AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl
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navy
das ist eine nur eine weitere Spaltung der Opposition, die 1-2% Stimmen sind gewonnene Stimmen für die Altparteien
AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl
Diese besonders wichtigen Parteien, klagen nun. Sowas muss doch zugelassen werden, die wollte ich wählen, hier Reklame machen: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)
DKP und Co. klagen in Karlsruhe gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl
12:50 15.07.2021
Wahlurne (Symbolbild) - SNA, 1920, 15.07.2021
Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag berichtet, haben 18 Gruppierungen wegen ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2021 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. In der letzten Juliwoche soll die Entscheidung darüber vorliegen.
Neben der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sind unter den Beschwerdeführern auch die Republikaner, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD), die Klimaschutzpartei (KSP) und die Jesusparty. https://www.politikforen.net/showthr...ags-Wahl/page3
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goldi
Zugelassen wurden:
- Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller,
- Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz),
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei),
- Bayernpartei,
- Gartenpartei,
- Deutsche Konservative,
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD),
- Der Dritte Weg (III. Weg),
- Südschleswigscher Wählerverband (SSW),
- Europäische Partei Liebe (Liebe),
- Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C),
- Unabhängige für bürgernahe Demokratie (Unabhängige),
- Partei der Humanisten (Die Humanisten),
- Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis),
- Volt Deutschland (Volt),
- Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei),
- Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer) ,
- Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP),
- Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo),
- Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen,
- WiR 2020,
- Familien-Partei Deutschlands (Familie),
- Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung),
- diePinken/Bündnis21 (Bündnis 21),
- Piratenpartei Deutschland (Piraten),
- V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3),
- Demokratie in Bewegung (DiB),
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD),
- SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung (SGV),
- Partei des Fortschritts (PdF),
- bergpartei, die überpartei – ökoanarchistisch, realdadaistisches sammelbecken (B*),
- Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen),
- Graue Panther,
- Thüringer Heimatpartei (THP),
- Liberal-Konservative Reformer (LKR),
- Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Interntionale (SP),
- Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung),
- Die Urbane. Eine HipHop Partei (du),
- Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel (Bürgerbewegung),
- >> Partei für Kinder, Jugendliche und Familien << – Lobbyisten für Kinder (LfK),
- Deutsche Mitte (DM),
- Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW),
- Die Sonstigen (Sonstige),
- Wir2020.
Einstimmig stellte der Bundeswahlausschuss zudem fest, dass der im schleswig-holsteinischen Landtag vertretene SSW den Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit hat, in diesem Fall der dänischen Minderheit und der Friesen in Deutschland. Dies führt dazu, dass für ihn die Fünf-Prozent-Hürde entfällt. Der SSW hatte zuletzt 1961 an einer Bundestagswahl teilgenommen.
https://www.bundestag.de/dokumente/t...sschuss-842552
Das sind genug.
Noch mehr Spinnerparteien auf dem Wahlzettel?
DKP (Deutsche Kommunistische Partei)
Nach Klage vor dem BVERFG zugelassen.
Quelle
https://www.lto.de/recht/nachrichten...kp-beschwerde/
AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl
Dass Parteien nicht zugelassen werden, weil sie die nötigen Voraussetzungen nicht haben, ist ok.
Dass Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, ist dagegen eine bewusste Behinderung, das diese Praxis unheimlich viel Personal bindet und der Ausgang ungewiss ist.
So kann Werbematerial bestellt werden, was dann aber nicht benötigt wird, da man die Unterschriften nicht beisammen hat.
Und die Mitglieder müssen tagelang sammeln, ohne etwas Sinnvolles erledigen zu können.
AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl
Parlamentarismus ist Quatsch. Ich will selbst abstimmen können über Gesetze. Das wäre technisch machbar und wird nur nicht gemacht weil die Politikerkaste die Macht behalten will. Die einzige echte Abstimmung, die ich hier je erlebt habe war über den Umbau eines Bahnhofs.
AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl
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Sathington Willoughby
Dass Parteien nicht zugelassen werden, weil sie die nötigen Voraussetzungen nicht haben, ist ok.
Dass Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, ist dagegen eine bewusste Behinderung, das diese Praxis unheimlich viel Personal bindet und der Ausgang ungewiss ist.
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Die DKV soll vor dem Verfassungsgericht, nun die Zulassung erstritten haben
