Alternative für Deutschland

[Leseratte]

Da hat sich einer ins EU-Parlament verliebt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

13. Mai 2015

Brüssel/Erfurt. Der EU-Parlamentsabgeordnete Joachim Starbatty springt im AfD-Richtungsstreit Parteichef Bernd Lucke bei. [Links nur für registrierte Nutzer]solle die Partei verlassen.
Höcke, der kürzlich gesagt hatte, daß nicht jedes einzelne Mitglied der NPD extremistisch sei, sei “ein aufgeblasener Studienrat” und müsse gehen, [Links nur für registrierte Nutzer] Sollte es den “Rechtsradikalen” gelingen, die Partei unter ihre Kontrolle zu bringen, wolle umgehend austreten. “Das würde ich nicht mehr mit meinem Namen decken wollen.” Zunächst wolle er aber Luckes Kampf gegen den rechten Parteiflügel unterstützen.

Entsprechende Mitglieder und Funktionäre müsse man sich einzeln vornehmen und dann entweder “disziplinieren” oder “aus der Partei werfen”. Im Falle eines Austritts wolle er sein EU-Abgeordnetenmandat jedoch nicht abgeben: “Es macht mir einfach Spaß, hier zu arbeiten, das ist ein sehr fleißiges Parlament, muß ich sagen.” (lp)

[Helenos von Troja]

Da hat sich einer ins EU-Parlament verliebt.

Ich hätte Starbatty für klüger gehalten.

[Leseratte]

In der AfD läuft ein Mitgliederentscheid, wie ich gerade lese.

BERLIN. Der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim hat den [Links nur für registrierte Nutzer] über den künftigen Kurs der Partei für rechtlich unzulässig erklärt. Die Bundessatzung der AfD verbiete einen Mitgliederentscheid über programmatische Aussagen, schrieb von Arnim in einem Gutachten im Auftrag des sächsischen Landesverbands der AfD, das der JUNGEN FREIHIET vorliegt.

[Links nur für registrierte Nutzer] wurde Anfang der Woche verschickt. Die Fragen zu dem zweiseitigen Text sind in sieben Kapitel aufgeteilt, über die einzeln abgestimmt wird. Bislang sollte über das Papier im Block abgestimmt werden. Auf einem eigens angefertigten Stimmzettel, der an alle Parteimitglieder der AfD verschickt wurde, sind die einzelnen Thesen zusammengefaßt wiedergegeben.

So findet sich die Passage, die AfD-Mitgliedern Fundamentalkritik an den Zuständen in Deutschland verbieten soll, unter der Überschrift „Bekenntnis zur freilich-demokratischen Grundordnung“. Die Absage an ein Bündnis mit Geert Wilders’ Freiheitspartei ist mit den Worten „Bekenntnis zu sachorientierter Politik“ zusammengefaßt. Es ist nur möglich mit „Ja“ oder „Nein“ zu antworten, oder sich zu enthalten. (krk)

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Der Wirtschaftslibertarist]

Da hat sich einer ins EU-Parlament verliebt.

Da hat Herr Starbatty recht.

[Der Wirtschaftslibertarist]

Ich hätte Starbatty für klüger gehalten.

Warum? Wenn man behauptet, dass nicht jedes Mitglied der NPD extremistisch ist, dann darf Herr Starbatty das so sagen.

[Helenos von Troja]

Warum? Wenn man behauptet, dass nicht jedes Mitglied der NPD extremistisch ist, dann darf Herr Starbatty das so sagen.

Mal abgesehen von der Sachfrage, stört mich die Rigorosität, mit der die AfD Meinungs-Abweichler verfolgt. Diese Partei war eigentlich mal für das Gegenteil angetreten. Gerade Leute wie Starbatty, die zu Recht das Demokratiedefizit in der EU anprangern, lassen scheinbar wenig Pluralität in den eigenen Reihen zu.

[tommy3333]

Das Problem an Höckes Aussage ist nicht, ob sie stimmt oder nicht, sondern dass sie den Ruf der Partei schadet. Denn um auch nur halbwegs auszuloten, ob diese Aussage stimmt, müsste sie irgendwo mit NPD Mitgliedern, die Höcke nicht für "extremistisch" hält, auf irgendeiner Ebene in irgendeiner Form zusammenarbeiten: ein gemeinsames Abstimmungsverhalten zu irgendeiner Beschlussvorlage, oder ein gemeinsamer Antrag auf irgendwas etc. (bspw. in Kommunen, je nachdem, wo die NPD vertreten ist). Das würde von der Lügenpresse in der Öffentlichkeit so dargestellt, als mache die AfD nicht nur gemeinsame Sache mit der NPD, sondern auch als wären diese beiden Parteien per se gemeinsam. Der NPD kann es egal sein sein, und es darauf ankommen lassen. Der AfD kann das dagegen nur schaden, weil die NPD für die Wählerzielgruppen der AfD wie ein rotes Tuch ist.

[Helenos von Troja]

Das Problem an Höckes Aussage ist nicht, ob sie stimmt oder nicht, sondern dass sie den Ruf der Partei schadet. Denn um auch nur halbwegs auszuloten, ob diese Aussage stimmt, müsste sie irgendwo mit NPD Mitgliedern, die Höcke nicht für "extremistisch" hält, auf irgendeiner Ebene in irgendeiner Form zusammenarbeiten: ein gemeinsames Abstimmungsverhalten zu irgendeiner Beschlussvorlage, oder ein gemeinsamer Antrag auf irgendwas etc. (bspw. in Kommunen, je nachdem, wo die NPD vertreten ist). Das würde von der Lügenpresse in der Öffentlichkeit so dargestellt, als mache die AfD nicht nur gemeinsame Sache mit der NPD, sondern auch als wären diese beiden Parteien per se gemeinsam. Der NPD kann es egal sein sein, und es darauf ankommen lassen. Der AfD kann das dagegen nur schaden, weil die NPD für die Wählerzielgruppen der AfD wie ein rotes Tuch ist.

Höcke stellt die Beschlusslage in der Partei doch gar nicht infrage. Sein Einwand ist trotzdem berechtigt. Was soll denn sonst mit Ex-NPDlern geschehen? Auf ewig ausgrenzen, weil sie mal gefehlt haben? Das kann es doch nicht sein.

[Der Wirtschaftslibertarist]

Mal abgesehen von der Sachfrage, stört mich die Rigorosität, mit der die AfD Meinungs-Abweichler verfolgt. Diese Partei war eigentlich mal für das Gegenteil angetreten. Gerade Leute wie Starbatty, die zu Recht das Demokratiedefizit in der EU anprangern, lassen scheinbar wenig Pluralität in den eigenen Reihen zu.

Nur weil man gegen die aktuelle Wirtschaftspolitik ist, was bei der AfD immer noch der Fall ist, heißt das nicht, dass man rechtsextrem sein muss.

[Helenos von Troja]

Nur weil man gegen die aktuelle Wirtschaftspolitik ist, was bei der AfD immer noch der Fall ist, heißt das nicht, dass man rechtsextrem sein muss.

Du hast meine Antwort nicht verstanden. Wo hab ich das je behauptet?