Palästina Nahost-Konflikt
Neue Generation der Wut
Die neue Eskalation zeigt: Nur wenn die Sicherheit Israels mit den Rechten der Palästinenser verbunden wird, kann es eine Lösung des Konflikts geben.
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KAIRO taz | Fast hatte man ihn vergessen, den Nahostkonflikt. Nach außen hin hatte sich kaum etwas verändert, wenngleich sich die Situation der Palästinenser mit jedem Jahr weiter verschlechtert hat. Aber das fand jenseits der Schlagzeilen statt. Selbst als Donald Trump und sein Schwiegersohn Jared Kushner letztes Jahr die von ihnen initiierte Normalisierung zwischen Israel und den Arabischen Emiraten sowie Bahrain als große neue Friedensinitiative zelebrierten, waren die Palästinenser noch nicht einmal als Statisten dabei....
In den letzten Tagen hat die internationale Gemeinschaft gelernt: Es geht nicht um die Beziehungen, die Israel mit einigen Golfstaaten unterhält. Der Kern des Problems ist der Konflikt mit den Palästinensern. Und deren Unmut und Frust über den Status quo drückt sich in dem aus, was wir nun erleben. Die jüngsten Unruhen haben eine neue Qualität. Bisher ging es immer um den vom Rest der Welt abgeschnitten Gazastreifen oder um die Rechte der Palästinenser in Ostjerusalem oder im Westjordanland, die unter israelischer Besatzung leben. Nun treten alle Palästinenser, auch jene, die innerhalb Israels leben, gemeinsam zu Protesten an – mit einer noch nie dagewesenen Vehemenz...
Welche Brisanz in den Aufstands-Newcomern steckt, den sogenannten 48er-Arabern, also jenen Palästinensern, die im israelischen Staatsgebiet leben und ein Fünftel der Staatsbürger Israels ausmachen, wurde deutlich durch die Lynchmorde und gegenseitigen Jagdszenen. Die Grenzen zwischen den von Israel besetzten Gebieten und dem israelischen Staatsgebiet verschwimmen dieser Tage. Der Konflikt mit den Palästinensern ist diese Woche zu allen Israelis nach Hause gekommen. Mit dem Eintreten der 48er-Palästinenser in den Konflikt, verändert sich auch die palästinensische Perspektive: Hier geht es nicht um eine Zweistaatenlösung oder um Territorium, sondern um gleiche Rechte als Bürger in einem israelischen Staat.
Wir vernehmen erneut die von Inhalten befreite Rhetorik, bei der es nicht wirklich darum geht, den Konflikt zu lösen. Ein erster Schritt wäre ohnehin die Suche nach einem Konsens über die Realität, ohne den es keine echte Lösung geben wird. Sich einseitig auf eine Seite zu schlagen und reflexartig Lippenbekenntnisse zur Zweistaatenlösung von sich zu geben, wird diesen Konflikt nicht lösen. Nur wenn die Sicherheit Israels verbunden wird mit der israelischen Besatzung des Westjordanlands, der katastrophalen Lage in Gaza, der Diskriminierung innerhalb Israels und der schleichenden Vertreibung aus Ostjerusalem, beginnen wir über eine Lösung zu sprechen....
https://taz.de/Israel-Palaestina-Konflikt/!5766366/
Es ist also eine neue Qualität des Nahost-Konfliktes.
Kein Thema bisher im HPF?
Mehr als 300 Verletzte bei Zusammenstößen auf dem Tempelberg in Jerusalem
Palästinenser hissen Hamas-Fahne auf Al-Aqsa-Moschee und bewerfen Sicherheitskräfte mit Steinen. Die israelische Polizei setzt Blendgranaten, Gummigeschoße und Tränengas ein
10. Mai 2021, 13:33
Jerusalem – Auf dem Tempelberg in Jerusalem ist es am Montagmorgen erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Palästinenser bewarfen die israelischen Sicherheitskräfte vor der Al-Aqsa-Moschee mit Steinen. Die Polizei ging mit Blendgranaten, Gummigeschoßen und Tränengas gegen die Palästinenser vor. 305 Menschen wurden verletzt, sieben davon lebensgefährlich....https://www.derstandard.de/story/200...-tempelberg-in
Weitere Angriffe auf Tel Aviv - Nahost: Dutzende Tote in Gaza
Datum:13.05.2021 17:54 Uhr
Die Gefechte im Nahen Osten gehen weiter. Aus dem Gaza-Streifen wurden nach Angaben Israels seit Montag mehr als 1.600 Raketen abgefeuert. Israel setzt seine Luftangriffe fort.....
Biden: Unerschütterliche Unterstützung für Israels Sicherheit
US-Präsident Joe Biden betonte angesichts der eskalierenden Gewalt das Selbstverteidigungsrecht Israels. Das Weiße Haus teilte mit, Biden habe bei einem Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu die Raketenangriffe der Hamas und anderer Terrorgruppen gegen Israel verurteilt.
Der US-Präsident habe außerdem "seine unerschütterliche Unterstützung für Israels Sicherheit und für Israels legitimes Recht, sich selbst und sein Volk zu verteidigen", zum Ausdruck gebracht.
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...flikt-100.html
Immerhin hat Biden lt. Radiomeldungen einen Politiker zu Vermittlungsversuchen in die Region geschickt.
Aber was ist das wert angesichts der o.g. Äußerung von Biden?
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