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Da kann es kein Vertuen geben.
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Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Wie in der DDR und in anderen Demokratischen........
und morgen ist Ostern
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Hofer
Wie in der DDR und in anderen Demokratischen........
und morgen ist Ostern
Es gibt einen Unterschied, ob ein System sich verteidigt, um seine Buegern Freiheiten zu garantieren oder ob es das tun, um diese einzusperren!
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EinDachs
Muss man in dem Fall auch.
Wenn die politische Gesinnung dazu führen kann, dass das Urteilsvermögen und die Objektivität des Schöffen nicht gewährleistet werden kann, dass muss er eben weg.
Ein fairer Prozess ist wichtiger. Zumal ja auch kein echter Nachteil für den verhinderten Schöffen entsteht.
Ein fairer Prozess ist wichtiger
warum gehst Du nicht nach Nordkorea, da geht alles demokratisch zu , alles faire Prozesse.
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Hofer
Ein fairer Prozess ist wichtiger
Dazu gehoert aber die Gleichheit aller vor dem Gesetz - Aus dem Eingangsposting: "Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit ..."; wenn jemand offensichtlich Vorurteile hat, ist diese zunaechst mal gefaerdet.
Das ist Grund genug um jemand vom Schoeffenmat zu endbinden.
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Rheinlaender
Es gibt einen Unterschied, ob ein System sich verteidigt, um seine Buegern Freiheiten zu garantieren oder ob es das tun, um diese einzusperren!
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ob ein System sich verteidigt
unser System fährt Deutschland mit voller Wucht an die Wand , mit Absicht.
Die Elite packt die Koffer und das Elend aus der ganzen Welt wird nach Deutschland eingeladen.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind im vergangenen Jahr rund 160.000 Deutsche ins Ausland abgewandert, was einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Jahr 2004 entspricht.
Experten rechnen sogar mit 250.000 statt 160.000 Auswanderern im Jahr, weil die Statistik dadurch verfälscht wird, dass sie nur Personen erfasst, die sich auf den Deutschen Ämtern abmelden. Demnach würden ca. 700 Leute täglich Deutschland verlassen.
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Rheinlaender
Dazu gehoert aber die Gleichheit aller vor dem Gesetz - Aus dem Eingangsposting: "Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit ..."; wenn jemand offensichtlich Vorurteile hat, ist diese zunaechst mal gefaerdet.
Das ist Grund genug um jemand vom Schoeffenmat zu endbinden.
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bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit
bei vielen besteht auch der Verdacht der Deutschfeindlichkeit
wenn politisch unbequeme aus der Liste entfernt werden ist das nicht Demokratisch. In der DDR hat man auch unbequeme "entfernt"
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Hofer
unser System fährt Deutschland mit voller Wucht an die Wand , mit Absicht.
Die Elite packt die Koffer und das Elend aus der ganzen Welt wird nach Deutschland eingeladen.
Off-Topic: Es ist Sache des Waehlers dies zu aendern - aber sobald jemand meint, man solle doch einmal das dt. Sozialsystem, die Regulationen etc. pp. aufraeumen, gibt es einen Entsetzensaufschrei, dass ein Politker, selbst wenn er im Stillen wuesste, wie man Deutschland fuer Eliten interessanter machen koennte, tunlichst die Klappe haelt.
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Hofer
Ein fairer Prozess ist wichtiger
warum gehst Du nicht nach Nordkorea, da geht alles demokratisch zu , alles faire Prozesse.
So ein Schwachsinn.
Weniger trinken beim posten.
a)In Nordkorea müßten wir diese Debatte nicht führen, weil es dort keine Schöffen gibt.
b) Ist das ein Gerichtsprozess und da ist es nun mal wichtiger, dass der Prozess fair abläuft, als das sowieso nicht vorhandene Recht des Ausländerhassers, dort Schöffe zu sein. Es gibt kein Recht darauf, Schöffe zu sein. Und es ist Standard, dass man die aussortiert.
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Hofer
bei vielen besteht auch der Verdacht der Deutschfeindlichkeit
Wenn es die Objektivität einschränkt, sollten die auch entfernt werden. Das liegt im Ermessen des Richters.
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wenn politisch unbequeme aus der Liste entfernt werden ist das nicht Demokratisch.
Aber juristisch korrekt. Demokratie ist eben eine Regierungsform.
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In der DDR hat man auch unbequeme "entfernt"
Wenn man sie wirklich nur aus der Schöffenfunktion entfernt hat, dann kann der Staat ja gar nicht so schlimm gewesen sein.