Schröders ruhige Hand - Außenminister in Not - der letzte Schröder-SOZE in Gefahr ?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...395034,00.html

BND-VORWÜRFE

Außenminister in Not

Von Matthias Gebauer und Carsten Volkery

So schnell geriet noch nie ein Minister unter Beschuss: Frank-Walter Steinmeier kam als Lichtfigur der Sozialdemokraten ins Auswärtige Amt - nach nicht einmal zwei Monaten im Dienst wird nun über seinen Rücktritt spekuliert.

Berlin - Etwas anderes als Erfolg kam für Frank-Walter Steinmeier eigentlich nicht in Frage. Als Franz Müntefering im vergangenen Oktober die Namen der acht SPD-Minister für das Kabinett Merkel bekannt gab, löste die Nominierung des ehemaligen Kanzleramtschefs wahre Jubel-Arien aus. Sozialdemokraten, aber auch Christdemokraten, schwärmten von der Kompetenz des 49-jährigen Schröder-Vertrauten. Er war der einzige der designierten Minister, an dessen Fachwissen und Autorität es nicht den geringsten Zweifel gab.

Außenminister Steinmeier: Inwieweit segnete er den BND-Einsatz ab?

Steinmeier erschien als Traumbesetzung für ein Amt, das nur Chancen bot. Als Außenminister würde er wie sein Vorgänger Joschka Fischer zum beliebtesten Politiker des Landes aufsteigen. Als heimlicher Star des Kabinetts würde er der SPD zur Ehre gereichen und die Partei wieder auf die Erfolgsspur führen - so wie der letzte sozialdemokratische Außenminister Willy Brandt. So schien es.
auszug spiegel.de
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Steinmeier muss alles gewusst haben. Er wird sich nicht herausreden können.
Fischer wird wie bekannt alles ableugnen. Wenn er in den BND-Fall verwickelt war und ihn sogar abgesegnet hat kommt er zum Fall.

Die Grünen werden Steinmeier nicht schonen, die sind ja out. Sie werden eher ihr ALT-Ikone Fischer raushauen.

Die Linkspartei und die FDP möchten sich profilieren.

Jetzt scheint es fast so - Steinmeier könnte noch vor Ulla Schmidt ins Gras beissen - oder ?

Zitat:

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Dass Steinmeier den BND so eng an sich und das Kanzleramt band, macht ihn nun zur Zielscheibe. Der Fragenkatalog an ihn wächst täglich. In welchem Umfang sollte der BND mit den USA kooperieren? Wie weit wurde Steinmeier selbst über den Austausch von Informationen mit den Kollegen des militärischen Geheimdienstes der USA informiert oder segnete er gar einzelne Vorgänge ab? Inwieweit waren Kanzler Schröder oder Außenminister Fischer eingebunden? Von den Antworten auf diesen Fragen hängt in diesen Tagen die Zukunft von Schröders Manager entscheidend ab.

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Ja, meine Herr'n!
Wie naiv kann man denn auch sein?
Ist doch klar, dass der BND in gewissem Rahmen die politischen Entscheidungstraeger in seine Arbeit involviert und vice versa. Was fuer ein albernes Spektakel, so zu tun, als haette man bei Steinmeiers Amtseinfuehrung von alledem nichts gewusst und ihn jetzt auf einmal pharisaeerhaft dafuer abzuwatschen.

Deine Prognose bezueglich des "ins Gras beissens" teile ich.

Wieder einmal eine Posse, die uns aufzeigt, dass es im Kabinett um nichts anderes geht als unsinnige Machtspielchen...

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...395164,00.html

IRAK-KRIEG

BND lieferte USA auch militärisch verwendbare Informationen

Unter den Informationen, die der Bundesnachrichtendienst während des Irak-Kriegs an die USA übermittelte, befanden sich auch militärisch verwendbare Daten. So wurden etwa Kenntnisse über Truppenbewegungen in Bagdad und die Position von Verteidigungsstellungen weitergegeben.

Hamburg - Amerikanische Geheimdienstler drängten nach SPIEGEL-Informationen in der BND-Zentrale unablässig auf Zugang zu den als höchst nützlich betrachteten Daten. Im Gegenzug übermittelten die US-Geheimdienste dem BND Informationen über den Kriegsverlauf, die der deutsche Auslandsgeheimdienst für seine Lageberichte an die Bundesregierung nutzte.

Zumindest in Einzelfällen sollen die USA über den BND auch Aufklärungswünsche an das Agententeam übermittelt haben: So interessierte sich die US-Armee für den Zustand der angeblich mit Benzin gefüllten Gräben rund um Bagdad. Ehemalige US-Militärs bestreiten allerdings, dass der BND die Zielplanung "direkt unterstützt" habe. Die Deutschen hätten aber oftmals überhaupt nicht gewusst, wofür ihre Informationen im Einzelnen genutzt wurden. Weil die Informationen des BND als wertvoll angesehen wurden, bedankten sich hochrangige Beamte der Bush-Administration und Generäle des Pentagon nach dem Krieg mehrfach für die Unterstützung.

Der BND hatte den Plan, einen eigenen Aufklärungstrupp in das Kriegsgebiet zu entsenden, im Oktober 2002 entwickelt und in enger Absprache mit Frankreich vorangetrieben. Die endgültige Entscheidung, die beiden Geheimdienstler in Bagdad zu belassen, fällten das Kanzleramt und das Auswärtige Amt am 17. März, drei Tage vor Kriegsbeginn. auszug spiegel.de
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Wie immer, erst abstreiten, dann war möglicherweise was. Schliesslich ein wenig usw.

Steinmeier ist ein Lügenbaron. Hoffentlich wird er fausgeschmissen - der Lügensack ! :]

Zitat:

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Zitat von SAMURAI

Steinmeier ist ein Lügenbaron. Hoffentlich wird er fausgeschmissen - der Lügensack ! :]

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Haaallooooo, er ist ein Vertrauter von Schröder. Hast Du etwas anderes erwartet?

Zitat:

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Zitat von wtf

Haaallooooo, er ist ein Vertrauter von Schröder. Hast Du etwas anderes erwartet?

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Neeeeeeeeeeee, war die rechte Hand von Schröder. Natürlich habe ich nichts anderes erwartet.

mfg :2faces: