Jetzt reicht es !!! Seit Jahren, um nicht zu sagen seit Jahrzehnten, verstoßen die vom Volk gewählten Regierungsvertreter (innen) gegen Ihren Eid "zum Wohle des Volkes zu handeln". Grundsätzlich gilt nach den Wahlen " Was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern"! Alle Maßnahmen, die enorme Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, gehen nur zu Lasten des Sozialstaates, und Hartz IV Empfänger, Arbeitslose und Bezieher geringster und niedriger Einkommen werden gegeneinander ausgespielt.
Ziel unserer Partei für soziale Gerechtigkeit
Wir wollen eine radikale Änderung der Politik (näheres hierzu unter den einzelnen Punkten). Unser Ziel ist es, bereits im kommenden Jahr bei den Ladtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Partei anzutreten und die 5 % Hürde zu schaffen. Wir wollen und werden alles daran setzen, die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig zu verändern. Hauptziele sind die Wiederherstellung eines Sozialstaates, der dem Namen gerecht wird, die Konsolidierung der Haushalte in Bund, Ländern, Städten und Kommunen, Chancengleichheit für Bildung und Beruf, massiver Ausbau regenerativer Energien, schnellstmöglicher Rückzug unserer Truppen aus Afghanistan, Abschaffung der Wehrpflicht, einen Mindestlohn von mindestens 10 Euro für alle, eine radikale Steuerreform und eine nachhaltige Stärkung des Binnenmarktes.
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