dieser Mann ist wählbar-Henry Nitzsche

[Preuße]

Vielleicht hat Nitzsche erst mal die Nase voll von Parteien. Lass ihn erst mal versuchen allein seinen Weg zu machen. Eigentlich wäre ein Parlament aus unabhängigen Abgeordneten doch der Idealfall.

Auf jeden Fall. Aber seien wir mal ehrlich:

Bei der aktuellen Macht der Parteien, was kann ein einzelner da ausrichten?

Die Parteien bestimmen die Medien (in den Senderäten, Unternehmensbeteiligungen und ähnliches), bestimmen die Richter im Land und noch vieles weitere. Wir bräuchten eine idealistische Partei. Die weder nach Macht, Geld und Posten strebt, sondern nach Freiheit, Souveränität und ähnlichen Werten.

[arnd]

Auf jeden Fall. Aber seien wir mal ehrlich:

Bei der aktuellen Macht der Parteien, was kann ein einzelner da ausrichten?

Die Parteien bestimmen die Medien (in den Senderäten, Unternehmensbeteiligungen und ähnliches), bestimmen die Richter im Land und noch vieles weitere. Wir bräuchten eine idealistische Partei. Die weder nach Macht, Geld und Posten strebt, sondern nach Freiheit, Souveränität und ähnlichen Werten.

Das mag ja stimmen . Aber genau dieses Parteiensystem ,wo der Abgeordnete nur noch "Angestellter" seiner Partei ist und nicht mehr seinem Gewissen allein verpflichtet ,ist doch letztendlich schuld an der heutigen festgefahrenen Situation. Man kann Regierungssysteme ändern,wenn die Mehrheit das will.

[Preuße]

Das mag ja stimmen . Aber genau dieses Parteiensystem ,wo der Abgeordnete nur noch "Angestellter" seiner Partei ist und nicht mehr seinem Gewissen allein verpflichtet ,ist doch letztendlich schuld an der heutigen festgefahrenen Situation. Man kann Regierungssysteme ändern,wenn die Mehrheit das will.

Da stimm ich dir zu. Der Abgeordnete muss in seinen Rechten gestärkt werden. Es kann nicht sein, dass alles im Bundestag mindestens durch eine Fraktion (also 5% der Abgeordneten) in Gang gebracht werden kann.

Zum Beispiel Nitzsches Lieblingssatz:

"Im übrigen: Das Plenum ist nicht beschlußfähig."

Bei jeder Abstimmung müssen eigentlich mind. 50% der Abgeordneten anwesend sein. Aber wo kein Kläger, da keine Anklage. Nur eine Fraktion kann solche Beschlüße anfechten, kein einzelner Abgeordneter.

Es gibt eine Reihe weiterer solcher Vorgänge, die man anprangern kann.

[Rumburak]

[Links nur für registrierte Nutzer]