Verfassungsrichter warnt vor Volksentscheiden

[fatalist]

Bislang funktionieren nur die etablierten Parteien - über Geld und Macht für die Akteure dort, über persönliche Vorteile also. Die - noch - ausschließlich am Gemeinwohl orientierten kleinen Parteien sind total zersplittert und bestehen meist aus eigensinnigen Grüppchen, die kaum über ihren eigenen Tellerrand hinausschauen.

So kann es nur weiter bergab gehen, die Deutschen müssen sich kollektiv an die eigene Nase fassen.

Die Forderung von Volksabstimmungen auf Bundesebene zu Sachfragen hätte den Euro verhindert, würde die Türkei wirksam aus der EU heraushalten und den baldigen Abzug der deutschen Truppen bewirken.

Genau davor haben die etablierten Parteiklüngel Schiss. EInen Riesenschiss. :]

Was also wäre angebrachter, den Hebel genau an der Frage der Volksabstimmungen anzusetzen, was wäre aussichtsreicher ?(

In dieser Frage steckt ein gewaltiges Mobilisierungspotential für eine neue Volkspartei.
Man muss es nur nutzen...

[Bruddler]

Die Forderung von Volksabstimmungen auf Bundesebene zu Sachfragen hätte den Euro verhindert, würde die Türkei wirksam aus der EU heraushalten und den baldigen Abzug der deutschen Truppen bewirken.

Genau davor haben die etablierten Parteiklüngel Schiss. EInen Riesenschiss. :]

Was also wäre angebrachter, den Hebel genau an der Frage der Volksabstimmungen anzusetzen, was wäre aussichtsreicher ?(

In dieser Frage steckt ein gewaltiges Mobilisierungspotential für eine neue Volkspartei.
Man muss es nur nutzen...

Ein System, das sich als "demokratischer Rechtsstaat" bezeichnet, muss keinen Schiss vor einer Volksabstimmung haben, da ein solches System immer auf das Wohl des eigenen (deutschen) Volkes bedacht ist... :whis:

DER AMTSEID: Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes:hihi: widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Alles nur ein unverbindliches Geschwafel ?

[fatalist]

DER AMTSEID: Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes:hihi: widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Alles nur ein unverbindliches Geschwafel ?

"Die Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit", so heisst es im GG.
Die Realität ist jedoch: Die Parteien haben sich den Staat vereinnahmt.

Nur Volksabstimmungen auf Bundesebene zu Sachfragen könnte den EInfluss der Parteien zurückdrängen. Deshalb fürchten die Parteien die direkte Demokratie, und die von ihnen selbst ernannten "Obersten Richter" sekundieren natürlich gerne.

Alles in allem ein Armutszeugnis für eine Demokratie.
Schweiz, du hast es besser :]

[Bruddler]

"Die Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit", so heisst es im GG.
Die Realität ist jedoch: Die Parteien haben sich den Staat vereinnahmt.

Nur Volksabstimmungen auf Bundesebene zu Sachfragen könnte den EInfluss der Parteien zurückdrängen. Deshalb fürchten die Parteien die direkte Demokratie, und die von ihnen selbst ernannten "Obersten Richter" sekundieren natürlich gerne.

Alles in allem ein Armutszeugnis für eine Demokratie.
Schweiz, du hast es besser :]

Die Parteien fürchten nicht die "Demokratie", sie fürchten das (eigene) Volk...

[GG146]

Die Forderung von Volksabstimmungen auf Bundesebene zu Sachfragen hätte den Euro verhindert, würde die Türkei wirksam aus der EU heraushalten und den baldigen Abzug der deutschen Truppen bewirken.

Genau davor haben die etablierten Parteiklüngel Schiss. EInen Riesenschiss. :]

Was also wäre angebrachter, den Hebel genau an der Frage der Volksabstimmungen anzusetzen, was wäre aussichtsreicher ?(

In dieser Frage steckt ein gewaltiges Mobilisierungspotential für eine neue Volkspartei.
Man muss es nur nutzen...

In allen diesbezüglichen Umfragen sprechen sich regelmäßig 70 - 80 % der Deutschen für direktdemokratische Elemente auf Bundesebene aus. Es gibt bereits Parteien, die sich dieses Ziel als Programmpunkt Nr. 1 ausgesucht haben. Das sind allerdings alles Splitterparteien, die Deutschen wählen also in dieser Frage regelmäßig gegen ihren eigenen Willen.

