Verfassungsrichter warnt vor Volksentscheiden

[Bruddler]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
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*Auf kommunaler Ebene dagegen haben sich Bürgerentscheide seiner Ansicht nach bei vielen Themen bewährt. Als Beispiel nannte er Schul-Themen. Der von den Schweizern per Volksentscheid verfügte Baustopp für Minarette hatte auch in Deutschland eine Diskussion über die Vor- und Nachteile von mehr direkter Mitbestimmung ausgelöst.

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*Bürgerentscheide ja, aber nur bei komunalen Kinkerlitzangelegenheiten ?

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

[lupus_maximus]

Hans-Jürgen Papier hat sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Statt Populismus solle Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert werden.
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*Auf kommunaler Ebene dagegen haben sich Bürgerentscheide seiner Ansicht nach bei vielen Themen bewährt. Als Beispiel nannte er Schul-Themen. Der von den Schweizern per Volksentscheid verfügte Baustopp für Minarette hatte auch in Deutschland eine Diskussion über die Vor- und Nachteile von mehr direkter Mitbestimmung ausgelöst.

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*Bürgerentscheide ja, aber nur bei komunalen Kinkerlitzangelegenheiten ?

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

Das die Umvolkung und Beseitigung Ur-Deutschlands nicht fristgerecht beendet werden kann!

[BRDDR_geschaedigter]

Was will der Depp. Das BVG hat doch selbst den größten Verfassungsbetrug begangen (Lissabon Vertrag).

[Entfernungsmesser]

Wovor fürchten sich "die da oben" ?

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

[henriof9]

Sie fürchten sich vor dem Volk. Und ich denke: ZU Recht!

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

[Bruddler]

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

apropos Dummheit:
Der IQ des gemeinen Volkes ist scheinbar gerade noch ausreichend, um alle vier Jahre irgendwo ein Kreuzchen zu machen ?! :whateva:

[Commodus]

Meinst Du jetzt sie fürchten sich wirklich vor dem Volk ( als Ganzes ) oder fürchten sie nur die Dummheit des Volkes ?

Die fürchten sich vor dem Volk selbst (als Ganzes). Vielleicht schaffen wir es in diesem Strang, die Polemik "die Dummheit des Volkes" mal aussen vor zu lassen. Das Volk "als Ganzes" ist nicht dumm, höchstens hier und da "nicht informiert".

Sie fürchten natürlich, daß sie nicht mehr nach eigenen Interessen handeln könnten.

[Brutus]

Die fürchten sich vor dem Volk selbst (als Ganzes). Vielleicht schaffen wir es in diesem Strang, die Polemik "die Dummheit des Volkes" mal aussen vor zu lassen. Das Volk "als Ganzes" ist nicht dumm, höchstens hier und da "nicht informiert". Sie fürchten natürlich, daß sie nicht mehr nach eigenen Interessen handeln könnten.

Genausowenig wie ein König, ein Josef Stalin oder Adolf Hitler sind die Diktatoren der OMF-BRD willens, ihre absolutistische Macht-, Bereicherungs- und Korruptionsfülle mit dem Volk zu teilen.

Kennst Du einen sizilianischen Mafiapaten, Serienkiller, Rauschgifthändler und Schutzgelderpresser, der sich in seine *Geschäfte* von einem Laufburschen dreinreden ließe? Genau so verhält es sich auch mit Herrn Papier und der regierenden und schmarotzenden BRD-Staatsmafiabande.

[Commodus]

Genausowenig wie ein König, ein Josef Stalin oder Adolf Hitler sind die Diktatoren der OMF-BRD willens, ihre absolutistische Macht-, Bereicherungs- und Korruptionsfülle mit dem Volk zu teilen.

Sie schieben natürlich den Grund des "Populismus" vor. Man könne schließlich eine politische Entscheidung nicht mit einfachen Fragestellungen dem Populismus unterwerfen.

Meine Meinung: Natürlich wäre es fatal, wenn nur Deutschland (und 2-3 weitere EU Staaten) über das demokratische Instrument des Volksentscheids verfügen würden. Wenn dann alle!! Die Gefahr ist groß, daß man einen Staat aufgrund seiner Entscheidungen, von den anderen mächtig in die Zange genommen zu werden. Gäbe es aber einen Völkerübreifenden Konsens, dann wären Erpressungen von Aussen nicht mehr möglich.

Bestes Beispiel die Schweiz mit ihrer jüngsten spektakulären Entscheidung. Die werden es alleine niemals durchboxen können ... leider!

[Menetekel]

Genausowenig wie ein König, ein Josef Stalin oder Adolf Hitler sind die Diktatoren der OMF-BRD willens, ihre absolutistische Macht-, Bereicherungs- und Korruptionsfülle mit dem Volk zu teilen.

Kennst Du einen sizilianischen Mafiapaten, Serienkiller, Rauschgifthändler und Schutzgelderpresser, der sich in seine *Geschäfte* von einem Laufburschen dreinreden ließe? Genau so verhält es sich auch mit Herrn Papier und der regierenden und schmarotzenden BRD-Staatsmafiabande.

Trastisch und direkt, aber wohl wahr.
Und die Masse des Volkes ergiebt sich den Machtinteressen dieser.