Verfassungsrichter warnt vor Volksentscheiden

[Bruddler]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
.
.
.
*Auf kommunaler Ebene dagegen haben sich Bürgerentscheide seiner Ansicht nach bei vielen Themen bewährt. Als Beispiel nannte er Schul-Themen. Der von den Schweizern per Volksentscheid verfügte Baustopp für Minarette hatte auch in Deutschland eine Diskussion über die Vor- und Nachteile von mehr direkter Mitbestimmung ausgelöst.

[Links nur für registrierte Nutzer]

*Bürgerentscheide ja, aber nur bei komunalen Kinkerlitzangelegenheiten ?

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

[lupus_maximus]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
.
.
.
*Auf kommunaler Ebene dagegen haben sich Bürgerentscheide seiner Ansicht nach bei vielen Themen bewährt. Als Beispiel nannte er Schul-Themen. Der von den Schweizern per Volksentscheid verfügte Baustopp für Minarette hatte auch in Deutschland eine Diskussion über die Vor- und Nachteile von mehr direkter Mitbestimmung ausgelöst.

[Links nur für registrierte Nutzer]

*Bürgerentscheide ja, aber nur bei komunalen Kinkerlitzangelegenheiten ?

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

Das die Umvolkung und Beseitigung Ur-Deutschlands nicht fristgerecht beendet werden kann!

[Entfernungsmesser]

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

[BRDDR_geschaedigter]

Was will der Depp. Das BVG hat doch selbst den größten Verfassungsbetrug begangen (Lissabon Vertrag).

[henriof9]

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

[Bruddler]

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

Wer ein reines Gewissen hat, braucht sich vor dem (eigenen) Volk nicht zu fürchten...
oder sehe ich das falsch ?! :rolleyes:

[lupus_maximus]

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

Vielleicht hat schon jemand eine private A-Bombe zur Umvolkungsabwehr, schlau genug sind wir ja? Deswegen werden wir ja auch umgevolkt.

[Sprecher]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
.
.][/B]

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

Der fordert doch auch die Wahlperiode zu verlängern. Mein Vorschlag: Schafft die Wahlen ganz ab, die ändern eh nichts!

[Bruddler]

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

apropos Dummheit:
Der IQ des gemeinen Volkes ist scheinbar gerade noch ausreichend, um alle vier Jahre irgendwo ein Kreuzchen zu machen ?! :whateva:

[Commodus]

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

Die fürchten sich vor dem Volk selbst (als Ganzes). Vielleicht schaffen wir es in diesem Strang, die Polemik "die Dummheit des Volkes" mal aussen vor zu lassen. Das Volk "als Ganzes" ist nicht dumm, höchstens hier und da "nicht informiert".

Sie fürchten natürlich, daß sie nicht mehr nach eigenen Interessen handeln könnten.