Parteiverbot - ein nicht mehr zeitgemäßes bzw. sinnvolles Instrument?

[DonauDude]

Die Große Koalition wollte 1966 das Mehrheitswahlrecht einführen. Die SPD verschleppte die Sache aber weil sie auf die Koalition mit der FDP spekulierte. Laut Kissinger war Benda geradezu fanatisch für die Wahlrechts-Änderung.

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Dadurch verdarb es sich die Union aber mit der FDP und mußte in die Opposition als sie die absolute Mehrheit knapp verfehlte. Ein Einzug der NPD damals hätte die Fortführung der Großen Koalition notwendig gemacht.

Nordkorea ist wohl die härteste Diktatur der Welt. Rußland hat aber ein Parlament in dem mehr Parteien sitzen, als im Kongreß der VSA. Die Angelsachsen wählen nach dem Mehrheitswahlrecht, Rußland hat ein Mischsystem nach dem Vorbild der BRD.

Dadurch kann man eben auch unliebsame Parteien aussortieren.

Das Wahlsystem Irlands ist sehr gut. Man kann auf dem Wahlzettel den Kandidaten Nummern von 1 bis ... geben. Falls der Lieblingskandidat nicht genügend Stimmen bekommt, wird die Stimme auf Kandidat Nummer 2 übertragen, falls der auch nicht genügend Stimmen für einen Sitz bekommt, geht die Stimme über auf den nächsten über usw.

[Gehirnnutzer]

Na da spielt natürlich die ständige Medienmanipulation eine Rolle.

Außerdem ist das Wahlsystem nicht so, dass der tatsächliche Wählerwille abgebildet wird, denn es wird meist taktisch "das kleinere Übel" gewählt, nicht das was man wirklich haben will. Man will ja "die Stimme nicht wegwerfen".

DaonauDude, die einzige Aussage, die man selber treffen kann über den Wählerwillen, ist die, warum man selber die oder die Partei gewählt hat.

[Wolf Fenrir]

Na da spielt natürlich die ständige Medienmanipulation eine Rolle.

Außerdem ist das Wahlsystem nicht so, dass der tatsächliche Wählerwille abgebildet wird, denn es wird meist taktisch "das kleinere Übel" gewählt, nicht das was man wirklich haben will. Man will ja "die Stimme nicht wegwerfen".

Richtig, und der Rest geht nicht Wählen und so haben wir die gegenwärtigen Zustände...

[DonauDude]

DaonauDude, die einzige Aussage, die man selber treffen kann über den Wählerwillen, ist die, warum man selber die oder die Partei gewählt hat.

Kennst du irgend jemanden, bei dem beim Wahlomat eine etablierte Partei die höchste Punktzahl bekommt?

[Gehirnnutzer]

Kennst du irgend jemanden, bei dem beim Wahlomat eine etablierte Partei die höchste Punktzahl bekommt?

Muss ich dass?

DonauDude, je nach Beruf hat man Kontakt zu 500 bis 1000 Personen, von denen man vielleicht 200 so kennt, das man sie politisch einordnen kann. Auf Grund dieser 200 meinst du, du könntest eine Aussage über den Willen von 63 Millionen machen?

[hamburger]

Wenn nur 60 % von den Millionen ihre Stimme "abgeben", dann ist das keine Demokratie im klassischen Sinne.
Deswegen steht die Legitimation in Frage. Und es wird nicht besser werden....
Durch das Parteiverbotsverfahren demaskieren sich diese Leute, da sie genau wie Hitler handeln. Noch funktioniert das Prinzip Brot, Bier und TV.
Aber wehe, wenn der Ober mit der Rechnung kommt...dann werden die Nichtwähler wählen, aber garantiert etwas ganz anderes.

[Gehirnnutzer]

Wenn nur 60 % von den Millionen ihre Stimme "abgeben", dann ist das keine Demokratie im klassischen Sinne.
Deswegen steht die Legitimation in Frage. Und es wird nicht besser werden....
Durch das Parteiverbotsverfahren demaskieren sich diese Leute, da sie genau wie Hitler handeln. Noch funktioniert das Prinzip Brot, Bier und TV.
Aber wehe, wenn der Ober mit der Rechnung kommt...dann werden die Nichtwähler wählen, aber garantiert etwas ganz anderes.

hamburger, sei ehrlich, die Wahlbeteiligung spielt keine Rolle, wenn nämlich die Leute eine Politik wählen würden, die du haben willst, wüdest du eine Wahlbeteiligung vom 0,0000000000000000000001% als legitim erklären.

[ABAS]

Es geht doch viel einfacher, Änderung des Wahlrechtes:

a) wer für ein Direktmandat antritt, der kann nicht mehr durch die Landesliste ins Parlament einziehen.

b) Kanzler kann nur ein Direktmandatsträger werden und Minister, die ebenfals aus dem Parlament kommen, müssen genauso Direktmadatsträger sein.

Die deutsche Politik dürfte eine andere werden.

