Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
http://www.t-online.de/nachrichten/d...euordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
Gut, ein paar hunderte Politiker wären dann arbeitslos und auf Dauer würden auch ein paar tausend hochbezahlte Beamtenjobs wegfallen...am Ende stehen aber deutlich geringerer Kosten und damit (senkt man die Steuern nicht) mehr Geld, welches dem Bürger durch Investitionen zugute kommt.
Bis jetzt kann man sich ja noch sträuben...aber wenn in 2019 die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse greifen soll, dann werden Bundesländer wie Bremen, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, NRW oder Niedersachen vor dem Problem stehen bzw. feststellen, was schon lange bekannt ist, aus eigener Kraft kann man nicht überleben...also entweder man erhöht die Landessteuern (was bei der Bvölkerung gewiss nicht gut ankommt) oder man spart extrem ein (was bei der Bevölkerung auch nicht gut ankommt)...denn die Schuldenbremse gilt auch für Länder wie B-W, Bayern und Hessen und dort wird es dann wohl zum Aufstand kommen, wenn man plötzlich höhrere Steuern bezahlen oder extrem gespart werden muss um die Begehrlichkeiten Anderer zu bezahlen...denn auch hier gilt ja die Schuldenbremse.
Gut, man kann den Bund noch heranziehen...aber auch dieser hat die Schuldenbremse einzuhalten und wenn man mehr Geld will steht der Bund auch vor der Malaise...Steuern ´rauf oder Leistungen ´runter...und da wird dann beim Bürger ein umdenken einsetzen (müssen) und man darf dann neugierig sein, wie lange sich die Parteien dagegen wehren können
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Da gibt es zu viele Eitelkeiten, zu viele Pöstchen, die im Falle von Länderfusionen nicht mehr befriedigt bzw. besetzt werden könnten. Die gescheiterte Vereinigung von Berlin/Brandenburg sollte da als lehrreiches Beispiel dienen.
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Zitat:
Zitat von
BlackForrester
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
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:vogel:
Deutschland wird in 2 Lehen aufgeteilt.
Aldi Süd und Aldi Nord! :haha:
Neee gezz ma erns. Schreib ich schon seit Jahren von. Ich möchte 7, 5 oder gar nur 3 Bl.
Ein weiterer Vorteil wären weniger Landtagswahlkämpfe die immer eine gewisse "Lähmung" hervorruft bis nach der Wahl.
Das "Problemchen" ist das der Förderalismus irgendwo im Grundgesetz verankert ist.
Finde ich zuuuuuu witzig: Europa kann gar nicht groß genug/zentral sein, aber Bl. muss es 16 geben.
Ein anderes "Projekt" von mir ist die Zusammenlegung der Wahlen. Das geht wenn Legislaturperioden bis zu einem
gewissen Grad flexibel sind.
MfG.
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Zitat:
Zitat von
BlackForrester
http://www.t-online.de/nachrichten/d...euordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
Gut, ein paar hunderte Politiker wären dann arbeitslos und auf Dauer würden auch ein paar tausend hochbezahlte Beamtenjobs wegfallen...am Ende stehen aber deutlich geringerer Kosten und damit (senkt man die Steuern nicht) mehr Geld, welches dem Bürger durch Investitionen zugute kommt.
Bis jetzt kann man sich ja noch sträuben...aber wenn in 2019 die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse greifen soll, dann werden Bundesländer wie Bremen, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, NRW oder Niedersachen vor dem Problem stehen bzw. feststellen, was schon lange bekannt ist, aus eigener Kraft kann man nicht überleben...also entweder man erhöht die Landessteuern (was bei der Bvölkerung gewiss nicht gut ankommt) oder man spart extrem ein (was bei der Bevölkerung auch nicht gut ankommt)...denn die Schuldenbremse gilt auch für Länder wie B-W, Bayern und Hessen und dort wird es dann wohl zum Aufstand kommen, wenn man plötzlich höhrere Steuern bezahlen oder extrem gespart werden muss um die Begehrlichkeiten Anderer zu bezahlen...denn auch hier gilt ja die Schuldenbremse.
Gut, man kann den Bund noch heranziehen...aber auch dieser hat die Schuldenbremse einzuhalten und wenn man mehr Geld will steht der Bund auch vor der Malaise...Steuern ´rauf oder Leistungen ´runter...und da wird dann beim Bürger ein umdenken einsetzen (müssen) und man darf dann neugierig sein, wie lange sich die Parteien dagegen wehren können
Unsere "Freunde" aus Übersee werden einer Reduzierung des von ihnen aufgezwungenen Föderalismus wohl kaum zustimmen ... :hi:
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Ich wäre eher für eine Abspaltung Baden-Württembergs und Bayern. :D
Ernsthaft: die Erfahrung zeigt, dass mögliche Einsparungen - sofern von Politikern gefordert - erstens in andere Kanäle versickern und zweitens oft teurer kommt als wenn man alles beim Alten lässt.
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Zitat:
Zitat von
Deutschmann
Ich wäre eher für eine Abspaltung Baden-Württembergs und Bayern. :D
Ernsthaft: die Erfahrung zeigt, dass mögliche Einsparungen - sofern von Politikern gefordert - erstens in andere Kanäle versickern und zweitens oft teurer kommt als wenn man alles beim Alten lässt.
Wohin mit den ganzen (überflüssigen) Landesfürsten und deren Gefolgsleuten ? :hmm:
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Zitat:
Zitat von
Gärtner
Da gibt es zu viele Eitelkeiten, zu viele Pöstchen, die im Falle von Länderfusionen nicht mehr befriedigt bzw. besetzt werden könnten. Die gescheiterte Vereinigung von Berlin/Brandenburg sollte da als lehrreiches Beispiel dienen.
Wenn ich mir ansehe, was für ein multikriminelles Dreckloch z.B. Berlin geworden ist, dann bin ich heilfroh, daß auch ich damals gegen eine Fusion gestimmt habe.
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Erika lies schon dementieren
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Preußen, Bayern, Sachsen!
AW: Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
Sind ja auch genau so Pleite wie Bremen.