Union bricht weiteres Versprechen: Extremismusbekämpfung bleibt einseitig.

[willy]

Familienministerin Köhler verändert die Ausrichtung der Extremismusbekämpfung doch nicht. Entgegen ihrer Ankündigung, die Mittel der Regierung auch zum Kampf gegen den Linksextremismus und gegen islamische Extremisten einzusetzen, geht das Geld weiter einseitig in Programme gegen "rechts".

Damit beugt sich Köhler dem enormen öffentlichen Druck. Nach ihrer Ankündigung, die Extremismusbekämpfung neu auszurichten, zürnten nämlich nicht nur die grüne Vorsitzende Claudia Roth und einige Sozialdemokraten. Kein Geringerer als DGB-Chef Michael Sommer hatte die Familienministerin wegen ihrer Pläne quasi zur Persona non grata erklärt: „Köhler wurde bisher nicht eingeladen. Und das wird sie in der nächsten Zeit auch nicht.“

Allerdings warnte auch das Bundeskriminalamt angesichts vieler rechter Gewalttaten davor, Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus zu reduzieren, wie es bei einer Umwidmung eines Teils der Mittel in Programme gegen Linksextremismus zwangsläufig der Fall gewesen wäre.

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Dem Druck war einfach nicht standzuhalten :rolleyes:

[Felix Krull]

Warum überrascht mich das nicht?!

[willy]

Warum überrascht mich das nicht?!

Naja, bei Claudi als Speerspitze der Opposition war die Köhler natürlich chancenlos. :rolleyes:

[Hilarius]

Ein weiterer Beleg dafür, das man dem Dreck

CDU-CSU-SPD-FDP-SED-GRÜNE nicht das Land überlassen darf!

[Felix Krull]

Ein weiterer Beleg dafür, das man dem Dreck

CDU-CSU-SPD-FDP-SED-GRÜNE nicht das Land überlassen darf!

Die Kommentare in der WELT sprechen jedenfalls eine deutliche Sprache.

[Nationalix]

Ein weiterer Beleg dafür, das man dem Dreck

CDU-CSU-SPD-FDP-SED-GRÜNE nicht das Land überlassen darf!

Deswegen soll die CDU nach den Vorstellungen ihrer obersten ZK-Sekretärin auch Einheits-für-alle-Partei werden. Damit das Wahlvieh es nicht mehr so schwer mit den Kreuzchen hat.

[Nationalix]

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Dem Druck war einfach nicht standzuhalten :rolleyes:

Und ganz zufällig wird diese Nachricht beim Besuch der Aufpasser aus Israel verkündet.

[Margrit]

Ein weiterer Beleg dafür, das man dem Dreck

CDU-CSU-SPD-FDP-SED-GRÜNE nicht das Land überlassen darf!

Du sagst es. Es wird Zeit, dass die Bürger sich endlich erheben
Aber da glaube ich eher nicht dran, die sind so verblödet, die merken gar nicht was um sie herum passiert

Aber wer erwartet denn auch von so einr Jungen, wie der Köhler, ohne jede eigene Lebenserfahrung und Lebensleistung, das sie sich durcvhsetzt.
Die ist doch nichts anderes als ein Werkzeug für Merkel und sonstige Linksgestrickte.
Schließlch kann ja kein Kampf gegen Rechts und islamische Radikale erfoglen, denn das darf ja nun gar nicht sein.

Armes armes Deutschland, wer solche Politiker aht, dr braucht keine äußeren Feinde mehr

[Bruddler]

Ich vermute mal, dass unsere Politganoven schon längst erkannt haben, dass ein Kampf gegen den Linksextremismus und gegen islamische Extremisten inzwischen aussichtslos ist. Stattdessen widmet man sich voll und ganz dem "Kampf gegen rechts".
Schattenboxen als Ablenkungsmanöver, oder Thai Chi gegen einen imaginären Gegner, so zu sagen....

[Margrit]

Und ganz zufällig wird diese Nachricht beim Besuch der Aufpasser aus Israel verkündet.

dass heir ein israelisches Parlament tagt, hat es auch noch nie gegeben. Erst spricht Erdogan im letzen Jahr zu "seinen" Landsleuten, jetzt tagt Israel heir, was bringt uns diee Ossi-Merkel noch?
Mein Gott, wann merkt man mal, dass diese Frau der Untergang Deutschlands ist?