Dem Grunde nach sind alle Parteien in Deutschland und den anderen
europaeischen Laendern nichts als " Lobbyistenorganisationen " die
ueber Liste ausgewaehlte Mitglieder in die Mandate hebeln.

Das Mehrparteiensystem sollte komplett verboten werden und nicht
nur in Deutschland sondern ganz Europa. Das Volk in Europa braucht
nur eine Europaeische Volkspartei in jeder Mitglieder werden kann,
egal welche politische Richtung, Ideologie oder Weltbild er vertritt.

Innerhalb der Europaeischen Volkspartei treten die Mitglieder aller
idelogischen und politischen Richtungen untereinander in Konkurrenz
dabei kommt es zu einem Selektionsprozess anhand der mentalen,
fachlichen und sozialen Qualifikation.

Wer sich im Ausleseprozess innerhalb der Partei behauptet und gegen
seine Konkurrenten durchgesetzt hat wird als Direktkandidat dem Volk
vorgeschlagen. Das Volk kann bei den Wahl von der Kommunalebene
bis hinauf zum hoechsten Parlament (EU Staatsrat) unter mehreren
Direktkandidaten auswaehlen. Die Qualifikations- und Leistungsprofile
der Direktkandidaten werden vor den Wahlen ueber die Medien gezielt
ins Volk kommuniziert.

Nur ueber das Einparteiensystem kann verhindert werden das, wie bei
den ueberholten Mehrparteiensystem ueblich, ueber die Listenwahl
anonym Lobbyisten und unqualifizierte Personen in Mandate gehebelt
werden.

Es muessen alle Parteien in Deutschland und auf der europaeischen
Ebenen aufgeloest und in eine Europaeischen Volkspartei ueberfuehrt
werden. In neuen Parteigesetz wird des Einparteiensystem gesetzlich
legitimiert und Parteineugruendungen in Konkurrenz zur Volkspartei
werden gesetzlich verboten.

Buerger die nicht in der Europaeischen Volkspartei als Mitglieder aktiv
sein wollen, koennen sich in Vereinen oder Lobbyistenorganisationen
zusammenschliessen die keinen Status einer Partei erhalten und damit
nicht wie derzeit im Westen ueblich, sich als Parteien " verkleiden " und
das Volk taeuschen koennen!

[hamburger]

hamburger, sei ehrlich, die Wahlbeteiligung spielt keine Rolle, wenn nämlich die Leute eine Politik wählen würden, die du haben willst, wüdest du eine Wahlbeteiligung vom 0,0000000000000000000001% als legitim erklären.

Interessant, aber völlig daneben

Ich denke rationell, deswegen beurteile ich auch nur das Ergebnis. Wenn es den Leuten in einer Diktatur gut gehen würde, die Diktatur hätte bestand.
Eine Demokratie hat aber einen anderen Anspruch, der hier real noch nie erfüllt worden ist.
Zur Sache, ich wähle keine Politik sondern eine Entwicklung in eine Richtung, die mir mein Leben nicht versaut.
Was hier zur Zeit abläuft führt ohne jeden Zweifel in eine Katastrophe, vielleicht sogar wieder in den Krieg.
Einen Krieg haben wir bereits, den Wirtschaftskrieg.
Eine Partei der Vernunft haben wir nicht, und wir werden auch keine bekommen. Denn dazu wäre nötig, dass eine Mehrheit überhaupt in der Lage ist, mathematische Zusammenhänge zu begreifen.
Selbst in diesem Forum sind das nur eine handvoll....wenn man gewisse Posts aufmerksam liest.
Jura und Wirtschaft ist im Grunde einfach zu erklären. Sobald es kompliziert wird stimmt etwas nicht.
Dein Glaube an die Souveränität und die Demokratie in Deutschland sind...gelinde gesagt naiv.
Den Satz, ich habe andere Meinung..... aber ich werde mich unumschränkt dafür einsetzen, das andere ihre Meinung frei äußern können....den solltest du aufmerksam lesen.
Das Beispiel HC sollte dir deutlich machen, in was für einem System wir leben.

[ERNEUERER]

Du täuschst dich ein weiteres mal.

Mir ist kein Land der Welt bekannt in dem Denkmäler errichtet werden die auf Untaten des eigenen Staates erinnern !!! ???

Ich kenne das so !!! Gesunde Staaten errichten Denkmale um ihren Nationalstolz und ihren Selbstwert zu steigern...

Ich kenne ein krankes Land was das Gegenteil praktiziert. Die BRD ... dieses kranke Gebilde errichtet Mahnmale um sich selbst zu geißeln ...

PS:Man hat mit diesem kranken Geist nichts zu tun !!!

Da dieser/diese Vorgänge über Generationen schleichend u. ständig intensiver durchgeführt wurde, merkte es nur niemand

- das Volk gewöhnte sich an diese politisch-clevere Taktik , ist in seiner Mehrheit mittlerweile im Einklang -

Nun gibt es keinen Weg zurück !

Allerdings entspringen die Initiatoren jeweils des eigenen Landes - federführend in unserem Land , die SPD u. die GRÜNEN !