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Wie zufrieden seid ihr mit euren Kommunalpolitikern und ihrer Arbeit.
Also
- Bürgermeister/in ggfs. Landrat oder -rätin
- Stadtrat, Gemeinderat, Kreistag ...
und dem was sie machen.
Die Bewertung erfolgt nach den alten Schulnoten, also von
1 - sehr gut
bis
6 - völlig ungenügend
-
Ich habe mich für die Berliner Kommunalpolitik mit einer 4 - ausreichend - begnügt, obwohl es auch eine 5 - ungenügend! - hätte sein können.
Auch angesichts des Chaos an der Spree haben mich die mutmaßlichen Zustände in anderen deutschen Städten und Gemeinden vor einer härteren Benotung abgeschreckt. In Berlin gehen wenigstens noch 60 Prozent zu den de facto als Kommunalwahlen fungierenden Landtagswahlen. Die Diskussionen in meinem Umfeld, so kontrovers sie auch gewesen sein mögen - um einen Briefentwurf von mir an uns Wowi waren ebenso wie die Wahlen immerhin noch Teil von so etwas wie Demokratie. Auch wenn es eine schlecht funktionierende ist. Man hat Bezugspunkte, an denen man Debatten aufhängen kann, mögen sie auch nur von 10 ode 20 Leuten geführt werden.
Kommunalwahlen wie die jetzt in Sachsen, wo nur noch 40 Prozent hingehen, sind IMHO ein weitaus schlimmeres Alarmsignal als selbst Pöbeleien in der BVG. Wo Zoff ist, ist wenigstens noch Leben und Maulhelden erzwingen auf die eine oder andere Art eine Reaktion.
Bleiben 60 Prozent zu Hause und wird das vom Mainstream auch noch schön geredet, kann man eigentlich nur noch den Sargdeckel zumachen und die Demokratie beerdigen. Die hat sich dann völlig erledigt und die geglückte Paralyse zeugt eigentlich nur von der hohen Schule der Diktatur. Da regieren dann Gestalten, deren Namen im Gegensatz zu den von Wowereit keiner kennt und die das auch so wollen. Kommunalpolitik als Klüngelveranstaltung, wo die Masse der eigenen Bürger ausgegrenzt wird. Auf das sie nicht einmal wissen, wer für die Missstände vor Ort verantwortlich ist.
Nur geistesbefreite Mainstream-Arschlecker können die Arbeit unserer Politiker, egal wo(Bund Kommunal), als gut empfinden.
ich erlaube mir die Frage, ob eine Volksabstimmung zur Abschaffung aller Kommunalparlamente und der Amts- und Mandatsträgern in Städten, Gemeinden und Landkreisen an der mangelnden Wahlbeteiligung scheitern würde :rolleyes: