Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

[Walter Hofer]

Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

In dem Text heißt es :

Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

Ein sehr guter Vorschlag !
Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast.

[Anti-Zionist]

Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.

"Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" zu bekämpfen, ist positiv einzuschätzen, vorausgesetzt, es liegen der Sache angemessene und allgemein akzeptierte Definitionen derselben vor.

Und genau das ist nicht der Fall. Begriffe wie "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" werden nach freiem Belieben in der Bedeutung ausgedehnt oder eingeschränkt, wie man es gerade braucht. Weit verbreitet sind sehr unspezifische Definitionen, deren grobes Raster sehr gut dazu geeignet ist, neben echten Rassisten und Fremdenfeindlichen, auch alle möglichen Andersdenkenden zu erfassen. Sicher, wird unter solchen Umständen dann unter Anderem auch jede islamkritische Äußerung als "rassistisch" und "fremdenfeindlich" gewertet.

Diese Art der Verwendung der Begriffe "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" ist mir aus meiner Jugend wohlbekannt. Es entspricht der Kultur der extremistischen Linksradikalen unter den damaligen Studentenbewegten, die üblicherweise alle Andersdenkenden, inkl. linksradikalen Konkurrenzorganisationen und sogar parteiinterne Konkurenz Faschisten und Rassisten nannten.

Das heist nicht, dass sich die gegenwärtige Entwicklung aus solchen längst vergangenen Zusammenhängen ableiten lässt, ich vermute hier eher die Übernahme von Elementen der Kultur marginalisierter Sekten am Wirken, allerdings sollte man den Verantwortlichen schon einmal bewusst machen, auf welch äusserst niedrige Niveau sie sich mittleweile hinab begeben haben.

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Walter Hofer]

Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

[lupus_maximus]

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!

[wtf]

Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.

[lupus_maximus]

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

[Hubba Bubba]

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

Und ungestört ihren Scheiss durchziehen:rolleyes:

[Tratschtante]

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

Warum sollte man nicht mehr seine Meinung sagen? Noch leben wir hier in einer Demokratie oder was manche dafür halten. Aber den Mund lasse ich mir deshalb nicht verbieten.

[Anti-Zionist]

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

Du scheinst ziemlich naiv zu sein:

Der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen ist auch in zweiter Instanz wegen Aufstachelung zum Rassenhaß zu 10.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

...

Er hatte unter anderem vor einem künftigen Frankreich „mit 25 Millionen Moslems“ gesprochen, denen gegenüber „die Franzosen“ nur noch mit „gesenktem Kopf“ auftreten könnten, wenn sie keinen Ärger riskieren wollten.

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

[Quo vadis]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...