GdP fordert Zwangsintegration von Ausländern
Gewerkschaft: Ausländeranteil an Gewalt steigt
Weil Gewalttaten in Deutschland zunehmen und immer mehr Ausländer daran beteiligt sind, fordert die Polizeigewerkschaft eine gesetzliche Pflicht zur Eingliederung von Ausländern in die Gesellschaft. Im Jahr 2004 sei die Gewaltkriminalität - laut Daten aus neun Bundesländern - um gut drei Prozent gestiegen, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg. Schon in den vergangenen zehn Jahren sei sie um ein Drittel gestiegen.
Das sei ein Alarmsignal, weil ein Ende dieser Entwicklung nicht absehbar sei und weil der Anteil ausländischer Jugendlicher vor allem in Ballungsgebieten "größte Sorge" bereite. Das gelte besonders für Raub und Sexualstraftaten, sagte Freiberg in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". In Deutschland entstehe ein "gewaltbereites ausländisches Proletariat".
Die Integration junger Ausländer in die deutsche Gesellschaft nehme eher ab, klagte Freiberg. Deshalb müssten zumindest alle Ausländer, die in irgendeiner Form staatliche Unterstützung erhielten, die gesetzliche Pflicht zur Integration haben. Ihnen müssten ausreichende Deutschkenntnisse und die Grundlagen von Demokratie und Kultur vermittelt werden. Ergänzt werden solle dies durch Hilfen bei der Suche nach Arbeit, Ausbildung und Wohnung.
Wer die Eingliederung in die Gesellschaft verweigere, dem müssten alle staatlichen Gelder sowie Leistungen der Sozialversicherungen gestrichen werden. Helfe auch das nicht weiter, müsse das Gesetz die Möglichkeit vorsehen, diese Menschen wieder in die Heimat abzuschieben.
Zur Begründung sagte Freiberg, dass beispielsweise in Berlin fast jeder fünfte ausländische Jugendliche straffällig werde. Es gebe offenen Hass und Widerstand auch gegen die Polizei. "Selbst Gefangenenbefreiung, wenn wir ausländische Jugendliche festgenommen haben, gehört inzwischen fast zur Tagesordnung." Oft genug stehe die Polizei "ebenso fassungslos wie machtlos vor diesen Phänomenen".
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