Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in der Coronapandemie sind gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat wesentliche Teile der Bundesnotbremse gebilligt.
https://www.spiegel.de/politik/deuts...e-a9c426d96d37
Ich bin überrascht - nicht.
@Mods, da ist ein Fehler beim Pasten passiert; Überschrift sollte sein: "
Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren verfassungsgemäß"
AW: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesn
Endlich ein Faden über Corona!
*Duck und wech...... *...
AW: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesn
Zitat:
Zitat von
autochthon
Endlich ein Faden über Corona!
*Duck und wech...... *...
hallo? Steht unter Meldung des Tages - und das dürfte es sein. Außerdem frisch aus Karlsruhe.
AW: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesn
Zitat:
Zitat von
Differentialgeometer
hallo? Steht unter Meldung des Tages - und das dürfte es sein. Außerdem frisch aus Karlsruhe.
Joar, alter Kämpe! Ich reiche dir einen frisch gebrühten, schwarzen Tee! :isgut:
AW: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesn
Zitat:
Zitat von
autochthon
Joar, alter Kämpe! Ich reiche dir einen frisch gebrühten, schwarzen Tee! :isgut:
Ich will aber Kaffee :(
AW: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesn
Es ist ein Allgemeines Problem,
daß die Richterschaft seit ca. 3 Jahrzehnten
wie kopflose Amokläufer agiert.
Ständig Skandal-Urteile in den Zeitungen,
Unvernunft ^1000, Bevorzugungen, Angst vor der 4. Gewalt, etc pp.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Tag die Grundrechte für beendet erklärt!
Das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland hat mit dem heutigen Tag, Dienstag den 30.11.2021 die Grundrechte für beendet erklärt!
Zitat:
Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021
Beschluss vom 19. November 2021
...
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten.
Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.
...
https://www.bundesverfassungsgericht...bvg21-101.html
Damit dürften weiteren einschneidenden und verfassungsverletzenden Maßnahmen, wie einem Sumpf-Zwang, der Weg geebnet worden sein.
Die moralischen Schranken, welche sich dieses Land in seiner Verfassung (Grundgesetz) gegeben hatte, werden damit ad absurdum geführt.
Lippenbekenntnisse, folgerichtig resultierend aus den Ereignissen der dunklen Vergangenheit, wie z. B.:
" ... Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert. ... "
sind jetzt reine Makulatur!
Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Servic...lungnahme.html
Die Würde des Menschen ist unantastbar und steht nicht umsonst an oberster Stelle dieses Grundgesetz, da die Würde des Menschen mit Eingriffen gegen andere Grundrechte bereits verletzt werden kann!
Um die Unmöglichkeit der Beseitigung der unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte dieses Staates zu umgehen und die Bürger dieses Landes auszutricksen, wurde ein Notstand kreiert, welchen es nachweislich nicht gibt.
Dennoch hat sich dieses Bundesverfassungsgericht dazu hinreißen lassen, das Fundament dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Grundrechte zu schleifen.
Dies ist ein mehr als trauriger Tag in der deutschen Geschichte!
AW: Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Tag die Grundrechte für beendet erklärt!
Der Strang ist doch schon hier irgendwo.
AW: Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Tag die Grundrechte für beendet erklärt!
Zitat:
Zitat von
Neben der Spur
Der Strang ist doch schon hier irgendwo.
Nun, ich finde, daß dies ein für dieses Land fundamentale Veränderung ist!
Die Meldung ist von heute.
Ich habe kein weiteres Thema gefunden, welche dieses tagesaktuelle Ereignis als Hauptthema behandelt.
Sollte ich mich irren, können die Themen natürlich zusammengeworfen werden!
AW: Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Tag die Grundrechte für beendet erklärt!
Differentialgeometer hatte es gestartet.
Die Link-Adresse in die Überschrift kopiert,
nicht die Link-Überschrift.