Schockierende Bilder und haarsträubende Berichte aus Syrien sind trauriger Alltag geworden. Noch immer halten viele Syrer zu Assad. Aber warum? Und wer hat den Mut, gegen ihn auf die Straße zu gehen? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Schockierende Bilder und haarsträubende Berichte aus Syrien sind trauriger Alltag geworden. Noch immer halten viele Syrer zu Assad. Aber warum? Und wer hat den Mut, gegen ihn auf die Straße zu gehen? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Im Internet wurde schon im Februar 2011 zu Protesten aufgerufen, wirklich begonnen haben sie Mitte März: Die Polizei nahm in Deraa im Süden des Landes 15 Jugendliche fest und soll sie angeblich auch gefoltert haben, nachdem sie einen regimefeindlichen Spruch an eine Wand geschrieben hatten. Daraufhin kam es zu ersten friedlichen Demonstrationen. Das Regime hetzte die berüchtigte vierte Armee-Division unter Führung von Baschar el Assads Bruder Maher auf die Zivilisten. Angesichts dieser brutalen Überreaktion gingen immer mehr Menschen auch in anderen Städten auf die Straßen und wollen sich inzwischen größtenteils nur noch mit Assads Sturz zufriedengeben.
Was haben die Demonstranten erreicht?
Die menschenrechtliche und politische Situation in Syrien hat sich seit Anfang vergangenen Jahres dramatisch verschlechtert. Regimegegner, die Assads Politik infrage stellen, riskieren, auf unbestimmte Zeit eingesperrt und gefoltert zu werden. Kritik muss dabei nicht einmal öffentlich geäußert werden. Über ein ausgeprägtes Spitzelsystem werden den Sicherheitskräften auch private Aussagen zugetragen. Tausende Menschen sind wohl von Assads Leuten getötet worden, verlässliche Zahlen gibt es nicht.
Assad hat ein paar Zugeständnisse gemacht, die man aber nur als Kosmetik bezeichnen kann. So hob Assad im April den 48 Jahre dauernden Ausnahmezustand auf, der die Bürgerrechte extrem einschränkt. Außerdem erließ er im Mai und Juni 2011 sowie im Januar 2012 Amnestien für politische Gefangene. Trotzdem sollen noch Tausende von ihnen im Gefängnis sitzen.
Wer steht hinter Assad?
Assad hat die Führungspositionen im Sicherheitsapparat und der Politik schrittweise nach seinem Gusto besetzt. Außerdem verdanken viele Akteure in der Wirtschaft – nicht nur jene auf der höchsten Ebene – ihrer Kooperation mit Assad. Es gibt insbesondere unter den religiösen Minderheiten wie den Christen viele, die Assad vielleicht nicht mögen, aber sein säkulares Regime für das kleinere Übel halten als eine Herrschaft der der sunnitischen Mehrheit und radikaler Islamisten. Dazu kommen jene, die einfach Angst um ihr Leben haben und sich erst offen gegen Assad aussprechen werden, wenn seine Macht gebrochen ist.
Wer ist in der Opposition?
Die syrische Opposition ist zersplittert und findet nur langsam zusammen. Die derzeit wichtigsten Akteure sind:
Der syrische Nationalrat (SNC): Der SNC ist ein eher konservatives, von Sunniten dominiertes Bündnis, das Oppositionelle im Herbst in der Türkei geschlossen haben. Chef ist der Exil-Syrer Burhan Ghaliun. Ziel des SNC ist es, Assad um jeden Preis zu stürzen, zur Not auch mit militärischer Hilfe aus dem Ausland.
Das Nationale Koordinationskomitee (NCC): Das NCC unter Leitung von Abdul Asim steht den konservativen Kräften des SNC teils skeptisch gegenüber. Ziel des NCC ist ebenfalls Assads Rücktritt, anders als das SNC lehnt das NCC aber eine militärische Aktion strikt ab und würde es akzeptieren, wenn Mitglieder dieses Regimes sich an einer neuen Regierung beteiligten. Wegen seiner Nähe zu Assads Regime wird das von vielen Oppositionellen nicht akzeptiert.