Fragt sich also, warum das so ist und bei wem der Fehler liegt.

[fatalist]

Fragt sich also, warum das so ist und bei wem der Fehler liegt.

Die Medien verhindern neue Parteien, weil in deren Aufsichtsmedien gutbezahlte Vertreter der etablierten Parteien sitzen. Mainstream eben.

Desweiteren liegt der Fehler in der Zersplitterung der kleinen Parteien selbst.
Siehe Piratenpartei, Schill, DVU etc: Die zerstückeln sich selbst.

...und den Rest erledigt die 5%-Hürde :]

[elas]

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

Warum ist dann der Publikumsjoker so erfolgreich?
Es gibt eine Intelligenz der Masse die wertvoller ist als das BVG.

[Bruddler]

Die Medien verhindern neue Parteien, weil in deren Aufsichtsmedien gutbezahlte Vertreter der etablierten Parteien sitzen. Mainstream eben.

Desweiteren liegt der Fehler in der Zersplitterung der kleinen Parteien selbst.
Siehe Piratenpartei, Schill, DVU etc: Die zerstückeln sich selbst.

...und den Rest erledigt die 5%-Hürde :]

wie ich bereits schrieb:
Manchmal ist ein permanenter Softwarefehler schuld, dass bestimmte Parteien diese 5%-Hürde auf Bundesebene nicht überwinden koennen....
Nur eine Verschwörungstheorie ?...mal abwarten, was da einestages noch alles zum Vorschein kommen wird... :whis:

[GG146]

Die Medien verhindern neue Parteien, weil in deren Aufsichtsmedien gutbezahlte Vertreter der etablierten Parteien sitzen. Mainstream eben.

Desweiteren liegt der Fehler in der Zersplitterung der kleinen Parteien selbst.
Siehe Piratenpartei, Schill, DVU etc: Die zerstückeln sich selbst.

...und den Rest erledigt die 5%-Hürde :]

Das ist nach meiner Einschätzung (sogar auf Grund praktischer Erfahrungen) der eigentliche Grund. Im politischen Raum gibt es nur zwei Sorten von Akteuren, korrumpierte bzw. durch Geld- und Machtinteressen disziplinierte und handlungsfähige in den etablierten Parteien und total partikularistische eigensinnige und deshalb handlungsunfähige Kleinparteiler.

Die etablierten Medien sabotieren die Kleinparteien meiner Einschätzung nach nicht systematisch - die Piratenpartei war zeitweise ein auflagenträchtiger Medienhype - und es gibt ja mittlerweile das unabhängige Internet, was an der Situation bislang nichts geändert hat.

Der Knackpunkt ist tatsächlich das Fehlen einer "dritten Sorte" des homo politicus, es bräuchte Menschen, die sich weder durch Geld und Macht noch durch ihre politischen Eitelkeiten korrumpieren lassen. Letzteres ist wirklich nicht übertrieben dargestellt, ich habe im vergangenen Jahr viel mit Kleinparteilern zu tun gehabt. Die sind einfach zu starrsinnig.

[Sven71]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
.

Eine Institution, die nach Parteienproporz besetzt werden muß, ist von den Partei gewordenen Staatsinteressen eben besonders unabhängig. Selbstverständlich ist feudale Nachhaltigkeit (Staat erzwingt fiskalisches Schutzgeld - die Steuermittel gehen als Entwicklungshilfe nach China - China kauft davon Produkte von staatsnahen, protegierten Unternehmen, dadurch kommen auch wieder Steuern rein - der Richtersessel ist damit gut finanziert) wichtiger als "Populismus" (= nicht mehr der Richter entscheidet, was "zumutbar" ist).

Staatsprofiteure sind der Feind des Arbeitnehmers und des nicht staatlich protegierten Unternehmers (Mittelstand und durchaus auch keine Pöstchen gewährenden Großunternehmen).
Und Staatsprofiteure sind neben Politikern eben auch Beamte, Richter und insgesamt der Öffentliche Dienst.

Deswegen ist jeder an Freiheit interessierte Bürger gut beraten, den Staatsleviathan möglichst klein zu halten. Er sorgt nicht für Allgemeinwohl, auch wenn er das behauptet. Allenfalls für Abhängigkeit ...