GEZ-Gebühren

[Deutschmann]

Dass hier noch keiner wegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz geklagt hat, wundert mich. Ein Mindestlöhner zahl soviel Zusatzsteuer wie ein Millionär.

[Murmillo]

... Ein Mindestlöhner zahl soviel Zusatzsteuer wie ein Millionär.

Aber genau dies ist doch echte Gleichbehandlung !

[brausepaul]

Dass hier noch keiner wegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz geklagt hat, wundert mich. Ein Mindestlöhner zahl soviel Zusatzsteuer wie ein Millionär.

Wie bei MwSt, Mineralölsteuer usw auch. Über die Ecke kannst Du gar nicht ansetzen! Die Scheiße bekommst Du auch nicht auf dem normalen Weg weg, so oft wie da schon wirklich fähige Leute gegen geklagt und verloren haben... No Way...

[Reiner Zufall]

Dass hier noch keiner wegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz geklagt hat, wundert mich.

So ist das nicht:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Lange wurde auf dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch gewartet, Millionen Beitragszahlern wird es nicht gefallen: [Links nur für registrierte Nutzer] Das Argument der Beschwerdeführer, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handele, für die der Bund zuständig sei und nicht die Länder, wurde abgewiesen.

Kein
Reiner Zufall,
dass die Justizhuren des GG-Gerichts für die Staatssender JEDE Zwangsabgabe erlauben.Sie sind ja schließlich Politiker der Altparteien.

[luggi69]

Dass hier noch keiner wegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz geklagt hat, wundert mich. Ein Mindestlöhner zahl soviel Zusatzsteuer wie ein Millionär.

Guter Ansatz.

Man könnte die Höhe der GEZ-Gebühren einkommensabhängig machen.

Das wäre für die Regierung und die depperten Nicht-Bezahler ein Plus!