Die Freie Syrische Armee (FSA): Sie besteht aus Deserteuren der staatlichen Armee, hat anders als SNC und NCC kein politisches Programm und kämpft bewaffnet. Wie viele Mitglieder die FSA hat, ist unklar, Schätzungen variieren zwischen wenigen Tausend bis 30 000 Mann.
Getragen wird die Revolution allerdings von lokalen Gruppen aus vorwiegend jungen Leuten, die sich in Städten und Dörfern zu Koordinationskomitees zusammengeschlossen haben. Zulauf bekommen sie wohl auch von jenen, deren Familienangehörige Opfer Assads geworden sind.
Woher hat die Opposition ihre Waffen?
„Wer aus der Armee desertiert ist, hat seine Waffen mitgenommen“, sagt die syrische Wirtschaftswissenschaftlerin Salam Said, die selbst dem NCC angehört. In der Regel seien das nur Handfeuerwaffen, ganz selten gehe eine ganze Gruppe, die dann auch einen Panzer mitnehmen könne. Syrer, die an der Grenze zum Libanon oder zum Irak wohnten, könnten sich kleinere Waffen auch durch Schmuggel besorgen – wenn sie das Geld dafür haben. „Die meisten Syrer nutzen ihre Waffen aber nur zur Selbstverteidigung, nicht zum Angriff“, sagt Said. Der SNC denke inzwischen auch darüber nach, ob man die Deserteure mit Waffen unterstützen könne, sagt Said.
Warum will niemand militärisch in Syrien eingreifen?
Vor einem militärischen Engagement in Syrien scheuen sich derzeit alle Länder der Welt. Einerseits sind die Verteidigungsbudgets in vielen Ländern ausgereizt, unter anderem wegen des Militäreinsatzes in Libyen. Andererseits, und das ist der Hauptgrund, stoßen in Syrien so viele Interessen aufeinander, dass niemand mit seinem Eingreifen dort einen Flächenbrand auslösen will.
Auf der einen Seite stehen die westlichen Länder und die Arabische Liga, die kompromisslos ein Ende der Gewalt fordern und empfindliche Sanktionen gegen das Regime verhängt haben. Auf der anderen Seite stehen der Iran und die libanesische Hisbollah, die einen Militärschlag gegen ihren Freund Assad nicht akzeptieren würden. Der Iran hat außerdem Ende 2011 noch demonstrativ ein Wirtschaftsabkommen mit Syrien geschlossen. Russland und China, beides autoritär geführte Regime, haben kein Interesse an einem weiteren Präzedenzfall, bei dem es einem autokratischen Regime an den Kragen geht. Russland lieferte Syrien kürzlich sogar noch Waffen.
Welchen Ausgang des Konflikts halten Experten für wahrscheinlich?
Volker Perthes, Chef der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) rechnet nicht damit, dass sich die Syrer mit einer halbherzigen Lösung abspeisen lassen werden. Zu FOCUS Online sagte er kürzlich, „ein bisschen Opposition und ein bisschen Demokratie reichen nicht mehr. Dafür ist zu viel Blut geflossen.“ Gleichzeitig wisse Assad aber, dass er in einem neuen Syrien keine Rolle mehr spielen würde. Eine fatale Lage.
Die Syrerin Said geht davon aus, dass sich angesichts der gefährlichen Interessenskonflikte in Syrien andere Staaten hüten werden einzugreifen. Sie hofft, dass mehr und mehr Soldaten desertieren, sich mehr und mehr Menschen gegen Assad stellen, damit er irgendwann kapituliert, ohne dass die Gewalt weiter wächst. Doch das, sagt sie, sei eben nur eine Hoffnung.
AW: Kriegsausfall
Zitat von tosh
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